Bochum Transparent

Dokumente:

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20241271 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024

Vorlage ansehen · 20241140 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

4.1 Anwendung von § 5 AsylbLG - Einsatz von Asylbewerber zur gemeinnützigen Arbeit

Vorlage ansehen · 20241142 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 13 (SPD/GRÜNE/CDU/UWG/FASG) Dafür: 1 (BD)

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Aktueller Stand Geflüchtete in Bochum - Juni 2024

Vorlage ansehen · 20241450 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Vorstellung der KA „Willkommen, um zu bleiben – neue Einwohner*innen für Bochum“ und Gründung des Bündnisses „Leben und Arbeiten in Bochum“ Hier: Mündlicher Bericht

5.3 Vorstellung des Hitzekonzeptes 2024 für Wohnungslose der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20241431 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Rückholquote Unterhaltsvorschussgesetz

Vorlage ansehen · 20241400 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Protokoll der 3. Sitzung der Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum (KABIB) vom 13.09.2023

Vorlage ansehen · 20240827 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Protokoll der 4. Sitzung der Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum (KABIB) vom 10.04.2024

Vorlage ansehen · 20241501 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Transparenz bei Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20233345/1 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Initiative GeVoR

Vorlage ansehen · 20241458 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Niederschrift der Sitzung des Psychosozialen Ausschusses vom 25.04.2024 inklusive Anlagen

Vorlage ansehen · 20241562 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Initiative GeVoR

Vorlage ansehen · 20241379 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden.

6.2 Grundsicherung im Alter

Vorlage ansehen · 20241500 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Krankenhausplanung NRW: Auswirkungen auf die Bochumer Krankenhauslandschaft

Vorlage ansehen · 20241601 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

12.1 Ausschreibungsverfahren Wohnunterkünfte für Geflüchtete