Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung nach nach GO NRW § 24 GO NRW „Verkehrsberuhigung Hildegardstraße“

Vorlage ansehen · 20241278 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 FDP

Ergänzende Informationen (Schreiben vom 20.08.2024)

1.2 Zuschussantrag der Stadtteilfreunde Riemke

Vorlage ansehen · 20241869 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen: Herr Gräfingholt

1.3 Umgestaltung der Wielandstraße, Agnesstraße und Lessingstraße (Veloroute 1)

Vorlage ansehen · 20241691 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

Präsentation der Verwaltung

1.4 Einziehung der Wegeverbindung an der „Lohbergstraße“

Vorlage ansehen · 20241831 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Zuschussantrag der IFAK e.V. für die Durchführung des Westendfestes am 14.09.2024

Vorlage ansehen · 20241983 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Zuschussantrag des Kleingartenvereins Am Lakenbruch für die Durchführung des Sommer- und Begegnungsfestes am 23. und 24.08.2024

Vorlage ansehen · 20241992 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Beleuchtung im Freiraum / in Park- und Grünanlagen

Vorlage ansehen · 20241230 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.1.1 Beleuchtung im Freiraum / in Park- und Grünanlagen - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20242003 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Verkehrsversuch Ortsfahrbahn Wattenscheider Straße

Vorlage ansehen · 20241725 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Präsentation der Verwaltung

2.3 Einziehung der Wegeverbindung an der "Lohbergstraße"

2.4 Lohring – Grundhafte Erneuerung und Anlage von Radfahrstreifen

Vorlage ansehen · 20241726 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (CDU)

2.5 Weiterführung des Radschnellweges von der Gahlenschen Straße bis zur Alleestraße (3.BA)

Vorlage ansehen · 20241521 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 „Regenwasserableitung und Kanalerneuerung Herderallee"

Vorlage ansehen · 20241772 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Stahlhauser Straße in Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20241403 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.8 Ergänzung zum Um- und Ausbauprogramm 2017/2018

Vorlage ansehen · 20241777 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.9 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau des Gersteinrings und der Krümmede zwischen Gersteinring und Blumenstraße

Vorlage ansehen · 20241763 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.9.1 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau des Gersteinrings und der Krümmede zwischen Gersteinring und Blumenstraße - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20242002 · Antrag

2.9.2 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau des Gersteinrings und der Krümmede zwischen Gersteinring und Blumenstraße - Änderungsantrag der FDP in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte-

Vorlage ansehen · 20241962 · Antrag

2.10 Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum

Vorlage ansehen · 20241465 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Präsentation der Verwaltung

Ergänzende der Informationen der Verwaltung zur Zusammensetzung der Gesamtpunktzahl

2.11 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20241706 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.12 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20241674 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.13 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024

Vorlage ansehen · 20241140 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 11 (SPD, Grüne, Die Partei)

2.14 Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum – hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20241036 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Grüne) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 11 (SPD, Grüne, FDP, Die Partei)

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Sofortprogramm „Bäume für Bochum Mitte“

Vorlage ansehen · 20241754 · Anregung

3.2 Toilettenhäuschen Riemker Markt

Vorlage ansehen · 20241755 · Anregung

4. Anträge

4.1 Bepflanzung von Kreisverkehren

Vorlage ansehen · 20241851 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Verkehrsberuhigung Gartensiedlung Bochum-Riemke

Vorlage ansehen · 20241852 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 6. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

Vorlage ansehen · 20241737 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Sanierung und Instandsetzung Stadtpark: Entleerung des Gondelteichs im Zuge der baulichen Umsetzung

Vorlage ansehen · 20241746 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Sachstand zur 2. Stufe des Gesamtkonzepts Ruhender Verkehr im erweiterten Innenstadtbereich: Ergebnisse der Evaluierung und Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 20241736 · Mitteilung der Verwaltung

Präsentation der Verwaltung

5.4 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 21. August 2024

Vorlage ansehen · 20241459 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum

Vorlage ansehen · 20241728 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Herner Str. 53 - 55 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20241494 · Antwort der Verwaltung

5.7 Prüfung einer Lichtsignalanlage an der stadtauswärtigen Seite der Haltestelle Amtsstraße

Vorlage ansehen · 20241529 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Freizeitanlage Am Hausacker – Bauarbeiten

Vorlage ansehen · 20241666 · Antwort der Verwaltung

5.9 Vergabe Objektplanung Kriegergedächtnisstätte Friedhof Blumenstraße

Vorlage ansehen · 20241565 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 Parkplatz der Lina-Morgenstern-Schule

Vorlage ansehen · 20241619 · Antwort der Verwaltung

5.11 Vandalismus auf der Freizeitanlage Am Hausacker

Vorlage ansehen · 20241664 · Antwort der Verwaltung

5.12 Überplanung Bleichstraße

Vorlage ansehen · 20241683 · Antwort der Verwaltung

5.13 Reinigung des Hannibal-Geländes nach Flohmarkttagen

Vorlage ansehen · 20241738 · Antwort der Verwaltung

5.14 ÖPNV-Bedarfsplan und Landesstraßenbedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum hier: Mitteilung an die Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 20241758 · Mitteilung der Verwaltung

5.15 Blitzer Dorstener Straße/Riemker Straße

Vorlage ansehen · 20241769 · Antwort der Verwaltung

5.16 Parkchaos und Müll während des Flohmarkts auf dem Hannibal-Gelände in Hofstede

Vorlage ansehen · 20241694 · Antwort der Verwaltung

5.17 Fahrradstreifen an der Hofsteder Straße in Höhe der Abfahrt der A40

Vorlage ansehen · 20241799 · Antwort der Verwaltung

5.18 „Upgrade Grün und Spiel" - Konzept für die Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20241838 · Mitteilung der Verwaltung

5.19 Nutzung der Fläche Wanner Straße

Vorlage ansehen · 20241760 · Antwort der Verwaltung

5.20 Sachstand Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept – Zwischenmitteilung -

Vorlage ansehen · 20241875 · Antwort der Verwaltung

5.21 Sicherheit für Fußgänger*innen an der Herzogstraße

Vorlage ansehen · 20241862 · Antwort der Verwaltung

5.22 Querungsanlage Auf dem Dahlacker

Vorlage ansehen · 20241863 · Antwort der Verwaltung

5.23 Prüfung von Querungsmöglichkeiten über die Riemker Straße

Vorlage ansehen · 20241864 · Antwort der Verwaltung

5.24 Sicherheit und Ordnung in Grünanlagen verbessern

Vorlage ansehen · 20241867 · Antwort der Verwaltung

5.25 Linie 5

Vorlage ansehen · 20241952 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Verborgene Wege

Vorlage ansehen · 20241734 · Anfrage

6.2 Auto-Poser im Bermuda3Eck

Vorlage ansehen · 20241756 · Anfrage

6.3 Linie 5

Vorlage ansehen · 20241837 · Anfrage

6.4 Umgestaltung Europaplatz

Vorlage ansehen · 20241849 · Anfrage

6.5 Umgestaltung Imbuschplatz im Rahmen ISEK-Innenstadt

Vorlage ansehen · 20241850 · Anfrage

6.6 Erschließung HerBo43 / B-Plan 979

Vorlage ansehen · 20241853 · Anfrage

6.7 Schulsozialarbeit

Vorlage ansehen · 20241854 · Anfrage

6.8 Zustand Klever Weg

Vorlage ansehen · 20241855 · Anfrage

6.9 Kostenfreie Menstruationsartikel – STOP mit der Periodenarmut - Sachstand -

Vorlage ansehen · 20241856 · Anfrage

6.10 Alles beim Alten an der Neustraße?

Vorlage ansehen · 20241900 · Anfrage

6.11 Haltestelle Musikforum/Bermuda3Eck – Defekter Aufzug und Rolltreppe seit Oktober 2023

Vorlage ansehen · 20242010 · Anfrage

6.12 Zustand des Kiosk-/Toilettenhaus am Schwanenmarkt

Vorlage ansehen · 20242019 · Anfrage

6.13 Ruhender Verkehr auf dem Nordring

Vorlage ansehen · 20242020 · Anfrage

6.14 Mietkosten der Trocken-WC-Anlage

Vorlage ansehen · 20242021 · Anfrage

6.15 Verkehr Wehlaustraße

Vorlage ansehen · 20242034 · Anfrage

6.16 Sanierung Toiletten im Bezirk Mitte

Vorlage ansehen · 20242035 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Bürgeranregung nach GO NRW § 24 Verkehrsberuhigung Hildegardstraße

11.2 Bergstr. - Bauordnung

12. Anfragen

12.1 Villen Bergstraße