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Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (31. Sitzung)

04.06.2024, 13:00 – 04.06.2024, 16:55

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Antrag auf Zuwendung zur Veranstaltung „15. Wattenscheider Kulturnacht“ am 21.06.2024

Vorlage ansehen · 20241215 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Antrag auf Zuwendung der Interessengemeinschaft Bebel Platz zur Veranstaltung „Der Bebel bebt“ am 16.08.2024

Vorlage ansehen · 20241169 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Antrag auf Zuwendung der Werbegemeinschaft Wattenscheid zum Sommerfest WAT 607

Vorlage ansehen · 20241166 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Zuschuss zur Aufstellung von Drehstühlen südlich des Brunnens an der Saarlandstraße

Vorlage ansehen · 20241183 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Einzelrohrverfahren in der Hofstraße in Bochum

Vorlage ansehen · 20241184 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Konzertreihe mit dem Chorverband Wattenscheid e.V.

Vorlage ansehen · 20241212 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Ergänzende Ausstattung Park- und Grünanlage Park Leithe

Vorlage ansehen · 20241301 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen
2.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20240733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 5 Enthaltungen (CDU, UWG:FB)

2.2 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024

Vorlage ansehen · 20241140 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

Präsentation zu TOP 2.2
2.3 Wasserversorgungskonzept der Stadt Bochum 2024-2029 gemäß § 38 (3) Landeswassergesetz NRW

Vorlage ansehen · 20241116 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Umsetzung des Bauabschnitt A1 des Radschnellweg Ruhr RS1

Vorlage ansehen · 20241259 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Präsentation zu TOP 2.4
2.5 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20241210 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 3 (SPD, Grüne) Dafür: 12 (SPD, CDU, FDP, UWG:FB)

2.6 Sportstättenentwicklungsplanung – Sportstättenbedarfsplanung für Sportplätze / Festlegung einer Prioritätenliste ab dem Jahr 2025 ff

Vorlage ansehen · 20241280 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

Präsentation zu TOP 2.6
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Ermöglichung der Erneuerung des Umfeldes der Sportanlage und des Vereinsheims des VfB Günnigfeld 1911/26 e.V.

Vorlage ansehen · 20241290 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

4.2 Antrag des Netzwerkes Günnigfeld

Vorlage ansehen · 20241320 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen
5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
Bericht des Bezirksbürgermeisters
5.2 Projekt "Gesund durch Bewegung in Wattenscheid" hier: mündlicher Bericht
Präsentation zu TOP 5.2
5.3 Lohrheidestadion hier: Sachstandsbericht
Präsentation zu TOP 5.3
5.4 Städtische Kommunikation Sportpark Lohrheide

Vorlage ansehen · 20241043 · Antwort der Verwaltung

5.5 Mobilitätskonzept der Stadt Bochum 2.0

Vorlage ansehen · 20240837 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Höntroper Straße

Vorlage ansehen · 20241135 · Antwort der Verwaltung

5.7 Cannabis-Gesetz

Vorlage ansehen · 20241170 · Antwort der Verwaltung

5.8 Stadthalle Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20241029 · Antwort der Verwaltung

5.9 Bodengutachten August-Bebel-Platz

Vorlage ansehen · 20240930 · Antwort der Verwaltung

5.10 Strukturkonzept südliches Stadtgartenumfeld und Baumaßnahmen Stadtgarten

Vorlage ansehen · 20240928 · Antwort der Verwaltung

5.11 Verbindungsweg In der Mark

Vorlage ansehen · 20240899 · Antwort der Verwaltung

5.12 Toilettenwagen und Ausschank für die Frühjahrs- und Herbstkirmes in Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20241313 · Antwort der Verwaltung

5.13 Fragen zur Stadthalle Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20241398 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen
6.1 Wattenscheider Tradition

Vorlage ansehen · 20241408 · Anfrage

6.2 Ersatzpflanzung im Friedenpark Ehrenmal

Vorlage ansehen · 20241413 · Anfrage

6.3 Kommunikation der Stadtverwaltung zum Sportpark Lohrheide

Vorlage ansehen · 20241414 · Anfrage

6.4 Ampeltaktung Berliner Str./Wattenscheider Hellweg

Vorlage ansehen · 20241416 · Anfrage

6.5 Parksituation Hochstraße

Vorlage ansehen · 20241452 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Mehrkosten Storchenpark – Vorlagen Nr. 20240177
11.2 Information der parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk Bochum-Wattenscheid
11.3 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid)
11.4 Bericht der Verwaltungsstellenleitung
12. Anfragen
12.1 Verkauf der Stadthalle Wattenscheid