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Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (31. Sitzung)
04.06.2024, 13:00 – 04.06.2024, 16:55
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Antrag auf Zuwendung zur Veranstaltung „15. Wattenscheider Kulturnacht“ am 21.06.2024
Vorlage ansehen · 20241215 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2 Antrag auf Zuwendung der Interessengemeinschaft Bebel Platz zur Veranstaltung „Der Bebel bebt“ am 16.08.2024
Vorlage ansehen · 20241169 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3 Antrag auf Zuwendung der Werbegemeinschaft Wattenscheid zum Sommerfest WAT 607
Vorlage ansehen · 20241166 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.4 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte
hier: Zuschuss zur Aufstellung von Drehstühlen südlich des Brunnens an der Saarlandstraße
Vorlage ansehen · 20241183 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.5 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Einzelrohrverfahren in der Hofstraße in Bochum
Vorlage ansehen · 20241184 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.6 Konzertreihe mit dem Chorverband Wattenscheid e.V.
Vorlage ansehen · 20241212 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.7 Ergänzende Ausstattung Park- und Grünanlage Park Leithe
Vorlage ansehen · 20241301 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2. Anhörungen
2.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1
Vorlage ansehen · 20240733 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 5
Enthaltungen (CDU, UWG:FB)
2.2 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024
Vorlage ansehen · 20241140 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Präsentation zu TOP 2.2
2.3 Wasserversorgungskonzept der Stadt Bochum 2024-2029 gemäß § 38 (3) Landeswassergesetz NRW
Vorlage ansehen · 20241116 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.4 Umsetzung des Bauabschnitt A1 des Radschnellweg Ruhr RS1
Vorlage ansehen · 20241259 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Präsentation zu TOP 2.4
2.5 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt
Vorlage ansehen · 20241210 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: -
Dagegen: 3 (SPD, Grüne)
Dafür: 12 (SPD, CDU, FDP, UWG:FB)
2.6 Sportstättenentwicklungsplanung – Sportstättenbedarfsplanung für Sportplätze /
Festlegung einer Prioritätenliste ab dem Jahr 2025 ff
Vorlage ansehen · 20241280 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
Präsentation zu TOP 2.6
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Ermöglichung der Erneuerung des Umfeldes der Sportanlage und des Vereinsheims
des VfB Günnigfeld 1911/26 e.V.
Vorlage ansehen · 20241290 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
4.2 Antrag des Netzwerkes Günnigfeld
Vorlage ansehen · 20241320 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
5. Mitteilungen
5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
Bericht des Bezirksbürgermeisters
5.2 Projekt "Gesund durch Bewegung in Wattenscheid"
hier: mündlicher Bericht
Präsentation zu TOP 5.2
5.3 Lohrheidestadion
hier: Sachstandsbericht
Präsentation zu TOP 5.3
5.4 Städtische Kommunikation Sportpark Lohrheide
Vorlage ansehen · 20241043 · Antwort der Verwaltung
5.5 Mobilitätskonzept der Stadt Bochum 2.0
Vorlage ansehen · 20240837 · Mitteilung der Verwaltung
5.8 Stadthalle Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20241029 · Antwort der Verwaltung
5.9 Bodengutachten August-Bebel-Platz
Vorlage ansehen · 20240930 · Antwort der Verwaltung
5.10 Strukturkonzept südliches Stadtgartenumfeld und Baumaßnahmen Stadtgarten
Vorlage ansehen · 20240928 · Antwort der Verwaltung
5.11 Verbindungsweg In der Mark
Vorlage ansehen · 20240899 · Antwort der Verwaltung
5.12 Toilettenwagen und Ausschank für die Frühjahrs- und Herbstkirmes in Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20241313 · Antwort der Verwaltung
5.13 Fragen zur Stadthalle Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20241398 · Mitteilung der Verwaltung
6. Anfragen
6.2 Ersatzpflanzung im Friedenpark Ehrenmal
Vorlage ansehen · 20241413 · Anfrage
6.3 Kommunikation der Stadtverwaltung zum Sportpark Lohrheide
Vorlage ansehen · 20241414 · Anfrage
6.4 Ampeltaktung Berliner Str./Wattenscheider Hellweg
Vorlage ansehen · 20241416 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Mehrkosten Storchenpark – Vorlagen Nr. 20240177
11.2 Information der parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk Bochum-Wattenscheid
11.3 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid)
11.4 Bericht der Verwaltungsstellenleitung
12. Anfragen
12.1 Verkauf der Stadthalle Wattenscheid