Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Einmündungsbereich Sontener Berg/Ümminger Str. – Verengung und barrierefreie Ausgestaltung inkl. taktiler Elemente

Vorlage ansehen · 20241094 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Havkenscheider Straße- Ausweisung als Fahrradstraße

Vorlage ansehen · 20241193 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Förderung von Eigeninitiativen der Kindergärten im Stadtbezirk Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20241253 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Förderung von Eigeninitiativen der Schulen im Stadtgebiet Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20241254 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Kinderspielplatz Elchbogen – Komplette Neugestaltung / Neuausstattung

Vorlage ansehen · 20241294 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20240733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enhaltungen: 0 Dagegen: 4 (CDU, BD) Dafür: 10 (SPD, Grüne, Linke)

2.2 Landmarken – Wir sehen Bochum Hier: Teilprojekt I: Künstlerischer Wettbewerb an den Stadteingängen an den Autobahnen (Empfehlungsgremium, Baukosten)

Vorlage ansehen · 20240751 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 5 (SPD) Dagegen: 6 (Grüne, Linke, BD) Dafür: 3 (CDU)

2.3 Wasserversorgungskonzept der Stadt Bochum 2024-2029 gemäß § 38 (3) Landeswassergesetz NRW

Vorlage ansehen · 20241116 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024

Vorlage ansehen · 20241140 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei vier Enthaltungen (CDU, BD)

2.5 Kanalerneuerung “Wittener Straße“

Vorlage ansehen · 20241263 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum – hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20241036 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.7 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20241210 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Linke) Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, BD)

2.8 Sportstättenentwicklungsplanung – Sportstättenbedarfsplanung für Sportplätze / Festlegung einer Prioritätenliste ab dem Jahr 2025 ff

Vorlage ansehen · 20241280 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.9 Umbenennung der Haltestellen Opelring (Bezirk IV) und Brücke Sheffield-Ring (Bezirk I)

Vorlage ansehen · 20241345 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (SPD) Dagegen: 9 (SPD, Grüne, CDU) Dafür: 4 (SPD, Linke, BD)

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters

5.2 Mobilitätskonzept der Stadt Bochum 2.0

Vorlage ansehen · 20240837 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Am Honnengraben - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20240858 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Brelohstraße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20240913 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Brelohstraße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20240915 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Eine neue Statue auf altem Sockel macht noch keine Erinnerungskultur

Vorlage ansehen · 20240933 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Bebauung eines ehemaligen städtischen Grundstücks in der Straße „Sonnenleite“

Vorlage ansehen · 20241002 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Beteiligung an Schwimmkompaktwoche für Schulen, die zurzeit keine Schwimmfläche haben

Vorlage ansehen · 20241026 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Hinweisschilder vor dem Alten Amtsgericht, der ehemaligen Reichsbank und dem Amtshaus Langendreer

Vorlage ansehen · 20241224 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Freiwillige Feuerwehr - Zeitliche Umsetzung der Bauvorhaben des Brandschutzbedarfsplanes 2023-2027

Vorlage ansehen · 20241241 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Situation des Tierheims in Bochum

Vorlage ansehen · 20241339 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Bebauung eines ehemaligen städtischen Grundstücks in der Straße „Sonnenleite“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Ost)

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Situation des Tierheims in Bochum

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen