Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Widmung der Stichstraße „Alte Markstraße“

Vorlage ansehen · 20241422 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241422

1.2 Widmung der Straße „Am Erlenkamp“

Vorlage ansehen · 20241496 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241496

1.3 Widmung der Straße „Im Westenfeld“

Vorlage ansehen · 20241423 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241423

1.4 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk

Vorlage ansehen · 20241804 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241804

1.5 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Einzelrohrverfahren in der Stiepeler Straße

Vorlage ansehen · 20241805 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241805

1.6 Grünverbindung Wiemelhausen: Entwässerungsgraben parallel Möllersweg 1-13 hier: Verbreiterung und Verbesserung Durchfluß, Beseitigung Gegengefälle, Wiederherstellung des Geländes

Vorlage ansehen · 20241819 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241819

1.7 Einziehung eines Teilbereichs der „Thorner Straße“

Vorlage ansehen · 20241785 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241785

1.8 Untere Heintzmannstraße - Ausweisung als Fahrradstraße

Vorlage ansehen · 20241828 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.9 Widmung der Straße „Zum Schebbruch“

Vorlage ansehen · 20241909 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241909

1.10 Widmung der Westerholtstraße

Vorlage ansehen · 20232265 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242265

1.11 Widmung eines Teilbereichs der „Brenscheder Straße“

Vorlage ansehen · 20232260 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242260

1.12 Widmung der „Hanielstraße“ als Gemeindestraße

Vorlage ansehen · 20241950 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241950

2. Anhörungen

2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2025 / 2026

Vorlage ansehen · 20242060 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242060 Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 6 (CDU, AfD) Dafür: 9 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

2.1.1 Gemeinsamer Antrag zum Haushalt 2025/2026

Vorlage ansehen · 20242073 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. 20242073

2.2 Beleuchtung im Freiraum / in Park- und Grünanlagen

Vorlage ansehen · 20241230 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 10 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)

2.3 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 61 BO: Campus Bochum - Rücknahme Süderweiterung in Bochum

Vorlage ansehen · 20241569 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241569 bei 2 Enthaltungen (FDP, AfD)

2.4 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 60 BO: Technologiequartier - Osterweiterung in Bochum

Vorlage ansehen · 20241568 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241568 Enthaltungen: 2 (FDP, AfD) Dagegen: 5 (CDU) Dafür 9 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

2.5 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20241674 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241674

2.6 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20241706 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Ablehnung wegen Stimmengleichheit Enthaltungen: 0 Dagegen: 8 (SPD, CDU, FDP, AfD) Dafür: 8 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

2.7 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20241859 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241859 Enthaltungen: 6 (SPD, CDU) Dagegen: 1 (FDP) Dafür: 8 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

2.8 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388

Vorlage ansehen · 20241388/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241388/1 Enthaltungen: 0 Dagegen: 6 (CDU, FDP) Dafür: 10 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD)

2.9 Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum

Vorlage ansehen · 20241465 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241465 Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 14 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP)

2.10 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Süd

Vorlage ansehen · 20241935 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241935

2.11 Aufhebung / Änderung des Bebauungsplans Nr. 984 - Charlottenstraße – hier: Antrag gemäß § 24 GO NRW

Vorlage ansehen · 20241959 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241959 bei einer Enthaltung (AfD)

2.12 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024

Vorlage ansehen · 20241140 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241140 bei 1 Enthaltung (AfD)

2.13 Realisierungsbeschluss zum Wiederaufbau der abgebrannten 3-fach-Turnhalle Markstrasse 189

Vorlage ansehen · 20242084 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242084 Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 15 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP)

2.14 Realisierungsbeschluss zum Ausbau des Kubus Querenburger Straße 37 im Rahmen der Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung Sek I und II

Vorlage ansehen · 20241894 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241894

2.15 Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum (Zeitraum 2025 und 2026)

Vorlage ansehen · 20241039/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241039/1

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Prüfauftrag zur Anschaffung von Pfandringen

Vorlage ansehen · 20242089 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242089

5. Mitteilungen

5.1 Henkenbergstr. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20241464 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Änderung des Beschlusses zum Verkauf durch Grundstücksliste vom 31.08.2021 (Vorlage Nr.: 20211613) eines Grundstücks im Stadtbezirk Bochum-Süd

Vorlage ansehen · 20241634 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 ÖPNV-Bedarfsplan und Landesstraßenbedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum hier: Mitteilung an die Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 20241758 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 KC Wicking 1951 e.V.

Vorlage ansehen · 20241924 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Verkehrssitution „ Im Lottental“ und Kemnader See

Vorlage ansehen · 20241558 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20241826 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Geh- bzw. Wanderweg Brockhauser Straße

Vorlage ansehen · 20242085 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.<<ABST>> <<AbstimmTextMVEnde>>

6.2 Sachstand öffentliches WLAN

Vorlage ansehen · 20242090 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Sachstand Leihradstationen in Stiepel

Vorlage ansehen · 20242091 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Sachstand E-Ladeinfrastruktur im Bezirk Süd

Vorlage ansehen · 20242092 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Realisierung der Fahrrad-Reparaturstation am Haus Oveney

Vorlage ansehen · 20242093 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Abfallbehältern im Umland des Kirchviertels in Wiemelhausen

Vorlage ansehen · 20242094 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Anfrage zum Antrag vom 15.08.2023 Vorlage Nr. 20231974

Vorlage ansehen · 20242126 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Ökologische Aufwertung des Trennstreifens an der Kemnader Straße

Vorlage ansehen · 20242264 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Änderung des Beschlusses zum Verkauf durch Grundstücksliste vom 31.08.2021 (Vorlage Nr.: 20211613) eines Grundstücks im Bochumer Süden

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241363

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Besetzung der Stelle der Leitung der Bezirksverwaltungsstellen Süd und Südwest

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Antrag Aufhebung / Änderung des Bebauungsplans Nr. 984 - Charlottenstraße – hier: Anschreiben Antragsteller

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte