← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Kanalerneuerung „Im großen Busch“

  Zur Vorlage · 20241060 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung Bochum-Südwest einen Plan zur Kanalerneuerung im Bereich „Im großen Busch“ vorgelegt. Hintergrund der Maßnahme ist eine Untersuchung nach der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser, die bauliche Schäden an einem Mischwasserkanal aus dem Jahr 1950 festgestellt hat. Der Kanal wird in die Zustandsklasse 0 eingestuft; aufgrund vorhandener Brüche in der Haltung und der Gefahr weiterer Schäden ist eine zeitnahe Umsetzung vorgesehen.

  Das Vorhaben umfasst den Austausch einer Haltung zwischen den Schächten 607 und 580 sowie den Bau von zwei zusätzlichen Schachtbauwerken. Dabei soll der Kanal, der derzeit teilweise auf Privatgrundstücken liegt, in den öffentlichen Straßenraum verlegt werden. Die Gesamtlänge der neuen Leitung beträgt etwa 60 Meter bei einer gleichbleibenden Dimension von DN300. Im Zuge der Arbeiten wird der Altkanal entfernt und die Abschnitte außerhalb der neuen Trasse fachgerecht verfüllt.

  Die Baumaßnahme hat im zweiten Quartal 2024 begonnen und ist auf eine Dauer von circa acht Wochen angelegt. Für die Durchführung ist eine Vollsperrung der Fahrbahn erforderlich, wobei der Zugang zu Gebäuden sowie die Nutzung der Gehwege für Fußgänger sichergestellt bleibt. Die geschätzten Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf rund 200.000 Euro inklusive Umsatzsteuer.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241060

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241060
• 1.2
  ErweiterungUnterflurcontainer (UFC), Standort Am Poter, Parkplatz Höhe Haus Nr. 11

  Zur Vorlage · 20241265 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung plant die Erweiterung der Unterflurcontainer am Standort „Am Poter“, Parkplatz in Höhe Haus Nr. 11, in Bochum-Südwest. Bestehende Container für Glasverpackungen sollen um ein System zur Erfassung von Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) ergänzt werden. Hierzu soll die USB Bochum GmbH beauftragt werden, die Planung und Umsetzung der Erweiterung zu übernehmen.

  Das Vorhaben ist Teil der Kernaktivität „StadtRaumPflege“. Ziel der Maßnahme ist es, durch den Einsatz von Unterflursystemen die Nutzung des öffentlichen Raums zu optimieren und die Gestaltung sowie die Sauberkeit im Quartier zu beeinflussen. Die Verwaltung führt an, dass Unterflurcontainer zur Reduzierung von Verschmutzung, Geruchs- und Lärmbelästigungen beitragen können.

  Die voraussichtlichen Kosten für die Installation von insgesamt vier PPK-Unterflurcontainern belaufen sich auf etwa 49.465 Euro zuzüglich Umsatzsteuer. Für den jährlichen Unterhalt der neuen Anlagen werden zusätzliche Kosten in Höhe von insgesamt 960 Euro zuzüglich Umsatzsteuer veranschlagt. Die Finanzierung ist im Budget der „StadtRaumPflege“ vorgesehen. Die Entscheidung über die Vorlage wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest am 19. Juni 2024 erwartet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241265

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241265
• 1.3
  Unterflurcontainer (UFC), Standort Wasserstr. Ecke Hasenkampstr.

  Zur Vorlage · 20241348 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung strebt im Rahmen der Kernaktivität „StadtRaumPflege“ die Installation von Unterflurcontainern an der Kreuzung Wasserstraße und Hasenkampstraße an. Mit der Beschlussvorlage wird die Beauftragung der USB Bochum GmbH beantragt, ein Unterflursystem für die Sammlung von Glasverpackungen sowie für Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) an diesem Standort zu planen und umzusetzen.

  Das Projekt sieht den Einsatz von insgesamt vier Unterflurcontainern für Glas und vier Containern für Papier und Pappe vor. Ziel ist der Ersatz bestehender Containerstandplätze durch ein System, das Platzersparnis und eine Veränderung des öffentlichen Raums ermöglichen soll. Laut Vorlage sollen durch die Unterflurlösung zudem die Verschmutzung des Umfeldes reduziert sowie Geruchs- und Lärmbelastungen vermindert werden. Ein barrierefreier Zugang durch geringe Einwurfhöhen ist ebenfalls vorgesehen.

  Die voraussichtlichen Kosten für die Umsetzung an diesem Standort belaufen sich auf rund 98.040 Euro zuzüglich Umsatzsteuer. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus dem Budget der Kernaktivität „StadtRaumPflege“. Für die jährliche Instandhaltung und Instandsetzung der acht Container werden zusätzliche Kosten in Höhe von etwa 1.920 Euro zuzüglich Umsatzsteuer veranschlagt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241348

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241348
• 1.4
  Zuschuss an den Geschichtskreis Weitmar hier: 10 Jahre Geschichtskreis Weitmar

  Zur Vorlage · 20241255 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest beabsichtigt die Vergabe eines Zuschusses an den Geschichtskreis Weitmar in Höhe von 839,48 Euro. Die Förderung dient der Deckung der Druckkosten für vier historische Broschüren, die anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Vereins im September 2024 veröffentlicht werden sollen. Diese Publikationen sind für interessierte Personen kostenfrei erhältlich.

  Der Beschlussvorschlag stützt sich auf die Richtlinien zur Unterstützung örtlicher Vereine, Verbände und Initiativen im Stadtbezirk Südwest. Die Vorlage folgt dabei der Empfehlung des Bezirksältestenrates aus dessen Sitzung vom 3. Juni 2024. Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt des Jahres 2024 für die Durchführung von Maßnahmen des Bezirks VI vorgesehen. Durch die Gewährung des Zuschusses entstehen keine jährlichen Folgelasten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241255

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241255
• 1.5
  Zuschussantrag Bochum-Linden Förderverein Kirchenmusik Liebfrauen e. V.

  Zur Vorlage · 20241260 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest berät über die Vergabe eines Zuschusses an den Förderverein Kirchenmusik Liebfrauen e. V. Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung sieht eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 500,00 Euro vor.

  Grundlage des Antrags ist ein geplantes Konzert in der Liebfrauenkirche Linden. Die Veranstaltung findet anlässlich des 300. Jubiläums der „Choralkantaten“ von Johann Sebastian Bach statt, wobei drei dieser Werke aufgeführt werden sollen. Zudem markiert das Projekt das 20-jährige Bestehen des Fördervereins. Bei der Aufführung wirken Kantor Siegfried Kühbacher, der Projektchor der Liebfrauen-Gemeinde sowie Solistinnen, Solisten und Instrumentalisten mit.

  Der Vorschlag folgt der Empfehlung des Bezirksältestenrates aus der Sitzung vom 3. Juni 2024. Die Mittel für den Zuschuss sind im Haushalt 2024 für die Aktionen des Bezirks VI bereitgestellt. Es entstehen durch diese Maßnahme keine jährlichen Folgelasten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. 202412060

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. 202412060
• 1.6
  Zuschuss an Ruhrlandbühne Bochum e. V. hier: 75-jähriges Bestehen der Ruhrlandbühne und 65-jähriges Bestehen des Fanfarenzuges und der Tanzgarde im Rahmen des Bürgerfestes Dahl'sen Total

  Zur Vorlage · 20241262 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest plant die Vergabe eines Zuschusses in Höhe von 1.000 Euro an den Verein Ruhrlandbühne Bochum e. V. Anlass für die finanzielle Unterstützung sind das 75-jährige Bestehen der Ruhrlandbühne sowie das 65-jährige Jubiläum des Fanfarenzuges und der Tanzgarde im Rahmen des Bürgerfestes „Dahl’sen Total“.

  Das geplante Programm umfasst verschiedene Veranstaltungen zwischen dem 30. August und dem 1. September 2024. Die Feierlichkeiten beginnen am Freitag mit einem Dämmerschoppen und Livemusik. Für den Samstag ist ein mehrstündiges Programm mit Künstlern der Ruhrlandbühne, befreundeten Vereinen und einer Schlagerband vorgesehen. Der Sonntag sieht eine Musik- und Tanzshow mit teilnehmenden Gruppen aus ganz Deutschland vor. Ein besonderer Bestandteil der Feierlichkeiten ist zudem ein Platzkonzert im Rosalie-Adler-Seniorenzentrum, auf das ein Umzug der Musikzüge durch Dahlhausen folgt.

  Die Vorlage der Bezirksverwaltung beruht auf den Richtlinien zur Unterstützung örtlicher Vereine und folgt der Empfehlung des Bezirksältestenrates aus der Sitzung vom 3. Juni 2024. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind für das Jahr 2024 im Budget für Aktionen des Bezirks VI vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241262

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241262
• 1.7
  Gewährung eines Zuschusses an die Werbegemeinschaft Weitmar-Mark zur Durchführung eines Stadtteilfestes am 14.06.2024

  Zur Vorlage · 20241412 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest beabsichtigt die Vergabe eines Zuschusses in Höhe von 1.500 Euro an die Werbegemeinschaft Weitmar-Mark. Die Mittel sollen zur Durchführung eines Stadtteilfestes und Sommerfestes am 14. Juni 2024 bereitgestellt werden. Anlass der Veranstaltung ist der Abschluss der Bepflanzung des Kreisverkehrs in diesem Bereich.

  Die Gesamtkosten für das geplante Fest belaufen sich laut der vorliegenden Beschlussvorlage auf insgesamt 2.445 Euro. Die finanzielle Unterstützung erfolgt auf Grundlage der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, welche den Bezirksvertretungen die Entscheidung über die Förderung örtlicher Vereine und Initiativen ermöglicht. Der vorliegende Antrag folgt dabei der Empfehlung des Bezirksältestenrates aus dessen Sitzung vom 3. Juni 2024. Durch die Gewährung des Zuschusses entstehen keine jährlichen Folgelasten für den Bezirk.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241412

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241412
• 1.8
  Gewährung eines Zuschusses für die Feierabendmärkte 2024 in Bochum-Linden

  Zur Vorlage · 20241426 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest berät über die Gewährung eines Zuschusses für die Feierabendmärkte 2024 in Bochum-Linden. Der vorliegende Antrag sieht eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 3.500 Euro vor, um die Durchführung und Erweiterung der Märkte auf dem Platz Am Poter zu ermöglichen.

  Die Veranstaltungen werden durch die Werbegemeinschaft Linden-bewegt e.V. organisiert. Seit dem Start im Jahr 2021 konnte das Format kontinuierlich ausgebaut werden. Aufgrund der bisherigen Resonanz ist für das aktuelle Jahr eine Erhöhung der Veranstaltungsfrequenz von vier auf sechs Termine vorgesehen. Zudem plant die Werbegemeinschaft, an zwei bis drei dieser Termine Live-Musik anzubieten. Die beantragten Mittel dienen der Umsetzung dieser Maßnahmen, wobei keine jährlichen Folgelasten entstehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241426

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241426
• 1.9
  Wegebaumaßnahmen in Grünanlagen des Bezirks Südwest unter Verwendung von Haushaltsmitteln 2023

  Zur Vorlage · 20241469 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest beabsichtigt, Mittel für Wegebaumaßnahmen in Grünanlagen des Bezirks bereitzustellen. Laut einer Beschlussvorlage der Verwaltung soll dem Technischen Betrieb insgesamt 70.000 Euro aus den Haushaltsrestmitteln des Jahres 2023 zur Verfügung gestellt werden. Die Gelder sind für Sanierungen am Kellermannsweg sowie am Rundweg Springorum/An der Holtbrügge vorgesehen.

  Am Kellermannsweg sollen verschlammte Abschnitte, die durch fehlende Entwässerung entstehen, saniert werden. Hierfür ist eine Erhöhung und Verbreiterung des Weges mittels Pflasterung und Punktentwässerungen geplant, wobei ein Bedarf von rund 30.000 Euro veranschlagt wurde. Für den Rundweg im Bereich Springorum Park/Holtbrügge sind ebenfalls zunächst 30.000 Euro vorgesehen, um ausgespülte und zu schmale Abschnitte durch die Verwendung von Dolomitsandstein und Pflasterungen an Gefällestrecken zu beheben. Abhängig von der Prüfung der Zuwegung zur Wasserstraße könnte ein zusätzlicher Bedarf von 10.000 Euro entstehen.

  Die notwendigen Mittel sind in den Haushaltsresten des Jahres 2023 vorhanden. Der Ältestenrat der Bezirksvertretung Südwest hat die Maßnahmen am 3. Juni 2024 einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen. Die Entscheidung der Bezirksvertretung wird in der Sitzung am 19. Juni 2024 erwartet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241469

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241469
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

  Zur Vorlage · 20240733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt dem Rat der Stadt Bochum die zweite Tranche der Nachhaltigkeitsstrategie für das Jahr 2024 vor. Diese umfasst 20 Aktivitäten, die auf dem im Dezember 2023 beschlossenen Orientierungsrahmen aufbauen. Ziel der Strategie ist die Entwicklung Bochums zu einer klimaneutralen Schwammstadt sowie die Erreichung der UN-Nachhaltigkeitsziele.

  Inhaltlich liegt der Fokus dieser Tranche unter anderem auf den Bereichen Mobilität, nachhaltige Bildung und Klimaanpassung. Zu den vorgeschlagenen Maßnahmen gehören etwa die Erstellung eines Hitzeaktionsplans, Initiativen für flächensparendes Wohnen sowie die Förderung der fußläufigen Erreichbarkeit in Stadtkonzepten. Während die finanziellen Ressourcen für die meisten Aktivitäten im Haushalt 2024 enthalten sind, ist die Umsetzung bestimmter Vorhaben, wie etwa die Neufokussierung des Photovoltaik-Förderprogramms oder Maßnahmen zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs, von zusätzlichen Mitteln aus Bund oder Land abhängig.

  Zusätzlich umfasst die Vorlage Vorschläge für ein neues Controlling-System sowie eine Organisations- und Beteiligungsstruktur. Das Controlling soll die Wirksamkeit der Maßnahmen über SDG-Indikatoren und Projektwerkzeuge messbar machen. Zur Einbindung der Zivilgesellschaft ist zudem die Einrichtung eines Nachhaltigkeitsforums geplant, in dem Fachleute und Bürger gemeinsam an der Umsetzung der Strategie mitwirken sollen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.06.2024 · Rat (32. Sitzung)
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (28. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240733Enthaltungen: 5 (CDU, FDP)Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 12 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frau Aksevi)
  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240733Enthaltungen: 3 (CDU)Gegenstimmen: 1 (BD)Dafür: 12 (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINIKE.)
  • 19.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (29. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 13.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (31. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (CDU)Dagegen: 1 (BD)Dafür: 12 (SPD, Grüne, Die Partei, BSW)
  • 12.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (28. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagAbstimmungsergebnis:Enhaltungen: 0Dagegen: 4 (CDU, BD)Dafür: 10 (SPD, Grüne, Linke)
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (33. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagAbstimmungsergebnis:Enthaltungen: 1 (FDP/UWG)Dagegen: 5 (CDU, BD)Dafür: 10 (SPD, Grüne, Linke, FDP/UWG)
  • 04.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 5 Enthaltungen (CDU, UWG:FB)
  • 29.05.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (32. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 14.05.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (33. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 02.05.2024 · Rat (31. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 25.04.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (17. Sitzung) — wird die Vorlage nach Feststellung durch Herrn Jentsch ohne Votum weitergeleitet.
  • 24.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (28. Sitzung) — Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.
  • 19.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (26. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240733 Enthaltungen: 3 (CDU)Gegenstimmen: 1 (BD) Dafür: 12 (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINIKE.)
• 2.1.1
  Überarbeitete Anlage zur Vorlage 20240733
• 2.2
  Wasserversorgungskonzept der Stadt Bochum 2024-2029 gemäß § 38 (3) Landeswassergesetz NRW

  Zur Vorlage · 20241116 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Genehmigung des Wasserversorgungskonzepts für den Zeitraum 2024 bis 2029 vorgelegt. Das Konzept aktualisiert die Vorlage aus dem Jahr 2018 und erfüllt die Anforderungen des Landeswassergesetzes NRW, wonach der Stand der öffentlichen Wasserversorgung sowie Maßnahmen zur zukünftigen Sicherstellung dokumentiert werden müssen. Unterstützt wurde die Erstellung durch die Stadtwerke Bochum Holding GmbH sowie die Stadtwerke Bochum Netz GmbH.

  Das Dokument beschreibt die Herkunft, Aufbereitung, den Transport und die Verteilung des Trinkwassers in Bochum. Die Versorgung erfolgt über die Wasserwerke Essen und Witten und entspricht der deutschen Trinkwasserverordnung. Laut Vorlage besteht kein Investitionsstau im Rohrnetz, welches aus etwa 1.176 Kilometern Transport- und Verteilleitungen sowie 675 Kilometern Anschlussleitungen besteht. Die Versorgungssicherheit gilt auch unter Berücksichtigung von Bevölkerungsentwicklungen und klimabedingten Veränderungen als gewährleistet. Im Jahr 2023 belief sich die benötigte Wassermenge auf circa 21,2 Millionen Kubikmeter.

  Hinsichtlich der technischen Organisation umfasst das Konzept Maßnahmen zur Qualitätssicherung, den Einsatz qualifizierten Personals sowie Bereitschaftsdienste und Notfallpläne für Krisensituationen wie Stromausfälle. Die Erstellung des Konzepts erfolgt für den Zeitraum 2024 bis 2029 ohne Kostenbelastung für die Stadt durch die Stadtwerke Bochum Holding GmbH.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.06.2024 · Rat (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20231116
  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241116
  • 19.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (29. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 13.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 12.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 04.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 29.05.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241116
• 2.3
  Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024

  Zur Vorlage · 20241140 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20241140 das neue Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024 vorgelegt. Dieses Konzept dient als Fortschreibung der wohnungspolitischen Strategie aus dem Jahr 2017 und basiert auf einer Evaluation der Maßnahmen aus den Jahren 2018 bis 2022. Ziel des Entwurfs ist es, bewährte Ansätze fortzuführen sowie neue Maßnahmen zur Wohnraumschaffung zu etablieren.

  Der Beschlussvorschlag umfasst die Umsetzung von 18 konkreten Maßnahmen. Dazu gehören unter anderem die Förderung des sozialen Wohnungsbaus, die Senkung der Neubaukosten sowie die Identifizierung von Flächen für seniorengerechtes und inklusives Wohnen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Innenentwicklung, wofür eine separate Potenzialanalyse beauftragt wurde. Zudem sollen Beratungsangebote zur Nutzung von Dachgeschossen sowie zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnformen bereitgestellt werden.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Neufassung einer Quotierungsregelung für den geförderten Wohnungsbau. Demnach sollen auf städtischen Flächen mindestens 40 Prozent und auf nicht-städtischen Flächen, für die die Stadt Baurecht schafft, mindestens 30 Prozent der Geschossfläche im geförderten Bereich realisiert werden. Das Konzept wurde in einem Beteiligungsprozess erarbeitet, an dem über 500 Beiträge aus der Öffentlichkeit einflossen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 1 (Dahlmann)dagegen: 27 (CDU/BD/UWG:FB/FDP)dafür: 49 (SPD/Grüne/FASG/Backs/Hohmeier/Müller/Steude/ OB)
  • 02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FDP/UWG)
  • 18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0Dagegen: 4 (CDU, BD)Dafür: 14 (SPD, B90/GRÜNE, FDP, DIE LINKE.)
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241140 bei 1 Enthaltung (AfD)
  • 05.09.2024 · Rat (33. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 03.09.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (35. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen:1 (UWG)Dagegen:1 (BD)Dafür:8 (SPD, Die GRÜNEN)
  • 28.08.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (30. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 27.08.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (33. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (UWG:FB)Dagegen: 5 (CDU, BD)Dafür: 11 (SPD, Grüne, FDP, Rüdiger)
  • 22.08.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (32. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FDP)Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 11 (SPD, Grüne, Die Partei)
  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (34. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 02.07.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (24. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (28. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 25.06.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (34. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 20.06.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (18. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 13.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (31. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 12.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei vier Enthaltungen (CDU, BD)
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (33. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 04.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (31. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 2.4
  Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum – hier: Satzungsbeschluss

  Zur Vorlage · 20241036 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20241036 den Beschluss einer stadtweiten Dachbegrünungssatzung (Nr. 1047 B) beantragt. Ziel der Satzung ist es, bei Neubauten von Flachdächern und flach geneigten Dächern standardmäßig eine Begrünung vorzusehen, um das Stadtbild nachhaltig zu verbessern.

  Nach einer Prüfung verschiedener Instrumente hat sich die Verwaltung gegen eine Anpassung einzelner Bebauungspläne entschieden, da dies mit einem hohen personellen und finanziellen Aufwand verbunden wäre. Stattdessen wird eine örtliche Bauvorschrift auf Grundlage der Landesbauordnung NRW vorgeschlagen. Diese Regelung konzentriert sich auf die Gestaltung der Bauwerke und legt eine durchwurzelbare Aufbaustärke von mindestens sechs Zentimetern fest.

  Hinsichtlich der Förderlandschaft bleibt der Zugang zu verschiedenen Programmen, wie dem Kommunalen Modernisierungsprogramm oder der Modernisierungsförderung des Landes Nordrhein-Westfalen, auch bei einer rechtlichen Verpflichtung bestehen. Bei Programmen, die auf freiwilligen Maßnahmen basieren – etwa „Bochums Dächer, Fassaden und Vorgärten“ oder das Programm „10.000 Grüne Dächer“ –, entfällt der Förderanspruch jedoch, sofern die Dachbegrünung durch die neue Satzung verpflichtend wird. Eine Entscheidung des Rates über die Vorlage ist für den 10. Oktober 2024 vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
  • 08.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (30. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
  • 02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
  • 01.10.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung)
  • 19.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (UWG)Dagegen: 4 (CDU,BD)Dafür 9 (SPD, Grüne, Stadtgestalter)
  • 03.09.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (35. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 27.08.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (33. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 5 (CDU, BD)Dafür: 13 (SPD, Grüne, UWG:FB, FDP, Rüdiger)
  • 22.08.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (32. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Grüne)Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 11 (SPD, Grüne, FDP, Die Partei)
  • 03.07.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei drei Enthaltungen (CDU)
  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (34. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagAbstimmungsergebnis:Enthaltungen: 1 (FDP/UWG)Dagegen: 5 (CDU, FDP/UWG)Dafür: 7 (SPD, Grüne)
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (28. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 13.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (31. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 12.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (28. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (33. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 2.5
  Sportstättenentwicklungsplanung – Sportstättenbedarfsplanung für Sportplätze / Festlegung einer Prioritätenliste ab dem Jahr 2025 ff

  Zur Vorlage · 20241280 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt eine neue Sportstättenentwicklungsplanung für die Jahre 2025 bis 2030 vor, die auf einer Bestands- und Bedarfsanalyse der Bochumer Sportplatzanlagen basiert. Für den vereinsorganisierten Fußballsport wurde eine Prioritätenliste erstellt. Die Planung sieht vor, jährlich sechs priorisierte Sportplatzanlagen baulich und funktional aufzuwerten sowie zwei Kunstrasendecken zu sanieren. Zudem sollen auf drei Anlagen FUNino-Spielfelder geschaffen werden.

  Ein wesentlicher Bestandteil des Entwurfs ist die geplante Aufgabe der sportlichen Nutzung der Sportplatzanlage An der Landwehr. Eine baurechtliche Prüfung ergab, dass eine Umgestaltung in Kunstrasen aufgrund der notwendigen Abstände zur Autobahn nicht genehmigungsfähig ist. Die Anlage ist bereits seit Dezember 2021 aus Sicherheitsgründen geschlossen.

  Die Aktualisierung der Planung erfolgte durch eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe, um den Anforderungen der Bochumer Sportstätten gerecht zu werden. Dabei wurden die Bedarfe von zahlreichen Fußballvereinen sowie anderer Sportarten berücksichtigt. Die Strategie zielt unter anderem auf die Erweiterung von Jugendspielfeldern und eine effizientere Nutzung der Kapazitäten ab. Die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen steht unter dem Vorbehalt der verfügbaren Haushaltsmittel und erfordert jeweils gesonderte Beschlüsse der zuständigen Gremien.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.06.2024 · Rat (32. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 0dafür: 77 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, FDP, FASG, PAR&StG, Linke, OB)BD hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
  • 26.06.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (21. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesHinweis: BD hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (28. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 19.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (29. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 13.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (31. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Die Partei)
  • 12.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (33. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagAbstimmungsergebnis:Enthaltungen: 0Dagegen: 4 (SPD, Grüne, Linke)Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, UWG/FDP, BD)
  • 04.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (31. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

  Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
• 2.5.1
  Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Anpassung der Prioritätenliste der Sportstättenentwicklungsplanung (Vorlage 20241280)

  Zur Vorlage · 20241530 · Änderungsantrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat einen Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 20241280 im Rahmen der Sportstättenentwicklungsplanung vorgelegt. Der Antrag zielt auf eine Anpassung der Prioritätenliste ab, um die Entwicklung der Bezirkssportanlage an der Roomersheide zu beschleunigen.

  Laut Begründung des Antrags befinden sich sowohl der Tennenplatz als auch der Rasenplatz der Anlage in einem schlechten Zustand. Der Tennenplatz sei bereits nach mäßigen Regenfällen kaum bespielbar, während der Rasenplatz durch Unebenheiten und Löcher eine Verletzungsgefahr darstelle. Aufgrund der intensiven Nutzung durch verschiedene Mannschaften sowie durch Schulen im Rahmen des Schulsports wird ein dringender Bedarf an Modernisierungen festgestellt.

  Die SPD-Fraktion beantragt daher, die Bezirkssportanlage an der Roomersheide in der Prioritätenliste auf den zweiten Platz vorzuziehen. Damit soll die Grundlage geschaffen werden, um den Ausbau des Rasenplatzes zu einem Kunstrasenplatz zeitnah umzusetzen und einen angemessenen Spielbetrieb wieder zu ermöglichen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241530

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241530
• 2.6
  Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt

  Zur Vorlage · 20241210 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung von Bochum hat eine Beschlussvorlage vorgelegt, die Regelungen für das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2024 vorsieht. Hintergrund der Vorlage ist ein Antrag des Handelsverbandes Nordrhein-Westfalen Ruhr-Lippe e.V., um im Rahmen von lokalen Veranstaltungen wie dem Bochumer Musiksommer verkaufsoffene Sonntage zu ermöglichen.

  Die Vorlage umfasst verschiedene Termine in unterschiedlichen Stadtteilen. Geplant sind Öffnungen am 9. Juni in Wattenscheid und Langendreer, am 16. Juni in Linden sowie am 8. September für die Lindener Meile und den Musiksommer in der Innenstadt. Weitere Termine umfassen das Weinfest in Wattenscheid am 15. September und das Jubiläum im Ruhr-Park am 29. September. Für die Innenstadt ist zudem ein verkaufsoffener Sonntag zum Weihnachtsmarkt am 15. Dezember vorgesehen. Ein ursprünglich für den 22. Dezember in Bochum-Harpen geplanter Termin wurde bereits zurückgezogen.

  Die rechtliche Grundlage bildet das Ladenöffnungsgesetz Nordrhein-Westfalen, welches Öffnungen ab 13:00 Uhr für maximal fünf Stunden bei Vorliegen eines öffentlichen Interesses erlaubt. Die Entscheidung über die ordnungsbehördliche Verordnung durch den Rat wird für den 27. Juni 2024 erwartet, nachdem zuvor verschiedene Bezirksvertretungen und Ausschüsse angehört wurden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.06.2024 · Rat (32. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Grüne)dagegen: 12 ( SPD, Grüne, CDU, FASG, Linke, PAR)dafür: 64 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG:FB, FDP, FASG, PAR&StG)
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (28. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241210Enthaltungen: 5 (SPD, CDU)Dagegen: 1 (Frau Aksevi)Dafür: 12 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)
  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241210Enthaltungen: 0Dagegen: 1 (DIE LINKE.)Dafür: 15 (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, BD)
  • 19.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (29. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 13.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (31. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 7 (Grüne, BSW, Die Partei, CDU)Dafür: 9 (SPD, CDU, BD)
  • 12.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (28. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagAbstimmungsergebnis:Enthaltungen: 0Dagegen: 1 (Linke)Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, BD)
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei drei Enthaltungen (SPD, Grüne, Linke)
  • 06.06.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (28. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 04.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (31. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 3 (SPD, Grüne)Dafür: 12 (SPD, CDU, FDP, UWG:FB)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241210 Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (DIE LINKE.) Dafür: 15 (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, BD)
• 2.7
  Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum (Zeitraum 2025 und 2026)

  Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
• 2.8
  Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36)

  Zur Vorlage · 20241388 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bochumer Rat soll über die Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II der Schuljahre 2023/24 bis 2027/28 entscheiden, welche eine Perspektive bis zum Schuljahr 2035/36 umfasst. Grundlage der vorliegenden Beschlussvorlage ist das Ergebnis einer Arbeitsgruppe, die vom Ausschuss für Schule und Bildung eingesetzt wurde. Unter dem Vorsitz von Ernst Steinbach (SPD-Ratsfraktion) hat diese Gruppe unter Einbeziehung externer Expertise die Entwicklung der Schülerzahlen sowie die daraus resultierenden Handlungsnotwendigkeiten analysiert.

  Die Arbeitsgruppe untersuchte dabei die prognostizierte Entwicklung der Schülerzahlen nach Schulformen und erarbeitete entsprechende Handlungsempfehlungen. Die Verwaltung beantragt, dass der Rat den Schulentwicklungsplan auf Basis der vorliegenden Ergebnisse beschließt und die Umsetzung der darin enthaltenen Empfehlungen beauftragt. Der Prozess beinhaltet die Berücksichtigung der Beratungsergebnisse aus den Schulkonferenzen sowie den verschiedenen Bezirksvertretungen. Über die Voten der beteiligten Gremien wird vor der endgültigen Entscheidung im Rat berichtet. Die Beschlussfassung durch den Rat ist für den 5. September 2024 vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (29. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (34. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.Siehe hierzu auch Vor Eintritt in die Tagesordnung Ziffer 1.4.
  • 26.06.2024 · Integrationsausschuss (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (ILBO)
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (28. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• 3.1
  Gemeinsame Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest zum Erhalt der Rupert-Neudeck-Schule

  Zur Vorlage · 20241375 · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat eine gemeinsame Anregung zum Erhalt der Rupert-Neudeck-Schule vorgelegt. Im Rahmen der aktuellen Schulentwicklungsplanung sieht die Verwaltung eine auslaufende Schließung der Schule vor und prüft alternative Schulangebote, wie etwa eine Gesamtschule in Höntrop. Die Bezirksvertretung beantragt, von diesen Schließungsplänen abzusehen, und bittet den Schulausschuss, diese Position zu unterstützen.

  Die Begründung stützt sich auf die Argumentation der Schulgemeinschaft, wonach die Schule eine Rolle für die Bildungsvielfalt und Chancengleichheit im Bezirk einnimmt. Eine Schließung würde dazu führen, dass für Schülerinnen und Schüler ohne Gymnasialempfehlung kein wohnortnahes Angebot mehr zur Verfügung stünde. Die Schule bietet laut Vorlage Unterstützung für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf sowie Sprachförderung an. Zudem wird die Kooperation mit dem Theodor-Körner-Gymnasium am gemeinsamen Standort als Vorteil hervorgehoben.

  Ein wesentlicher Punkt der Vorlage ist die unterschiedliche Einschätzung der Schülerzahlen. Während der externe Gutachter Prof. Dr. Klemm eine Reduzierung der Klassenzahl von 30 auf 24 vorhersagt, widerspricht die Schulgemeinschaft dieser Berechnung. Sie geht davon aus, dass die Anzahl der Klassen aufgrund der Entwicklung nach der Erprobungsstufe bei etwa 28 verbleiben wird.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241375

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241375
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Mobilitätskonzept der Stadt Bochum 2.0

  Zur Vorlage · 20240837 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat das Mobilitätskonzept der Stadt Bochum aktualisiert und auf eine ausschließlich digitale Form umgestellt, die unter www.bochum.de/mobilitätskonzept abrufbar ist. Das Konzept folgt einem Prinzip der „Loseblattsammlung“, um eine flexible und sukzessive Fortschreibung einzelner Bausteine zu ermöglichen.

  Im Zuge der Überarbeitung wurden verschiedene Umbenennungen vorgenommen, darunter die Transformation des Klimaschutzkonzepts in eine Nachhaltigkeitsstrategie sowie die Anpassung des Regionalen Flächennutzungsplans zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan. Zudem wurden zahlreiche neue thematische Bausteine integriert, wie etwa das Leitbild Mobilität 2030, der Green City Plan Bochum oder spezifische Verkehrskonzepte für Stadtteile wie Laer, Hamme und Wattenscheid. Bestehende Elemente, wie die Schulwegpläne, wurden in übergeordnete Bereiche wie das Mobilitätsmanagement in Schulen integriert.

  Das Mobilitätskonzept wird nicht als Gesamtdokument durch die politischen Gremien beschlossen. Stattdessen erfolgt die Aufnahme oder Aktualisierung einzelner Module, beispielsweise zum Carsharing-Konzept oder zum Vorbehaltsstraßennetz, über separate Beschlüsse. Die vorliegende Aktualisierung ist Teil der Nachhaltigkeitsstrategie.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 13.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (31. Sitzung)
  • 12.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 04.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (31. Sitzung)
  • 29.05.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Hattinger Str./ Wuppertaler Str. – Verlegung Ableitung Radweg

  Zur Vorlage · 20240904 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat einen Plan zur Verlegung der Ableitung eines Radweges im Bereich der Kreuzung Hattinger Straße und Wuppertaler Straße/Munscheider Damm vorgelegt. Die geplante Maßnahme sieht vor, die Führung des Radweges von der Gehwegfläche auf die Fahrbahn zu verlegen.

  Nach Angaben des Tiefbauamtes stellt die derzeitige Ableitung auf die Fahrbahn auf Höhe einer Tankstelle eine Gefahrenstelle für Radfahrende dar. Durch die Umgestaltung sollen die Radfahrer bereits kurz nach der Kreuzung Wuppertaler Straße/Munscheider Damm auf die Fahrbahn geleitet werden. Die Maßnahme dient der Erhöhung der Sicherheit und erfolgt im Vorgriff auf spätere Umbaumaßnahmen an der Hattinger Straße.

  Die Umsetzung der Arbeiten ist für das Jahr 2024 vorgesehen. Die voraussichtlichen Baukosten belaufen sich auf etwa 45.000 Euro, basierend auf der Entwurfsplanung. Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt unter dem Posten für den Neubau von Radwegen für das Jahr 2024 vorhanden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 18.09.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur - Etat - (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 5.3
  Wochenmärkte im Bezirk Südwest

  Zur Vorlage · 20241086 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Südwest hat Fragen zur Entwicklung der Wochenmärkte im Stadtbezirk gestellt. Gegenstand der Anfrage sind die Übernahme der Märkte durch einen bundesweit tätigen Anbieter sowie Veränderungen bei den Standgebühren und deren Berechnungsgrundlagen.

  In der Antwort der Verwaltung wird auf bereits erteilte Auskünfte in anderen Gremien, darunter der Haupt- und Finanzausschuss sowie die Bezirksvertretungen Mitte und Wattenscheid, verwiesen. Eine erneute Beantwortung der Fragen zu den Gebührenstrukturen, Vertragsdetails oder der Entwicklung der Reinigungskosten erfolgt in dieser Vorlage nicht.

  Bezüglich der Marktauslastung wurden Daten von Bochum Marketing zur Anzahl der Jahresvertragshändler bereitgestellt. Die Statistik vergleicht die Bestände zum Zeitpunkt der Anbieterübernahme am 1. April 2020 mit den Zahlen aus dem Jahr 2023 für verschiedene Standorte in Linden und Weitmar. Für die Märkte in Linden (Donnerstag sowie Platz „Am Poter“) und die Märkte in Weitmar (Dienstag, Freitag und Donnerstag) sind die jeweiligen Händlerzahlen aufgeführt. Bochum Marketing teilte mit, dass keine Angaben zur Anzahl der Marktbeschicker pro Monat möglich sind, da eine Erfassung der kurzfristigen Beschickung für das Unternehmen nicht betriebswirtschaftlich relevant war.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Erwerb des Schulgrundstücks Donnerbecke 3 und landwirtschaftlicher Flächen

  Zur Vorlage · 20241010 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Bochum plant den Erwerb des Grundstücks der Grundschule „Donnerbecke 3“ sowie mehrerer landwirtschaftlicher Flächen. Die Schule wird derzeit auf einem Grundstück im Erbbaurecht betrieben. Nach dem Tod der Grundstückseigentümerin wurden Verhandlungen mit deren Rechtsnachfolgerin aufgenommen, die bereit ist, das Schulgelände in Gemarkung Linden zusammen mit acht weiteren Flächen an die Stadt zu verkaufen.

  Das angebotene Paket umfasst neben dem etwa 9.503 Quadratmeter großen Schulgrundstück verschiedene Ackerflächen sowie Waldflächen in den Gemarkungen Linden und Hattingen Baak. Der Erwerb der landwirtschaftlichen Flächen ist im Rahmen der Bodenbevorratung vorgesehen.

  Die Beschlussfassung über diesen Vorgang erfolgt gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen im nicht öffentlichen Teil der Sitzungen. Damit sollen die Vorgaben zum Datenschutz sowie zur Geheimhaltung gewahrt bleiben.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.08.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (30. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.06.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.06.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Änderung des bestehenden Kaufvertrages zur Errichtung eines Vollsortimenters an der Hattinger Straße in Bochum-Linden

  Zur Vorlage · 20240792 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Bochum beabsichtigt, einen bestehenden Kaufvertrag über ein Parkplatzgelände in Bochum-Linden anzupassen. Das betroffene Areal befindet sich an der Kreuzung Hilligenstraße und Hasenwinkeler Straße und umfasst eine Fläche von etwa 5.022 Quadratmetern. Der ursprüngliche Verkauf erfolgte im Jahr 2018 im Zusammenhang mit dem Umbau eines ehemaligen Kaufhauses sowie der Errichtung eines Lebensmittel-Vollsortimenters an der Hattinger Straße.

  Laut einer Mitteilung des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster führten die bestehenden Verpflichtungen bei der Abwicklung des Vertrages zu Konflikten hinsichtlich der Umsetzung, Nutzung und Eintragung. Um diese zu lösen, ist eine Nachbeurkundung des Kaufvertrages vorgesehen. Ein wesentlicher Bestandteil der Änderung betrifft die Regelung der Parknutzung durch die Öffentlichkeit.

  Nach der geplanten Anpassung soll das Parken von Montag bis Samstag im Zeitraum zwischen 8:00 Uhr und 20:00 Uhr für eine Dauer von vier Stunden unentgeltlich möglich sein. Die Zeit von 20:01 Uhr bis 7:59 Uhr sowie die gesamte Parkzeit an Sonn- und Feiertagen sollen ebenfalls kostenfrei und ohne zeitliche Begrenzung nutzbar sein. Die Vorlage dient der Information der zuständigen Gremien, darunter die Bezirksvertretung Bochum-Südwest und der Ausschuss für Planung und Grundstücke.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.06.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Kommunale Pflegeplanung - Antwort auf die Anfrage der Bezirksvertretung VI (Bochum-Südwest)

  Zur Vorlage · 20241261 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der FDP aus der Bezirksvertretung VI zur kommunalen Pflegeplanung reagiert. Im Zentrum steht die methodische Berechnung einer Kennzahl zur Versorgungsquote. Die Verwaltung führt aus, dass die verwendete Kennzahl als statistischer Vergleichswert dient und nicht direkt die Versorgungssituation für über 80-Jährige abbildet. Eine durch die FDP angeführte Datenlücke könne nach der angewandten Methode der Pflegeplanung nicht identifiziert werden.

  Hinsichtlich der Ermittlung des Bedarfs an stationären Pflegeplätzen erklärte das Amt für Soziales, dass eine Nutzung von Wartelisten der Pflegeheime nicht umsetzbar sei, da diese nicht einheitlich erfasst werden. Als Informationsquelle für verfügbare Plätze wird auf das Portal „Heimfinder“ verwiesen.

  Zur Planung von Beratungsangeboten für pflegende Angehörige gab die Verwaltung an, dass aufgrund fehlender Nutzungszahlen eine statistische Erhebung des demografischen Wandels derzeit nicht möglich sei. Zur Identifizierung von Bedarfslücken und zur Vernetzung wurde 2023 der Arbeitskreis Pflegeberatung gegründet. Die Beratung erfolgt teils durch Seniorenbüros in den Bezirken, teils durch mobile Angebote direkt in den Haushalten. Unterstützung bei bürokratischen Hürden, wie dem Ausfüllen von Anträgen, wird primär durch die Pflegekassen im Rahmen der gesetzlichen Leistungen angeboten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Freiwillige Feuerwehr - Zeitliche Umsetzung der Bauvorhaben des Brandschutzbedarfsplanes 2023-2027

  Zur Vorlage · 20241241 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert über eine Anpassung des Zeitplans für verschiedene Bauvorhaben der Freiwilligen Feuerwehr im Rahmen des Brandschutzbedarfsplanes 2023–2027. Grund für die zeitliche Verschiebung sind laufende Baumaßnahmen in Weitmar, Linden und Heide sowie begrenzte Personal- und Finanzressourcen.

  Für die Löscheinheit Dahlhausen ist ein Anbau mit Umkleiden und Sanitärräumen vorgesehen. Die konkrete Planung soll im zweiten Halbjahr 2024 beginnen, wodurch sich ein möglicher Realisierungsbeschluss auf das Jahr 2025 verschiebt. In Langendreer wird ein Neubau zur Zusammenlegung von Standorten geplant. Hier startet eine Machbarkeitsstudie im zweiten Halbjahr 2024, sodass der Planungsbeschluss erst 2025 und die konkrete Planung 2026 erfolgen soll.

  Auch für die Löscheinheiten Querenburg und Stiepel sind künftige Maßnahmen vorgesehen. In Querenburg soll ein Anbau mit Stellplätzen und Sozialräumen entstehen; die Machbarkeitsstudie ist für 2026 geplant, die Bauplanung für 2027. In Stiepel wird 2026 in einer Studie geprüft, ob das bestehende Gemeindehaus saniert oder eine Erweiterung der Fahrzeughalle umgesetzt werden soll, wobei die Bauplanung ebenfalls für 2027 vorgesehen ist. Die Anpassungen wurden mit den Einheitsführungen abgestimmt und die Finanzierung ist in der Haushaltsplanung berücksichtigt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 06.06.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.8
  Verkehrsuntersuchung für das Stadtteilzentrum Bochum-Linden – aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen

  Zur Vorlage · 20241391 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert über den aktuellen Stand der Verkehrsuntersuchung für das Stadtteilzentrum Bochum-Linden. Das ursprüngliche Vergabeverfahren für einen Gesamtauftrag konnte nicht abgeschlossen werden, da die eingegangenen Angebote die Budgetgrenze von 90.000 Euro überschritten und bei Planungsbüros Kapazitätsengpässe vorlagen. Stattdessen wird die Verwaltung nun einzelne Leistungsbausteine in Eigenleistung bearbeiten, unter anderem in Zusammenarbeit mit der Hochschule Bochum. Dies umfasst die Konzeption einer Vorzugsvariante zur Reduzierung des Verkehrsaufkommens sowie die Prüfung der Auswirkungen auf das umliegende Straßennetz. Komplexe Aufgaben werden weiterhin durch externe Planungsbüros übernommen.

  Durch die Anpassungen am Vorgehen hat sich der Zeitplan verschoben, sodass eine Erprobungsphase frühestens im Jahr 2025 möglich ist. Im laufenden Jahr stehen weitere Datenerhebungen und Befragungen an, unter anderem im Rahmen des Streetfoodfestivals „Hüftgold“ in den Monaten Juni und September. Ab September wird zudem ein Parklet der Expedition Hamme temporär in Linden aufgestellt, um Sitzgelegenheiten für die Öffentlichkeit zu schaffen. Eine detaillierte Simulation des Verkehrsflusses ist für das vierte Quartal 2024 vorgesehen. Sobald erste Erkenntnisse vorliegen, werden diese dem bezirkspolitischen Lenkungskreis zur Stellungnahme vorgelegt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Turmhaus Lindener Straße

  Zur Vorlage · 20241392 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat eine Anfrage zum Verkauf des Turmhauses in der Lindener Straße eingereicht. Hintergrund ist die Information, dass das Gebäude durch die VBW über die Plattform eBay zum Verkauf angeboten wurde.

  Im Rahmen der Anfrage werden verschiedene Punkte zum Verkaufsprozess erfragt. Die Fraktion möchte wissen, ob der beabsichtigte Verkauf zwischen der VBW und der Stadt Bochum kommuniziert wurde und welche Gründe für den Verzicht auf eine Eigennutzung sowie für das Bestreben eines Verkaufs vorliegen. Zudem wird die Vertretbarkeit des Verkaufs eines denkmalgeschützten Gebäudes unter Berücksichtigung der Situation am benachbarten Sträterschen Bauernhof thematisiert.

  Des Weiteren fordert die CDU-Fraktion Auskunft über den Marktwert des Objekts, durchgeführte Maßnahmen zur Substanzerhaltung sowie über etwaige vorliegende Gebote und die damit verbundenen Nutzungskonzepte der Bieter an. Abschließend wird gefragt, ob politische Gremien in die Verkaufsabsichten einbezogen wurden und warum die Bezirksvertretung Südwest nicht über das Vorhaben informiert wurde.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Optische Ausgestaltung des Kreisverkehrs in Weitmar-Mark

  Zur Vorlage · 20241512 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat eine Anfrage zur optischen Gestaltung des Kreisverkehrs in Weitmar-Mark gestellt. Die Fraktion erkundigt sich darin, weshalb das Grünflächenamt bei der Entscheidung zur Bepflanzung zwar lokale Schulen einbezogen, die Bezirksvertretung jedoch nicht zum Gesamtkonzept konsultiert hat.

  Zudem werden Fragen zur weiteren Gestaltung des Kreisverkehrs aufgeworfen. Es wird angefragt, ob künftig die Anpflanzung von Sträuchern, Hecken oder Büschen geplant ist und ob eine Instandsetzung der Notfahrspur in der Mitte des Kreisverkehrs vorgesehen ist.

  Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Pflege und den Kosten der Grünflächen. Die Fraktion bittet um Informationen darüber, wie die regelmäßige Unterhaltung sichergestellt wird, wer mit der Pflege beauftragt wurde und welche Kosten durch die aktuelle Bepflanzung entstanden sind. Darüber hinaus werden Angaben zu den laufenden Kosten für die Grünflächenpflege sowie zur Vertragslaufzeit der entsprechenden Maßnahmen angefordert.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.3
  Anfrage Telefonzellen

  Zur Vorlage · 20241531 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat im Rahmen einer Anfrage zum Thema „Ausgediente Telefonzellen“ Informationen über den Verbleib und die weitere Planung veralteter Kommunikationseinrichtungen angefordert. Hintergrund der Anfrage ist eine Telefonzelle im Stadtteilzentrum von Bochum-Linden an der Hattinger Straße 797. Laut der Fraktion weist diese Zelle durch Vandalismus entstandene Schäden auf; insbesondere sind die Glasscheiben zerborsten, was laut Dokument ein Unfallrisiko darstellt und das Erscheinungsbild beeinträchtigt.

  Im Zuge der Anfrage stellt die Fraktion konkrete Fragen an die zuständige Verwaltung. Zunächst wird nach den Gründen für den aktuellen Verbleib dieser spezifischen Telefonzelle gefragt. Darüber hinaus möchte die Fraktion erfahren, wie viele weitere Telefonzellen oder vergleichbare technische Einrichtungen aus früheren Kommunikationszeiten im Bochumer Südwesten vorhanden sind. Sollten weitere solcher Anlagen existieren, bittet die Fraktion um Klärung, ob und zu welchem Zeitpunkt eine Entfernung dieser Einrichtungen geplant ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.4
  Taubenschutz

  Zur Vorlage · 20241533 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Bezirk Bochum-Südwest eine Anfrage zum Thema Taubenschutz gestellt (Vorlagennummern 20241533). Anlass für die Anfrage ist die Schließung eines Dachbodens, der zuvor als Taubenschlag genutzt wurde. Nach Angaben der Fraktion sowie des Vereins Stadttauben Bochum e.V. diente dieser Standort dazu, die Vermehrung von Stadttauben durch Maßnahmen wie den Austausch von Eiern zu steuern und so die Situation für Anwohner sowie den Tierschutz zu beeinflussen.

  Mit der Anfrage werden konkrete Fragen an die Verwaltung gestellt. Es wird nach den Gründen für die Schließung des bisherigen Taubenschlags gefragt. Zudem wird vorgeschlagen, auf einer Fläche hinter der Hattinger Straße 355 einen Bauwagen als neuen Standort für Tauben bereitzustellen, der durch den genannten Verein gepflegt und bewirtschaftet werden soll. Darüber hinaus erkundigt sich die Fraktion nach den beabsichtigten Maßnahmen der Verwaltung zum Umgang mit wildbrütenden Tauben im Stadtteil sowie nach weiteren potenziellen Flächen für Taubenhäuser im gesamten Bezirk Südwest.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.5
  Parken entlang der Straße Ruhrmühle in Richtung LDSV

  Zur Vorlage · 20241538 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der Grünen im Bochumer Bezirk Südwest hat mit der Anfrage 20241538 die aktuelle Parksituation entlang der Straße Ruhrmühle thematisiert. In dem Schreiben wird darauf hingewiesen, dass Kraftfahrzeuge und Motorräder trotz bestehenden Halteverbots auf dem Seitenrand sowie auf dem Plateau vor dem Vereinshaus des LDSV parken. Laut der Anfrage führt dies zu Behinderungen im Anlieferverkehr und kann die Zufahrt für Rettungsdienste einschränken.

  Die Fraktion stellt der Verwaltung dazu drei Fragen und bittet um eine schriftliche Beantwortung. Es wird angefragt, ob der Verwaltung diese Situationen bekannt sind und ob die Verkehrsführung durch Markierungen verdeutlicht werden kann. Des Weiteren wird die Sinnhaftigkeit einer Zufahrtssperre für das Haus Ruhrmühle erörtert. Die Anfrage wurde von Monika Engel und Gudrun Büche für die Fraktion der Grünen eingereicht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.6
  Anfrage zur Nachhaltigkeitsstrategie (Vorlage 20240733)

  Zur Vorlage · 20241542 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat eine Anfrage zur Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Bochum eingereicht. Anlass für die Anfrage ist die derzeitige Diskussion über die zweite Tranche der Strategie. Die Fraktion merkt an, dass in den vorliegenden Dokumenten keine Hinweise auf die spezifischen Auswirkungen der Strategie auf die einzelnen Stadtbezirke zu finden sind.

  Mit ihrer Anfrage adressiert die CDU-Fraktion zwei zentrale Punkte gegenüber der Verwaltung. Zunächst wird hinterfragt, warum die Verwaltung bisher keine Berücksichtigung der Auswirkungen auf die Stadtbezirke vorgenommen hat. Des Weiteren möchte die Fraktion erfahren, welche konkreten Planungen seitens der Verwaltung bestehen, um die Auswirkungen auf die Stadtbezirke darzustellen, und zu welchem Zeitpunkt eine solche Darstellung vorgesehen ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.7
  Anlage von Notwasserwegen unter der Nummer T2.12 in der Vorlage 20240733

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Anhörungen
• 8.1
  Erwerb des Schulgrundstücks Donnerbecke 3 und landwirtschaftlicher Flächen

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241011
• 8.2
  Änderung des bestehenden Kaufvertrages zur Errichtung eines Vollsortimenters an der Hattinger Straße in Bochum-Linden

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240793
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• 11.1
  Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Südwest)

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte