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Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (18. Sitzung)
20.06.2024, 13:00 – 20.06.2024, 14:40
Gremium: Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
Vorlage ansehen · 20241271 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 58 BO
Steinhausstraße / Günnigfelder Straße in Bochum
Vorlage ansehen · 20240109 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Landmarken – Wir sehen Bochum
Hier: Teilprojekt I: Künstlerischer Wettbewerb an den Stadteingängen an den Autobahnen (Empfehlungsgremium, Baukosten)
Vorlage ansehen · 20240751 · Beschlussvorlage der Verwaltung
3.1.1 Landmarken – Wir sehen Bochum
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -
Vorlage ansehen · 20241543 · Änderungsantrag
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 1 (FASG)
Dagegen: 4 (CDU, UWG)
Dafür: 10 (SPD, Die GRÜNEN, BD)
3.1.2 Änderungsantrag zu TOP 3.1 "Landmarken – Wir sehen Bochum" der CDU-Ratsfraktion
Vorlage ansehen · 20241545 · Änderungsantrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0
Dagegen:10 (SPD, Die GRÜNEN, FASG)
Dafür: 5 (CDU, BD, UWG)
3.2 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an bebauten und unbebauten Grundstücken für den Bereich des Stadtumbaugebiets Innenstadt Bochum / ISEK Innenstadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1048 V - Innenstadt Bochum -)
Vorlage ansehen · 20241091 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.3 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024
Vorlage ansehen · 20241140 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
3.4 Bochum Strategie – Ergebnis des Reviewprozesses
Vorlage ansehen · 20241349 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Nachhaltigkeitsprojekte in der Bochumer Wirtschaftsentwicklung
hier: mündlicher Bericht der Geschäftsführung
5.2 „Kartenwerk der Bochum Strategie“
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
5.3 Bochum Strategie: Jahresbericht 2024 zu den Kernaktivitäten
Vorlage ansehen · 20241439 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6. Anfragen
6.1 Bochum Strategie - "Verstetigung von Projekten" Hier: Bochumer Ehrenamtsagentur (bea)
Vorlage ansehen · 20241554 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte