Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kanalerneuerung „Eickeler Straße“

Vorlage ansehen · 20241256 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Aufpflasterungen auf der Hedwigstraße

Vorlage ansehen · 20241096 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Budgeterhöhung für die bezirkliche Maßnahme „Instandsetzung der Treppenanlage Bleckstraße“

Vorlage ansehen · 20241326 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Zuschussantrag „Gemeinschaftsgarten Bochum e.V.“

Vorlage ansehen · 20241404 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Abbindung der Verkehrsverbindung Emilstraße

Vorlage ansehen · 20240528 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dagegen: 4 (CDU, BD) Dafür: 12 (SPD, Grüne, Die Partei, BSW)

2.2 Vollsignalisierung Kreuzung Vierhausstraße, Teilabschnitt Veloroute 1

Vorlage ansehen · 20240739 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Herner Straße / BAB 40 - Beseitigung einer Unfallhäufungsstelle

Vorlage ansehen · 20241251 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum – hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20241036 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.5 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an bebauten und unbebauten Grundstücken für den Bereich des Stadtumbaugebiets Innenstadt Bochum / ISEK Innenstadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1048 V - Innenstadt Bochum -)

Vorlage ansehen · 20241091 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20240733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (CDU) Dagegen: 1 (BD) Dafür: 12 (SPD, Grüne, Die Partei, BSW)

2.7 Wasserversorgungskonzept der Stadt Bochum 2024-2029 gemäß § 38 (3) Landeswassergesetz NRW

Vorlage ansehen · 20241116 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.8 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024

Vorlage ansehen · 20241140 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.9 Umbenennung der Haltestellen Opelring (Bezirk IV) und Brücke Sheffield-Ring (Bezirk I)

Vorlage ansehen · 20241345 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (CDU) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, BSW, Die Partei, BD)

2.10 Sportstättenentwicklungsplanung – Sportstättenbedarfsplanung für Sportplätze / Festlegung einer Prioritätenliste ab dem Jahr 2025 ff

Vorlage ansehen · 20241280 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Die Partei)

2.11 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20241210 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 7 (Grüne, BSW, Die Partei, CDU) Dafür: 9 (SPD, CDU, BD)

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Freizeitanlage „Am Hausacker“ – Vandalismus

Vorlage ansehen · 20241368 · Anregung

4. Anträge

4.1 Beleuchtung Unterführung Cruismannstraße

Vorlage ansehen · 20241333 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Sanierung Gehweg Lohstraße

Vorlage ansehen · 20241334 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.3 Einrichtung einer WC-Anlage im Schmechtings Wiesental und Volkspark Hamme - jetzt!

Vorlage ansehen · 20241367 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach geänderten Beschlussvorschlag

Einrichtung einer WC--Anlage im Schmechtings Weisental und Volkspark Hamme- jetzt! -Änderungsantrag der Bezirksfraktionen Bochum-Mitte SPD und Grüne-

Vorlage ansehen · 20241482 · Antrag

4.4 Freizeit- und Sportangebote für ältere Menschen in der Grünanlage „Auf der Heide“

Vorlage ansehen · 20241374 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen

5.1 Sachstand E-Ladesäulen im Stadtbezirk Mitte -mündliche Berichterstattung-

5.2 Erweiterung des Gehweges entlang der südlichen Wendeanlage „An der Jahrhunderthalle“, sowie dem Anschluss des gemeinsamen Geh- und Radweges

Vorlage ansehen · 20240727 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Mobilitätskonzept der Stadt Bochum 2.0

Vorlage ansehen · 20240837 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Grummer Teiche - Fahrradständer

Vorlage ansehen · 20240972 · Antwort der Verwaltung

5.5 Baum-Ersatzpflanzungen für Hamme

Vorlage ansehen · 20240921 · Antwort der Verwaltung

5.6 Beleuchtung für Verbindungsweg Zechenstraße / Hofsteder Straße

Vorlage ansehen · 20241047 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Kriegsgräber auf dem Friedhof Hordel

Vorlage ansehen · 20241063 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Denkmal Friedhof Riemke

Vorlage ansehen · 20241061 · Antwort der Verwaltung

5.9 Baumentfernungen

Vorlage ansehen · 20241104 · Antwort der Verwaltung

5.10 Straßenschäden Hofsteder Straße

Vorlage ansehen · 20241017 · Antwort der Verwaltung

5.11 Zustand Pflasterung Riemke Markt

Vorlage ansehen · 20241083 · Antwort der Verwaltung

5.12 Weitere Bauarbeiten am Teilstandort der Emil-von Behring-Schule

Vorlage ansehen · 20241128 · Antwort der Verwaltung

5.13 Neubepflanzung von Baumscheiben in Riemke

Vorlage ansehen · 20241286 · Antwort der Verwaltung

5.14 Auf dem Dahlacker 55 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20241194 · Antwort der Verwaltung

5.15 Brelohstraße

Vorlage ansehen · 20241227 · Antwort der Verwaltung

5.16 Looping am Lohring

Vorlage ansehen · 20241120 · Antwort der Verwaltung

5.17 Begrenzung von Konsumorten für Cannabis

Vorlage ansehen · 20241171 · Antwort der Verwaltung

5.18 „Stille Stunde“ bei Großveranstaltungen

Vorlage ansehen · 20241311 · Antwort der Verwaltung

5.19 „Polnisches Haus - Am Kortländer 6“

Vorlage ansehen · 20241323 · Antwort der Verwaltung

5.20 Projekt Biologische Vielfalt auf dem Friedhof Grumme

Vorlage ansehen · 20241346 · Mitteilung der Verwaltung

5.21 Aktueller Sachstand zur denkmalgeschützten, ehemaligen und in Teilen zerstörten Versöhnungskirche in Bochum-Hordel

Vorlage ansehen · 20241250 · Mitteilung der Verwaltung

5.22 Instandsetzungsarbeiten Wegeverbindung Friedhof Hamme hier: Prüfung zu den Anträgen 20220196 und 20240863 des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung

Vorlage ansehen · 20241471 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 „Stille Stunde“ bei Großveranstaltungen

Vorlage ansehen · 20241113 · Anfrage

6.2 Verkehrskonzept Hamme-Hofstede-Hordel

Vorlage ansehen · 20241350 · Anfrage

6.3 ALDI Herner Straße

Vorlage ansehen · 20241352 · Anfrage

6.4 Nutzung der Fläche Wanner Straße

Vorlage ansehen · 20241354 · Anfrage

6.5 Querungsanlage Auf dem Dahlacker

Vorlage ansehen · 20241371 · Anfrage

6.6 Sicherheit und Ordung in Grünanlagen verbessern

Vorlage ansehen · 20241372 · Anfrage

6.7 Blitzer Dorstener Straße/Riemker Straße

Vorlage ansehen · 20241454 · Anfrage

6.8 Parkchaos und Müll während des Flohmarkts auf dem Hannibal-Gelände in Hofstede

Vorlage ansehen · 20241455 · Anfrage

6.9 Reinigung des Hannibal-Geländes nach Flohmarkttagen

Vorlage ansehen · 20241456 · Anfrage

6.10 Freizeitanlage Am Hausacker – Bauarbeiten-

Vorlage ansehen · 20241483 · Anfrage

6.11 Nachfrage: Zustand Pflasterung Riemke Markt

Vorlage ansehen · 20241484 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Mitte)

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte