Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bebauungsplanersetzendes Verfahren nach § 125 Abs. 2 BauGB - Im Haarmannsbusch -

Vorlage ansehen · 20240868 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid hier: Beschluss städtebaulicher Rahmenplan Wilhelm-Leithe-Weg Nord

Vorlage ansehen · 20241679 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2.1 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid, hier: Beschluss städtebaulicher Rahmenplan Wilhelm-Leithe-Weg Nord - Änderungsantrag des beratenden Mitglieds "Dr. Volker Steude" -

Vorlage ansehen · 20242142 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag

1.3 Bebauungsplan Nr. 1021 – Herrenacker – hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Veröffentlichungsbeschluss, Beschluss der erneuten Veröffentlichung

Vorlage ansehen · 20241701 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (UWG) Dafür:12 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD)

1.4 Beschwerde gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Abweichung von Bebauungsplan 926 - Werner Hellweg/Heroldstraße -

Vorlage ansehen · 20241892 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024

Vorlage ansehen · 20241140 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen:1 (UWG) Dagegen:1 (BD) Dafür:8 (SPD, Die GRÜNEN)

3.1.1 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024 - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat"

Vorlage ansehen · 20242110 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen:1 (UWG) Dagegen:1 (BD) Dafür:8 (SPD, Die GRÜNEN)

3.1.2 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024 - Änderungsantrag des beratenden Mitglieds "Dr. Volker Steude" -

Vorlage ansehen · 20242143 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag

3.2 Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum – hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20241036 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4. Anträge

4.1 Umbesetzung im „Beirat für Gestaltung und Baukultur“

Vorlage ansehen · 20241717 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Teilgebiet des Bebauungsplanes 640 Ia „Gewerbegebiet Von-der-Recke“

Vorlage ansehen · 20241766 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Potentieller Ankauf von Flächen der Stadt Bochum an der Essener Straße

Vorlage ansehen · 20241476 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Änderung des Beschlusses zum Verkauf durch Grundstücksliste vom 31.08.2021 (Vorlage Nr.: 20211613) eines Grundstücks im Stadtbezirk Bochum-Süd

Vorlage ansehen · 20241634 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Quartiersgarage am Ostpark

Vorlage ansehen · 20241650 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Erwerb eines Grundstücks als Aufforstungsfläche "In der Schornau/Bömmerdelle"

Vorlage ansehen · 20241878 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Henkenbergstr. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20241464 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Heinrich-König-Str. 125 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20241550 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Hektorstr. 2 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20241671 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Kleinherbeder Str. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20241697 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Asbeck - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20241811 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 MARK 51°7 – Vertragliche Regelung zum Bau der Energiezentrale Ost (EZO) auf dem öffentlichen Platz MARK 51°7

Vorlage ansehen · 20241567 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Sanierungsplan für den Bereich "An der Halde Ost"

Vorlage ansehen · 20241670 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Mietverhältnis Hans-Böckler-Str. 6 – Abschluss eines Nachtrags zum Gewerbemietvertrag

Vorlage ansehen · 20241759 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Regionale Befahrung des Geonetzwerk.metropoleRuhr hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Schaffung von Wohnraum in Bochum

Vorlage ansehen · 20242144 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024 hier: Fragen zur Beschlussvorlage 20241140

Vorlage ansehen · 20242145 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Lärmemission durch Wärmepumpen

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Platz und Wiese vor dem Bergbaumuseum

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Mietverhältnis Hans-Böckler-Str. 6 – Abschluss eines Nachtrages zum Gewerbemietvertrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Änderung des Beschlusses zum Verkauf durch Grundstücksliste vom 31.08.2021 (Vorlage Nr.: 20211613) eines Grundstücks im Bochumer Süden

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.2 Erwerb eines Grundstücks als Aufforstungsfläche "In der Schornau/Bömmerdelle"

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Bebauungsplan Nr. 1021 – Herrenacker – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Mitteilung über die Sitzung des Umlegungsausschusses vom 16.05.2024

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Mitteilung über die 37. Sitzung des Beirates für Gestaltung und Baukultur

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte