Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuschussantrag der Spvvg Gerthe vom 22.04.2024 für den Kinderfußballwerbetag 2024

Vorlage ansehen · 20241312 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Widmung der Straße „Auf dem Sporkel“

Vorlage ansehen · 20232266 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Verkehrssituation Grünschnittsammelstelle Bergen

Vorlage ansehen · 20240912 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Themenspielplatz Dreihügelstraße/ Volkspark Hiltrop

Vorlage ansehen · 20241293 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlags

2. Anhörungen

2.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20240733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (FDP/UWG) Dagegen: 5 (CDU, BD) Dafür: 10 (SPD, Grüne, Linke, FDP/UWG)

2.2 An der Halde / Dieselstraße – Umbau zu einem fahrradfreundlicheren Knotenpunkt

Vorlage ansehen · 20241078 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (UWG/FDP, BD) Dafür:13 (SPD, Grüne, CDU, Linke)

2.3 Wasserversorgungskonzept der Stadt Bochum 2024-2029 gemäß § 38 (3) Landeswassergesetz NRW

Vorlage ansehen · 20241116 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024

Vorlage ansehen · 20241140 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.5 Bebauungsplanersetzendes Verfahren nach § 125 Abs. 2 BauGB - Auf der Prinz (Ost) -

Vorlage ansehen · 20241152 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Bebauungsplan Nr. 1028 – An der Halde / Kirchharpener Straße – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20241209 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.7 Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum – hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20241036 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.8 Verkaufsöffnung Ruhr-Park am 29.09.2024

Vorlage ansehen · 20241173 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (Linke)

2.9 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20241210 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei drei Enthaltungen (SPD, Grüne, Linke)

2.10 Sportstättenentwicklungsplanung – Sportstättenbedarfsplanung für Sportplätze / Festlegung einer Prioritätenliste ab dem Jahr 2025 ff

Vorlage ansehen · 20241280 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (SPD, Grüne, Linke) Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, UWG/FDP, BD)

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Stellungnahme zu TOP 2.4 der Sitzung der Bezirksvertretung Nord am 27.02.2024 "Autonomer Wertstoffhof"

Vorlage ansehen · 20240790 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Mobilitätskonzept der Stadt Bochum 2.0

Vorlage ansehen · 20240837 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Betrieb der OGS an der Frauenlobschule; Anfrage der CDU-Fraktion

Vorlage ansehen · 20241158 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Anbau Schürbankstraße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20241164 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 VBW Schürbankstraße

Vorlage ansehen · 20241188 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Anfrage für die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Nord (27.02.2024) Sachstandanfrage Golfplatz "Amalia" - Gelände in Harpen - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20241192 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Gefahrenlage: Im Lothringer Feld / Hiltroper Höhe

Vorlage ansehen · 20241197 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Sachstandsbericht zur Grundwassersanierung im Grundwasserabstrom der ehemaligen Zeche Lothringen V unter besonderer Berücksichtigung der Quellen am Ostbach

Vorlage ansehen · 20241203 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Entscheidungsleitlinien für Solaranlagen auf Denkmälern

Vorlage ansehen · 20241222 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Verkehr im und zum Ruhrpark-Einkaufszentrum

Vorlage ansehen · 20241291 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Anfrage zur Situation der Jugendlichen in Kornharpen

Vorlage ansehen · 20241319 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Verlagerung des bisherigen Sportplatzes „Am Hillerberg“ auf eine Fläche an der Sodinger Straße

Vorlage ansehen · 20241006 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Anfrage: Dauerhafte Absperrung vor dem städtischen Friedhof Hiltrop

Vorlage ansehen · 20241430 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Sachstand (Planung) Vermietung Nordbad nach 2027

Vorlage ansehen · 20241472 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Nord)

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen