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Ausschuss für Planung und Grundstücke (34. Sitzung)

25.06.2024, 13:00 – 25.06.2024, 14:53

Gremium: Ausschuss für Planung und Grundstücke

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20241271 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Bebauungsplanersetzendes Verfahren nach § 125 Abs. 2 BauGB - Auf der Prinz (Ost) -

Vorlage ansehen · 20241152 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Bebauungsplan Nr. 1028 – An der Halde / Kirchharpener Straße – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20241209 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an bebauten und unbebauten Grundstücken für den Bereich des Stadtumbaugebiets Innenstadt Bochum / ISEK Innenstadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1048 V - Innenstadt Bochum -)

Vorlage ansehen · 20241091 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024

Vorlage ansehen · 20241140 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Umgang mit Satzungsrecht zu Schottergärten und bestimmten Einfriedungen

Vorlage ansehen · 20241027 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird nach eingehender Beratung, Beantwortung von Fragen und Erläuterungen bzw. Stellungnahmen von Frau Möller und Herrn Kelling zur Kenntnis genommen.

5.2 Aktueller Sachstand zur denkmalgeschützten, ehemaligen und in Teilen zerstörten Versöhnungskirche in Bochum-Hordel

Vorlage ansehen · 20241250 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Bebauungsmöglichkeiten auf Flächen hinter „Am Maarbach“ und „An der Maarbrücke“

Vorlage ansehen · 20241373 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Änderung des bestehenden Kaufvertrages zur Errichtung eines Vollsortimenters an der Hattinger Straße in Bochum-Linden

Vorlage ansehen · 20240792 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Erwerb des Schulgrundstücks Donnerbecke 3 und landwirtschaftlicher Flächen

Vorlage ansehen · 20241010 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Am Honnengraben - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20240858 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Entwicklung Bauvorhaben - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20241143 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Büroflächen und Wohnungen in Bochum - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20241144 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Haarstr. 59 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20241419 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Vienhovenweg o. Nr. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20241420 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Haarstr. 59 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20241421 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Transparenz bei Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20233345/1 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Zuwegung Turnhalle Liebfrauenstraße, Höhe Liebfrauenstraße Nr.10 – aktueller Sachstand und Perspektive

Vorlage ansehen · 20241219 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Mündlicher Bericht zum Sachstand Projekt „Am Hillerberg“
6. Anfragen
6.1 Sanierungsplan für den Bereich "An der Halde Ost"

Vorlage ansehen · 20241600 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Änderung des bestehenden Kaufvertrages zur Errichtung eines Vollsortimenters an der Hattinger Straße in Bochum-Linden

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1 Erwerb des Schulgrundstücks Donnerbecke 3 und landwirtschaftlicher Flächen

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte