Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kanalerneuerung „Im großen Busch“

Vorlage ansehen · 20241060 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241060

1.2 ErweiterungUnterflurcontainer (UFC), Standort Am Poter, Parkplatz Höhe Haus Nr. 11

Vorlage ansehen · 20241265 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241265

1.3 Unterflurcontainer (UFC), Standort Wasserstr. Ecke Hasenkampstr.

Vorlage ansehen · 20241348 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241348

1.4 Zuschuss an den Geschichtskreis Weitmar hier: 10 Jahre Geschichtskreis Weitmar

Vorlage ansehen · 20241255 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241255

1.5 Zuschussantrag Bochum-Linden Förderverein Kirchenmusik Liebfrauen e. V.

Vorlage ansehen · 20241260 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. 202412060

1.6 Zuschuss an Ruhrlandbühne Bochum e. V. hier: 75-jähriges Bestehen der Ruhrlandbühne und 65-jähriges Bestehen des Fanfarenzuges und der Tanzgarde im Rahmen des Bürgerfestes Dahl'sen Total

Vorlage ansehen · 20241262 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241262

1.7 Gewährung eines Zuschusses an die Werbegemeinschaft Weitmar-Mark zur Durchführung eines Stadtteilfestes am 14.06.2024

Vorlage ansehen · 20241412 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241412

1.8 Gewährung eines Zuschusses für die Feierabendmärkte 2024 in Bochum-Linden

Vorlage ansehen · 20241426 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241426

1.9 Wegebaumaßnahmen in Grünanlagen des Bezirks Südwest unter Verwendung von Haushaltsmitteln 2023

Vorlage ansehen · 20241469 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241469

2. Anhörungen

2.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20240733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240733 Enthaltungen: 3 (CDU)Gegenstimmen: 1 (BD) Dafür: 12 (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINIKE.)

2.1.1 Überarbeitete Anlage zur Vorlage 20240733

2.2 Wasserversorgungskonzept der Stadt Bochum 2024-2029 gemäß § 38 (3) Landeswassergesetz NRW

Vorlage ansehen · 20241116 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241116

2.3 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024

Vorlage ansehen · 20241140 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.4 Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum – hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20241036 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.5 Sportstättenentwicklungsplanung – Sportstättenbedarfsplanung für Sportplätze / Festlegung einer Prioritätenliste ab dem Jahr 2025 ff

Vorlage ansehen · 20241280 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

2.5.1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Anpassung der Prioritätenliste der Sportstättenentwicklungsplanung (Vorlage 20241280)

Vorlage ansehen · 20241530 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241530

2.6 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20241210 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241210 Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (DIE LINKE.) Dafür: 15 (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, BD)

2.7 Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum (Zeitraum 2025 und 2026)

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

2.8 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36)

Vorlage ansehen · 20241388 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Gemeinsame Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest zum Erhalt der Rupert-Neudeck-Schule

Vorlage ansehen · 20241375 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241375

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Mobilitätskonzept der Stadt Bochum 2.0

Vorlage ansehen · 20240837 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Hattinger Str./ Wuppertaler Str. – Verlegung Ableitung Radweg

Vorlage ansehen · 20240904 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

5.3 Wochenmärkte im Bezirk Südwest

Vorlage ansehen · 20241086 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Erwerb des Schulgrundstücks Donnerbecke 3 und landwirtschaftlicher Flächen

Vorlage ansehen · 20241010 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Änderung des bestehenden Kaufvertrages zur Errichtung eines Vollsortimenters an der Hattinger Straße in Bochum-Linden

Vorlage ansehen · 20240792 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Kommunale Pflegeplanung - Antwort auf die Anfrage der Bezirksvertretung VI (Bochum-Südwest)

Vorlage ansehen · 20241261 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Freiwillige Feuerwehr - Zeitliche Umsetzung der Bauvorhaben des Brandschutzbedarfsplanes 2023-2027

Vorlage ansehen · 20241241 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Verkehrsuntersuchung für das Stadtteilzentrum Bochum-Linden – aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 20241391 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Turmhaus Lindener Straße

Vorlage ansehen · 20241392 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Optische Ausgestaltung des Kreisverkehrs in Weitmar-Mark

Vorlage ansehen · 20241512 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Anfrage Telefonzellen

Vorlage ansehen · 20241531 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Taubenschutz

Vorlage ansehen · 20241533 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Parken entlang der Straße Ruhrmühle in Richtung LDSV

Vorlage ansehen · 20241538 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Anfrage zur Nachhaltigkeitsstrategie (Vorlage 20240733)

Vorlage ansehen · 20241542 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Anlage von Notwasserwegen unter der Nummer T2.12 in der Vorlage 20240733

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Erwerb des Schulgrundstücks Donnerbecke 3 und landwirtschaftlicher Flächen

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241011

8.2 Änderung des bestehenden Kaufvertrages zur Errichtung eines Vollsortimenters an der Hattinger Straße in Bochum-Linden

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240793

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Südwest)

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte