Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kinderspielplatz Thorner Straße – Komplette Neugestaltung / Neuausstattung

Vorlage ansehen · 20241214 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241214

1.2 Themenspielplatz Asbeck/ Hustadtring

Vorlage ansehen · 20241295/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241295

1.3 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk

Vorlage ansehen · 20241324 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.4 Sitzelement an der Stadtbücherei Wiemelhausen und dem Jugendhaus eJuWie (Brenscheder Str. 292)

Vorlage ansehen · 20241344 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241344

2. Anhörungen

2.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20240733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240733 Enthaltungen: 5 (CDU, FDP) Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 12 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frau Aksevi)

2.2 Bebauungsplanersetzendes Verfahren nach § 125 Abs. 2 BauGB - Im Haarmannsbusch -

Vorlage ansehen · 20240868 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240868

2.3 Wasserversorgungskonzept der Stadt Bochum 2024-2029 gemäß § 38 (3) Landeswassergesetz NRW

Vorlage ansehen · 20241116 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20231116

2.4 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024

Vorlage ansehen · 20241140 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.5 Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum – hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20241036 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.6 Sportstättenentwicklungsplanung – Sportstättenbedarfsplanung für Sportplätze / Festlegung einer Prioritätenliste ab dem Jahr 2025 ff

Vorlage ansehen · 20241280 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

2.7 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20241210 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241210 Enthaltungen: 5 (SPD, CDU) Dagegen: 1 (Frau Aksevi) Dafür: 12 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)

2.8 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36)

Vorlage ansehen · 20241388 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Erweiterung des Seniorenbüros im Stadtbezirk Bochum-Süd

Vorlage ansehen · 20241507 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241507

5. Mitteilungen

5.1 Mobilitätskonzept der Stadt Bochum 2.0

Vorlage ansehen · 20240837 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Im Kempken 40

Vorlage ansehen · 20241179 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Freiwillige Feuerwehr - Zeitliche Umsetzung der Bauvorhaben des Brandschutzbedarfsplanes 2023-2027

Vorlage ansehen · 20241241 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Straßen und Gehwege in Wiemelhausen

Vorlage ansehen · 20241378 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kommt darauf zurück.

5.5 Haarstr. 59 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20241419 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Haarstr. 59 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20241421 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen (Schutzstreifen für Radfahrende) an der Kemnader Straße in Stiepel Zentrum

Vorlage ansehen · 20241178 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Vorbild Gelsenkirchen: Verbot von E-Scootern ab dem 20.04.2024 - Wann zieht Bochum nach?

Vorlage ansehen · 20241411 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Verkehrssicherheit an den Kreuzungen Wasserstraße/Universitätsstraße und Wasserstraße/Königsallee

Vorlage ansehen · 20241418 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.

6. Anfragen

6.1 Baumentfernung auf dem Grundstück Im Kempken 40

Vorlage ansehen · 20241505 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Rasenplatz Steinkuhl an der Markstrasse

Vorlage ansehen · 20241581 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Kanuverein KC Wicking 1951 e.V.

Vorlage ansehen · 20241582 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Süd)

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Niederschrift zur 12. Sitzung des erweiterten Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 23.05.2024.

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte