Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung)

Name: Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung)
Start: 2024-09-24T15:02:00+02:00
End: 2024-09-24T19:09:00+02:00
Location: Amtshaus Gerthe

24.09.2024, 15:02 – 24.09.2024, 19:09 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Nord

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Widmung der Straße „Am Einkaufszentrum“
Zur Vorlage · 20241499 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Tiefbauamt hat mit der Vorlage Nummer 20241499 den Beschluss zur Widmung der Straße „Am Einkaufszentrum“ als Gemeindestraße vorbereitet. Die Entscheidung über diesen Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 24. September 2024 erwartet.

Die Maßnahme umfasst die Flächen in der Gemarkung Harpen, Flur 3, bestehend aus den Flurstücken 1128 und 1129. Die Verwaltung begründet die geplante Widmung damit, dass die Straße zur Erschließung der Anwohner dienen soll und daher öffentlich werden soll. Als Eigentümerin der betroffenen Flächen ist die Stadt Bochum eingetragen. Der Vorgang stützt sich auf die rechtlichen Bestimmungen des § 6 des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 37 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2
Dietrich-Benking-Straße - Ausweisung als Fahrradstraße
Zur Vorlage · 20241927 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung plant die Ausweisung eines Abschnitts der Dietrich-Benking-Straße als Fahrradstraße. Betroffen ist der Bereich des Altarms sowie das Harpener Feld zwischen dem Kreisverkehr und der Dietrich-Benking-Straße. Ziel der Maßnahme ist ein Lückenschluss zur Lothringentrasse sowie eine Anbindung an den Castroper Hellweg, um die Bedeutung dieser Strecke im Radverkehrsnetz zu stärken.

Im Rahmen der Umgestaltung werden die Vorfahrtsregeln an den Einmündungen der Wohnstraßen Am Grümerbaum und Legienstraße angepasst. Durch die Installation von Rundborden wird die Priorität für den Verkehr auf der Dietrich-Benking-Straße festgelegt. Die baulichen Maßnahmen umfassen zudem neue Beschilderungen, Rad-Piktogramme auf der Fahrbahn sowie rote Markierungen an den Einmündungsbereichen und am Fahrbahnrand. Trotz der neuen Einstufung bleibt die Befahrbarkeit für Anwohner mit Kraftfahrzeugen durch das Zusatzzeichen „Kfz frei“ weiterhin möglich.

Die geschätzten Kosten für das Vorhaben belaufen sich auf rund 73.000 Euro und werden aus dem Haushalt für den Neubau von Radwegen finanziert. Die Umsetzung der Maßnahmen ist für das Jahr 2024 vorgesehen, wobei die Bauzeit voraussichtlich etwa zwei Wochen in Anspruch nehmen wird.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Einstimmig gegen Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag
1.3
Widmung der Stichstraße „Auf dem Norrenberge“
Zur Vorlage · 20241947 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Tiefbauamt der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Widmung der Stichstraße „Auf dem Norrenberge“ vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20241947 sieht vor, den betreffenden Straßenabschnitt im Gemarkt Gerthe als Gemeindestraße zu widmen.

Ziel der Maßnahme ist die Erschließung für die Anwohner sowie die öffentliche Nutzung des Straßenabschnitts. Während Teile der Stichstraße „Auf dem Norrenberge“ bereits öffentlich sind, soll durch die geplante Widmung der restliche Teil gemäß den Bestimmungen des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in den öffentlichen Straßenbestand aufgenommen werden. Die betroffenen Flächen im Flur 12, Flurstück 258, befinden sich im Eigentum der Stadt Bochum.

Die Entscheidung über die Widmung wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 24. September 2024 erwartet. Ein entsprechender Lageplan zur Veranschaulichung der zu widmenden Flächen ist Bestandteil der Vorlage.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.4
Widmung eines Teilbereichs der Straße „Auf der Prinz“ als Gemeindestraße
Zur Vorlage · 20241948 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat einen Beschlussvorschlag zur Widmung eines Teilbereichs der Straße „Auf der Prinz“ als Gemeindestraße vorgelegt. Die Entscheidung über diesen Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 24. September 2024 erwartet.

Der betreffende Bereich liegt in der Gemarkung Harpen, Flur 4, Flurstück 1652. Ziel der Widmung ist es, diesen Teilabschnitt der Straße für die Erschließung der Anwohner öffentlich zu machen. Während Teile der Straße „Auf der Prinz“ bereits als öffentliche Straßen geführt werden, soll nun dieser spezifische Abschnitt formal in den öffentlichen Straßenbestand aufgenommen werden.

Die Eigentümerin der betroffenen Flächen ist die Stadt Bochum. Die rechtliche Grundlage für das Vorhaben bildet § 6 des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in Verbindung mit § 37 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW). Zur Verdeutlichung der räumlichen Ausdehnung ist dem Antrag ein Lageplan beigefügt, in dem die zu widmende Fläche rot markiert ist.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Anhörungen
2.1
Haushaltssatzung für die Jahre 2025 / 2026
Zur Vorlage · 20242059 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Bochum-Nord entscheidet über die Verwendung der bezirklichen Mittel im Rahmen der Haushaltssatzung für die Jahre 2025 und 2026. Laut der Beschlussvorlage des Amtes für Finanzsteuerung wirkt die Bezirksvertretung zudem an den Beratungen über den Entwurf dieser Haushaltssatzung mit, indem sie Vorschläge und Anregungen zu allen relevanten Haushaltspositionen einbringt, die Auswirkungen auf den Stadtbezirk oder dessen Aufgabenbereiche haben.

Die rechtliche Grundlage für diese Planung ist die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, welche es der Stadt Bochum ermöglicht, eine Haushaltssatzung für zwei aufeinanderfolgende Jahre zu erlassen. Der Entwurf der Haushaltssatzung für die Jahre 2025 und 2026 wurde dem Rat der Stadt Bochum am 5. September 2024 vorgelegt. Die Bezirksvertretung ist dabei befugt, über den Verwendungszweck eines Teils der ihr zugewiesenen Haushaltsmittel eigenständig zu entscheiden. Die entsprechende Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord zur Entscheidung über diese Vorlage ist für den 24. September 2024 angesetzt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 2 (FDP/UWG)Dagegen: 4 (CDU)Dafür: 10 (SPD, Grüne, Dr. Ciochon)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 2 (FDP/UWG) Dagegen: 4 (CDU) Dafür: 10 (SPD, Grüne, Dr. Ciochon)
2.1.1
Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord -
Zur Vorlage · 20242353 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD und Die Grünen haben für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 24. September 2024 einen Antrag zur Haushaltsplanung der Jahre 2025 und 2026 vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf die anstehenden Etatberatungen zum Haushaltsplanentwurf dieser beiden Jahre.

Im Rahmen des Antrags wird vorgeschlagen, die der Bezirksvertretung Bochum-Nord zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel entsprechend einer beigefügten Aufteilung zu etatisieren. Mittel, die aktuell noch keiner spezifischen Maßnahme zugeordnet werden konnten, sollen als Restmittel für die Bezirksvertretung verfügbar bleiben. Die Entscheidung über die Bindung dieser verbleibenden Mittel soll durch die Bezirksvertretung mittels Einzelanträgen erfolgen. Für die Bewirtung ist die Bezirksverwaltungsstelle Nord zuständig.

Darüber hinaus sieht der Antrag eine Ergänzung des Haushaltsplans 2025/26 vor. Es soll ein Vermerk aufgenommen werden, wonach Haushaltsmittel, die im Laufe eines Haushaltsjahres nicht vollständig verbraucht werden, den Bezirken erhalten bleiben. Der Antrag wurde von Snežana Ćuruvija für die SPD-Fraktion und Thomas Wedding für die Fraktion Die Grünen gestellt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.1.2
Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord - hier: 50 Jahre Gemeindereform -
Zur Vorlage · 20242369 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Jahr 2025 jährt sich die Gemeindereform in Bochum zum fünfzigsten Mal. Unter dem Motto „Sechs Bezirke, eine Stadt“ sind verschiedene Veranstaltungen geplant, um dieses Jubiläum zu begehen. Für den Bezirk Bochum-Nord liegt nun ein Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen vor, der für die Sitzung der Bezirksvertretung am 24. September 2024 vorgesehen ist.

Der Antrag sieht die Durchführung eines „Tages der offenen Tür“ im Amtshaus Gerthe an einem der Termine im März 2025 – entweder am 22. oder am 29. März – vor. Zur Umsetzung dieses Vorhabens beantragen die Fraktionen die Bereitstellung von bezirklichen Mitteln in Höhe von 10.000 Euro aus dem Haushalt 2025. Zudem wird die Bezirksverwaltungsstelle Nord ersucht, die Planung sowie die finanziellen und haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Veranstaltung zu prüfen und einzuleiten. Der Antrag wurde von Snežana Ćuruvija (SPD) und Thomas Wedding (Die Grünen) gestellt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.1.3
Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord - hier: Förderung Maiabendfest 2025
Zur Vorlage · 20242370 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD und Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung Nord haben einen Antrag zur Förderung des Maiabendfestes in Harpen für das Jahr 202V vorgelegt. Hintergrund ist die Sanierung des Amtshauses Harpen, wodurch der BSV Bochum-Harpen e.V. den traditionellen Veranstaltungsort nicht nutzen kann und auf den Sportplatz des TuS Harpen ausweichen muss, was zusätzliche Kosten verursacht.

Der Antrag sieht vor, dem Veranstalter aus dem Haushalt 2025 der Bezirksvertretung Nord einen Betrag von 10.000 Euro als Anschubfinanzierung zur Verfügung zu stellen, um Planungssicherheit für den BSV Bochum-Harpen e.V. zu schaffen. Zudem setzt sich die Initiative dafür ein, dass der Veranstalter weitere Fördermittel aus dem Kulturetat der Stadt Bochum sowie von der Bochum Marketing GmbH erhält.

Für das Jahr 2026 ist eine Förderung in gleicher Höhe durch Mittel der Bezirksvertretung Nord vorgesehen, sofern keine alternative Finanzierung über den Kulturetat der Stadt Bochum oder die Bochum Marketing GmbH realisiert werden kann. Der Antrag wurde stellvertretend für die Fraktionen von Christian Schnaubelt eingereicht.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
2.1.4
Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord - hier: Hochbausanierung
Zur Vorlage · 20242371 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD und Die Grünen haben für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 24. September 2024 einen Antrag zur Verteilung von Mitteln für Hochbausanierungen im Bezirk eingereicht. Der Vorschlag sieht vor, die verfügbaren Mittel entsprechend den Verwaltungsvorschlägen für verschiedene Sanierungsprojekte zu etatisieren.

Für das Haushaltsjahr 2025 sind Maßnahmen in der Höhe von insgesamt 145.500 Euro vorgesehen. Dies umfasst die Sanierung der Turnhalle am Castroper Hellweg 556 mit 27.000 Euro sowie die Erneuerung der Fenster in der Maischützenschule in der Maischützenstraße 70 mit einem Betrag von 118.500 Euro.

Für das Haushaltsjahr 2026 sieht der Antrag weitere Investitionen vor. Geplant ist die Kellerabdichtung des Jugendfreizeithauses in der Hegelstraße 32 mit Kosten in Höhe von 120.500 Euro sowie eine Sanierung der H-C-A-Schule in der Heinrichstraße 40 für 25.000 Euro. Der Antrag wurde von Snežana Ćuruvija (SPD-Fraktion) und Thomas Wedding (Fraktion Die Grünen) unterzeichnet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.2
Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum (Zeitraum 2025 und 2026)
Zur Vorlage · 20241039/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Schulverwaltungsamt hat eine Beschlussvorlage zur Fortschreibung des Medienentwicklungsplans für die Bochumer Schulen für den Zeitraum 2025 und 2026 vorgelegt. Die Vorlage dient dazu, den aktuellen Stand der Digitalisierung abzubilden und die IT-Infrastruktur zur Unterstützung der Unterrichtsentwicklung sicherzustellen. Der Plan gliedert sich in eine Retrospektive der vergangenen fünf Jahre, eine Darstellung des Status quo sowie eine Prospektive für strategische Themen.

Aktuell befinden sich rund 36.000 iPads in den Bochumer Schulen, was einer Ausstattungsquote von etwa 75 Prozent entspricht, wobei die Verteilung der Geräte zwischen den Schulen variiert. Die technische Basis umfasst zudem eine Datenverkabelung, WLAN-Ausstattung sowie über 3.000 digitale Präsentationstechniken.

Der Rat wird gebeten, den Inhalten des Plans zuzustimmen und die Verwaltung mit der Umsetzung der Empfehlungen zu beauftragen. Die finanzielle Planung sieht für das Jahr 2025 Kosten von etwa 15,8 Millionen Euro und für 2026 rund 14,7 Millionen Euro vor. Da bislang keine Fördermittel von Bund oder Land zugesagt wurden, trägt die Stadt Bochum die Kosten derzeit allein. Die Verwaltung merkt an, dass eine dauerhafte Finanzierung der Bedarfe über das Jahr 2027 hinaus ohne zusätzliche externe Mittel voraussichtlich nicht möglich sein wird.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Steude)
02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241039/1
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241039/1
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (BD)
10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.3
Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024
Zur Vorlage · 20241140 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20241140 das Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024 zur Fortschreibung der wohnungspolitischen Strategie vorgelegt. Der Rat der Stadt Bochum soll das Konzept beschließen und die Umsetzung von 18 Maßnahmen beauftragen. Zu den geplanten Maßnahmen gehören die Förderung des Wohnungsbaus, die Senkung von Neubaukosten sowie die Optimierung der Bodenbevorratung. Das Konzept ist bis zum Jahr 2030 befristet.

Ein zentraler Bestandteil der Vorlage ist die vorgeschlagene Neufassung der Quotierungsregelung für den geförderten Wohnungsbau. Für städtische Flächen soll der Anteil an geförderten Wohnflächen von bisher 30 % auf mindestens 40 % der Geschossfläche angehoben werden. Bei nicht-städtischen Flächen ist eine Erhöhung von 20 % auf mindestens 30 % vorgesehen. Diese Regelung findet Anwendung auf Flächen, für die noch kein Bebauungsplanverfahren eingeleitet wurde oder die sich im städtischen Eigentum befinden und noch nicht vermarktet sind. Ziel ist es, jährlich 300 bewilligte geförderte Wohneinheiten durch Neubau und zusätzliche Bindungen im Bestand zu erreichen.

Basierend auf Szenarien zur Bevölkerungsentwicklung für den Zeitraum 2035 wird ein jährlicher Bedarf von etwa 800 Wohneinheiten ermittelt, wobei mindestens die Hälfte durch Innenentwicklung entstehen soll. Der Rat nimmt zudem die Kenntnisnahme einer Potenzialanalyse zur Innenentwicklung sowie die Ergebnisse eines Beteiligungsprozesses mit über 500 Beiträgen zur Kenntnis. Die Umsetzung der Maßnahmen setzt die Bereitstellung von Mitteln durch das Land Nordrhein-Westfalen voraus; erforderliche zusätzliche Mittel sind in die Haushaltsberatungen einzubringen. Die Entscheidungen im Rat sind für September und Oktober 2024 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 1 (Dahlmann)dagegen: 27 (CDU/BD/UWG:FB/FDP)dafür: 49 (SPD/Grüne/FASG/Backs/Hohmeier/Müller/Steude/ OB)
02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FDP/UWG)
18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0Dagegen: 4 (CDU, BD)Dafür: 14 (SPD, B90/GRÜNE, FDP, DIE LINKE.)
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241140 bei 1 Enthaltung (AfD)
05.09.2024 · Rat (33. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
03.09.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (35. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen:1 (UWG)Dagegen:1 (BD)Dafür:8 (SPD, Die GRÜNEN)
28.08.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (30. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
27.08.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (33. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (UWG:FB)Dagegen: 5 (CDU, BD)Dafür: 11 (SPD, Grüne, FDP, Rüdiger)
22.08.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (32. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FDP)Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 11 (SPD, Grüne, Die Partei)
02.07.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (34. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
02.07.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (24. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
25.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (28. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
25.06.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (34. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
20.06.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (18. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
13.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (31. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
12.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei vier Enthaltungen (CDU, BD)
11.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (33. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
04.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (31. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FDP/UWG)
2.4
Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388
Zur Vorlage · 20241388/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage des Schulverwaltungsamtes (20241388/1) umfasst die Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II für den Zeitraum 2024 bis 2030. Kern der Planung ist die Anpassung der Schulkapazitäten sowie bauliche Maßnahmen zur Deckung des Raumbedarfs.

Ein zentraler Bestandteil ist die Sanierung des Gebäudes „Kubus“ in der Querenburger Straße, um das Neue Gymnasium Bochum ab dem Schuljahr 2026/2027 auf eine 6-zügige Nutzung zu erweitern und der Hans-Böckler-Realschule ab 2025/2026 eine 4-zügige Kapazität zu ermöglichen. Zur Überbrückung der Bauphasen sind Containeranlagen für beide Schulen vorgesehen. Für das Graf-Engelbert- und das Schiller-Gymnasium ist die Errichtung eines neuen, zweigeschossigen Gebäudes auf einem gemeinsamen Standort geplant, wobei zunächst Ersatzklassen auf Schulhöfen genutzt werden sollen. Zudem sieht die Planung die Gründung eines elften Gymnasiums ab dem Schuljahr 2026/2027 vor.

Die Verwaltung schlägt vor, die Schulform Sekundarschule zugunsten eines Ausbaus der Gesamtschulen einzustellen. Die Nelson-Mandela-Schule soll bis spätestens 2026/2027 in eine 6-zügige Gesamtschule umgewandelt werden. Die Gesamtschule Bochum-Mitte wird nach einem Umzug in die Berliner Straße auf 6 Züge erweitert, während die Rupert-Neudeck-Schule nach Abschluss der Neugestaltung auslaufend geschlossen wird. Weitere Kapazitätserhöhungen sind für die Theodor-Körner-Schule und die Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule vorgesehen. Der Ratsbeschluss bedarf der Genehmigung durch die Bezirregsregierung Arnsberg.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
08.10.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (27. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
08.10.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (28. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten.
02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Die Partei)Dagegen: 4 (CDU, BSW)Dafür: 10 (SPD, Grüne, BD)
25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 9 (SPD, Grüne, FDP)
24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FASG)dagegen: 3 (CDU/CDU-Forum)dafür: 9 (SPD/SPD-Liste/Grüne Vielfalt Bochum/ILBO)
18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241388/1Enthaltungen: 0Dagegen: 6 (CDU, FDP)Dafür: 10 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD)
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (34. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (UWG:FB)Dagegen: 4 (CDU)Dafür: 10 (SPD, Grüne, FDP, BD)
29.08.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (26. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.5
Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum
Zur Vorlage · 20241465/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 20241465/1 des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster behandelt das Projekt „Bochums stille Örtchen“. Ziel der Initiative ist die Verbesserung der städtischen öffentlichen WC-Anlagen durch Sanierung, Modernisierung und Neubau, wobei Schwerpunkte auf Inklusion, Barrierefreiheit und einer generationengerechten Infrastruktur liegen. Der Rat soll die Projektinhalte, die schrittweise Umsetzung sowie die Finanzierung beschließen. Für den Doppelhaushalt 2025/2026 sind 1,6 Millionen Euro für Neubaumaßnahmen angemeldet, was etwa 800.000 Euro pro Jahr für jeweils drei Anlagen entspricht. Eine Anschubfinanzierung in Höhe von 1,25 Millionen Euro für die Sanierung von Bestandsanlagen ist durch Rückstellungen gesichert.

Die Umsetzung erfolgt in Stufen: Während die Stufe Grün bereits abgeschlossen ist, wird die Stufe Gelb bis Ende 2024 durchgeführt, gefolgt von der Stufe Rot ab 2025. Drei Neubaumaßnahmen am Werner Markt, im Stadtpark und an der Schmechtingswiese sind bereits in Umsetzung. Am Standort Schmechtingswiese wurde ein Pilotprojekt für ein Trocken-WC mit der Firma EcoToiletten eingeleitet.

Die Standortplanung orientiert sich an einer Bedarfsanalyse, die Kriterien wie Zentralität, Bevölkerungsdichte und das Alter der Bevölkerung berücksichtigt. Für 2025 ist die Instandsetzung bzw. der Neubau in den Bezirken Mitte, Wattenscheid und Südwest vorgesehen, für 2026 in den Bezirken Nord, Ost und Süd. Im Bezirk Mitte wird ein barrierefreier Ersatz für die Anlage am Dr.-Ruer-Platz gesucht, während am Konrad-Adenauers-Platz ein Pilotprojekt für Menschen mit schweren Behinderungen geplant ist. Die Entscheidung über weitere Standorte wie den Gerther Markt oder das Uni Center obliegt den Bezirksvertretungen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.11.2024 · Rat - Etat - (35. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
13.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat - (32. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
30.10.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (30. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen – 0 Dagegen – 0 Dafür – 15 ( SPD, Grüne, CDU, BD, UWG, FDP)
24.10.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
08.10.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
01.10.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241465/1
12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
2.6
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
Zur Vorlage · 20241674 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Vorlage zur Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vorgelegt. Grundlage hierfür ist ein Beschluss des Rates vom 27. Juni 2024, mit dem die Überarbeitung von § 9 Absatz 3 beauftragt wurde.

Die geplante Änderung betrifft die Befugnis des Oberbürgermeisters bzw. der Oberbürgermeisterin, Anfragen zurückzuweisen. In der bisherigen Fassung konnte eine Anfrage abgelehnt werden, wenn die Auskunft bereits innerhalb der letzten zwölf Monate erteilt wurde oder die Beantwortung mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre. Die Neufassung sieht vor, dass Anfragen nur noch dann zurückgewiesen werden können, wenn die Beantwortung einen unverhältnismäßig hohen Aufwand erfordert. Damit entfällt die Möglichkeit der Ablehnung aufgrund einer bereits erfolgten Auskunft innerhalb eines Jahres.

Der Prozess umfasst eine Anhörung der verschiedenen Bezirksvertretungen in Bochum zwischen August und September 2024. Nach einer Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss ist die Entscheidung des Rates für den 10. Oktober 2024 vorgesehen. Laut Vorlage ergeben sich aus der Änderung keine finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 2 (Dahlmann/Steude)dafür: 74 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/FASG/Backs/ Hohmeier/Müller/OB)
02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei vier Enthaltungen (CDU)
18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 1674
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241674
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
22.08.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei vier Enthaltungen (CDU)
2.7
Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20241706 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat im Rahmen der Beschlussvorlage 20241706 den Erlass einer neuen Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise beantragt. Hintergrund der Vorlage ist die Ermächtigung der örtlichen Behörden durch die Landesregierung, die Höhe der Gebühren selbstständig festzulegen. Derzeit belaufen sich die Kosten für einen Jahresausweis auf 22 Euro bei etwa 50.000 aktiven Ausweisen in 13 Zonen.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Anhebung der Gebühr auf 90 Euro pro Jahr vor. Damit sollen die Kosten des Parkens verursachergerecht finanziert und Anreize zum Umstieg auf den Umweltverbund zur Reduktion von Treibhausgasen geschaffen werden. Die Einnahmen aus den Bewohnerparkausweisen sollen sich nach der Umstellung von derzeit 110.000 Euro auf circa 450.000 Euro erhöhen und dem Gesamthaushalt zufließen.

Eine Staffelung der Gebühren nach Fahrzeuglänge ist nicht vorgesehen, um den Prüfaufwand in den Bürgerbüros gering zu halten und eine unverhältnismäßige Belastung von Familien zu vermeiden. Ermäßigungen nach Fahrzeuggewicht oder für Elektro- und Carsharing-Fahrzeuge sind rechtlich nicht vorgesehen. Eine Überprüfung der Gebührenhöhe soll spätestens drei Jahre nach Inkrafttreten der neuen Ordnung erfolgen. Sollte sich der gesetzliche Rahmen ändern, ist eine erneute Diskussion über Anpassungen oder die Einführung von Ermäßigungen, etwa für Inhaber des Bochum Pass, Schüler oder Auszubildende, vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.Es wird eine neue Vorlage mit der Nummer 20242381 erstellt, die in Kürze allen in der Ursprungsvorlage enthaltenen Gremien vorlegt wird.
24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Ablehnung wegen StimmengleichheitEnthaltungen: 0Dagegen: 8 (SPD, CDU, FDP, AfD)Dafür: 8 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
27.08.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (33. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 (CDU)Dagegen: 4 (UWG:FB, FDP, BD)Dafür: 10 (SPD, Grüne, Rüdiger)
22.08.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (32. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
2.8
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt
Zur Vorlage · 20241859 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung (Nummer 20241859) befasst sich mit der ordnungsbehördlichen Verordnung zum Offenhalten von Verkaufsstellen an einem Sonntag im Rahmen des Bochumer Weihnachtsmarktes. Konkret soll der Rat die Verkaufsöffnung für den 15. Dezember 2024 in einem räumlich begrenzten Teil der Bochumer Innenstadt beschließen. Grundlage für diese Regelung ist das Ladenöffnungsgesetz NRW, welches Öffnungen im öffentlichen Interesse an bis zu acht nicht aufeinanderfolgenden Sonntagen pro Jahr gestattet.

Der Weihnachtsmarkt findet im Zeitraum vom 21. November bis zum 23. Dezember 2024 statt. Für den Termin am 15. Dezember wird ein Besucheraufkommen von etwa 1,5 Millionen Personen auf einer Veranstaltungsfläche von rund 305.000 Quadratmetern erwartet. Der Handelsverband NRW Ruhr-Lippe e.V. hat die entsprechenden Termine eingereicht, wobei ein Antrag für den 22. Dezember 2024 durch die Centerleitung des Ruhr-Parks zurückgezogen wurde.

Die Stellungnahmen der beteiligten Sozialpartner fallen unterschiedlich aus: Während die Handwerkskammer Dortmund und die IHK die Öffnung unterstützen, lehnen die Gewerkschaft ver.di, der DGB sowie die Evangelische Kirche in Bochum die Sonntagsöffnungen ab. Die Verwaltung begründet den Beschlussvorschlag mit dem öffentlichen Interesse an der Veranstaltung. Eine Umfrage des Sozialwissenschaftlichen Umfragezentrums GmbH zeigt zudem eine Bekanntheit des Marktes von 98,2 % auf. Klimarelevante Auswirkungen oder zusätzliche finanzielle Folgelasten werden in der Vorlage nicht angeführt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 14 (SPD/Grüne/CDU/FASG/Backs/Hohmeier/Müller)dafür: 64 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/Dahlmann/ Steude/OB)
02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 6 (Grüne, BSW, Die Partei, CDU)Dafür: 8 (SPD, Grüne, CDU, BD)
25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FDP/UWG)Dagegen: 12 (SPD, Grüne, CDU, Dr. Ciochon)Dafür: 1 (FDP/UWG)
19.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241859Enthaltungen: 3 (B90/GRÜNE)Dagegen: 2 (B90/GRÜNE, DIE LINKE.)Dafür: 13 (SPD, CDU, FDP, BD)
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241859Enthaltungen: 6 (SPD, CDU)Dagegen: 1 (FDP)Dafür: 8 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (34. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (Grüne)Dafür: 14 (SPD, CDU, FDP, UWG:FB, BD)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP/UWG) Dagegen: 12 (SPD, Grüne, CDU, Dr. Ciochon) Dafür: 1 (FDP/UWG)
2.9
Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"
Zur Vorlage · 20241884 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt dem Rat der Stadt Bochum die Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel sowie das ergänzende Handlungskonzept „Zentren neu denken“ zur Beschlussfassung vor. Ziel der Vorlage ist die Steuerung von Einzelhandelsansiedlungen und die Stärkung multifunktionaler Zentren im Rahmen der Bochum Strategie 2030. Die Grundlage der Planung bilden eine Einzelhandels-Vollerhebung sowie eine Online-Bürgerbefragung.

Die Bestandsanalyse zeigt, dass die gesamte Einzelhandels-Verkaufsfläche von 640.000 m² im Jahr 2010 auf 604.000 m² gesunken ist. Während die Fläche der Nahversorgung leicht auf 134.950 m² anstieg, reduzierte sich die Anzahl der Betriebe von 862 auf 692. Die Fortschreibung behält 28 zentrale Versorgungsbereiche bei, passt jedoch die Abgrenzungen in fünf Zentren an und reduziert den Sonderstandort Castroper Hellweg. Zudem wurden Verkaufsflächenobergrenzen für bestimmte Sortimente gestrichen und vier Sortimente als nicht-zentrenrelevant eingestuft.

Das Handlungskonzept umfasst etwa 40 Steckbriefe zu Versorgungsbereichen und Lagen. Es leitet aus einer Analyse von Nutzungsdaten und Stärken-Schwächen-Profilen Ziele für Städtebau, Mobilität und soziale Infrastruktur ab. Die Verwaltung soll für Zentren mit hohem Handlungsbedarf weiterführende Konzepte ausarbeiten. Der Beratungsprozess umfasst die Anhörung der Bezirksvertretungen sowie die Ausschüsse bis Dezember 2024, wobei eine Entscheidung im Rat für den 19. Dezember 2024 vorgesehen ist.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241884 bei 3 Enthaltungen (SPD, FDP, Frau Aksevi)
08.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (35. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei 1 Enthaltung (BD)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.10
42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Nord
Zur Vorlage · 20242000 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur 42. Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung für den Bezirk Bochum-Nord vorgelegt. Der Entwurf umfasst Anpassungen im Straßenverzeichnis, die unter anderem die Neuaufnahme von Stichstraßen in der Bergener Straße sowie der Hiltroper Heide vorsehen. Diese werden in die Reinigungsklassen B bzw. B2 eingestuft.

Des Weiteren sind Umstufungen und Korrekturen geplant. Die Diemelstraße soll von der Reinigungsklasse B2 in die Klasse B1 umgestuft werden. Für die Straße „Zur Wegschere“ wird eine Differenzierung nach Hausnummern vorgeschlagen, wobei gerade Hausnummern in die Klasse B1 und ungerade in die Klasse B fallen. Zudem wird der Eintrag „Am Südblick“ durch die Aufnahme einer Stichstraße in die Reinigungsklasse A ergänzt. An der Wieschermühlenstraße sind aufgrund von Teilwidmungen Berichtigungen vorgesehen.

Die Vorlage enthält zudem eine Liste mit Anträgen von Anliegern auf Umstufung verschiedener Straßen, wie etwa der Dreihügelstraße oder der Gerther Heide, denen die Verwaltung nicht zustimmt. Als Begründung für die Ablehnung werden die örtlichen Gegebenheiten angeführt. Die Bezirksvertretung Bochum-Nord wird die Vorlage in ihrer Sitzung am 24. September 2024 im Rahmen einer Anhörung beraten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.11
Priorisierung des barrierefreien Haltestellenausbaus – TOP 100
Zur Vorlage · 20241840 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Vorlage zur Priorisierung des barrierefreien Haltestellenausbaus im Bochumer Nahverkehr vorgelegt. Basierend auf der Evaluation des Netzes von 2020 und neuen Fahrgastzahlen wurde die Reihenfolge für den Ausbau angepasst, um veränderte Nachfragen zu berücksichtigen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, der neuen Prioritätenliste zuzustimmen, wobei der Fokus zunächst auf den ersten 100 Positionen liegt.

Das Ziel bleibt die jährliche Erweiterung von etwa 30 Bussteigen. Bei der Auswahl der Haltestellen werden Kriterien wie das Fahrgastaufkommen – mit einer Untergrenze von 30 Fahrgästen pro Tag –, die Bedeutung für Umstiege sowie die Nähe zu Schulen, Krankenhäusern, Seniorenwohnanlagen und Einkaufsmöglichkeiten herangezogen. Der Ausbau von Straßenbahnhaltestellen erfolgt weiterhin, ist jedoch aufgrund komplexerer Planungsverfahren stärker an größere Baumaßnahmen gebunden.

Nach aktuellem Stand waren zum 31. Dezember 2023 über 56 Prozent der Haltestellen barrierefrei. Herausforderungen für die weitere Umsetzung sind bauliche Gegebenheiten im Straßenraum, wie etwa schmale Gehwege oder Bäume, sowie die Verfügbarkeit von finanziellen und personellen Ressourcen. Sollte ein vollständiger Ausbau an bestimmten Stellen technisch nicht möglich sein, sollen alternative Lösungen zur Sicherstellung des Zugangs gesucht werden. Die Fortschritte der Ausbauquote werden jährlich in den Bezirksvertretungen und im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur berichtet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

22.11.2024 · Beirat "Leben im Alter" (16. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen
06.11.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
08.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241840
08.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241840
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.12
Realisierungsbeschluss zum Neubau der Radwege- und Rohrleitungsbrücke Zechenbahn „Lothringen“ über die Autobahn A43
Zur Vorlage · 20241796 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat einen Beschlussvorschlag zum Neubau der Radwege- und Rohrleitungsbrücke Zechenbahn „Lothringen“ über die Autobahn A43 vorgelegt. Nachdem die Entwurfsplanung sowie die Planung der Rohrleitungsumlegungen abgeschlossen wurden, wird nun der Baubeschluss zur baulichen Umsetzung beantragt.

Das geplante Bauwerk soll die bestehende ehemalige Eisenbahnbrücke ersetzen, welche derzeit als Fernwärmeleitungstrasse sowie als Geh- und Radweg genutzt wird. Die neue Stahltrogbrücke wird im Zuge der A43-Ausbauarbeiten nach Westen verschoben und rechtwinklig über die Autobahn geführt. Das Bauwerk umfasst eine Stützweite von etwa 70 Metern ohne Mittelstütze. Der Querschnitt sieht zwei äußere Bereiche für Fernwärmeleitungen sowie einen zentralen, vier Meter breiten Rad- und Fußweg vor. Die gesamte Bauzeit wird auf etwa 32 Monate geschätzt.

Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf circa 6,4 Millionen Euro. Die Kosten werden zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH aufgeteilt, wobei der Anteil der Stadt Bochum bei rund 3,7 Millionen Euro liegt. Für die Finanzierung wurde ein Förderantrag bei der Bezirksregierung Arnsberg gestellt, um eine Zuwendung des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von 85 Prozent der förderfähigen Kosten zu erhalten. Der verbleibende Eigenanteil der Stadt Bochum wird auf etwa 0,6 Millionen Euro geschätzt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.11.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.

Vorschläge und Anregungen
4.

Anträge
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Sachstand zur Entwicklung des Areals der ehem. Zwangsarbeitersiedlung Bergener Straße, Mitteilung der Verwaltung Nr. 20230701
Zur Vorlage · 20241665 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat zum aktuellen Sachstand der Entwicklung des Areals der ehemaligen Zwangsarbeitersiedlung Bergener Straße Stellung bezogen. In Bezug auf das Gebäude in der Bergener Straße 116 i, das als künftige Erinnerungsstätte dienen soll, ist der Abschluss der denkmalgerechten Sanierungsarbeiten für März 2025 geplant. Für die museale Nutzung und die Gestaltung der Ausstellung sind weitere Arbeiten durch das Stadtarchiv – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte – erforderlich, wobei hierfür noch Fördermittel beantragt werden müssen. Eine Eröffnung der Gedenkstätte ist frühestens im vierten Quartal 2025 vorgesehen.

Hinsichtlich der weiteren Entwicklung der Gesamtsiedlung sowie der Nutzung des ehemaligen Bürgertreffs in der Bergener Straße 116 c befindet sich die Verwaltung derzeit in einer internen Abstimmungsphase. Ein Sachstandsbericht und entsprechende Entscheidungsfragen zur Sanierung, Trägerschaft und Nachnutzung werden dem Verwaltungsvorstand vorgelegt. Im Anschluss an diese interne Vorbereitung soll eine Beschlussvorlage in die zuständigen Gremien eingebracht werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Sachstand der Planungen zur Sportplatzverlagerung des BV Hiltrop
Zur Vorlage · 20241720 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Zwischenmitteilung zum Planungsstand der Sportplatzverlagerung des BV Hiltrop vorgelegt. Damit reagiert sie auf Anfragen der CDU-Ratsfraktion, vertreten durch Roland Mitschke, sowie der Grünen im Norden, vertreten durch Thomas Wedding.

Die CDU-Ratsfraktion hatte Informationen über die Umsetzungsschritte seit 2018, den aktuellen Zeitplan, die Sicherung der Grundstücksflächen sowie über alternative Trainingsmöglichkeiten für den Verein angefordert. Die Grünen im Norden erkundigten sich nach dem Stand des Flächentausches an der Sodinger Straße, etwaigen Planänderungen gegenüber den Vorlagen aus dem Jahr 2022 sowie nach der Realisierungsplanung hinsichtlich Zeit und Kosten für den Neubau.

Die Verwaltung teilte mit, dass die Beantwortung dieser Fragen im Rahmen einer gesonderten Vorlage in Kürze erfolgen wird. Parallel dazu prüft das Amt für Stadtplanung und Wohnen derzeit Möglichkeiten, wie anstelle des Sportplatzes Wohnraum östlich der Sodinger Straße realisiert werden kann. Nach Abschluss dieser Prüfung soll eine separate Vorlage erstellt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.08.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (30. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Herr Mitschke verweist auf die noch ausstehende Beantwortung seiner Anfrage zu dieser Thematik - insbesondere zur Sicherung des Spielbetriebes. Herr Dr. Bradtke erläutert, dass die umfassende Beantwort
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Sachstand (Planung) Vermietung Nordbad nach 2027
Zur Vorlage · 20241741 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Auf Anfrage von Bezirksbürgermeister Heinrich Donner zum Sachstand der geplanten Nutzung des Bereichs der Flüchtlingsunterkunft „Am Nordbad“ ab dem Jahr 2027 hat die Verwaltung Informationen zur weiteren Planung vorgelegt. Das Gelände, das derzeit für bis zu 280 Menschen genutzt wird, soll voraussichtlich bis zum 31. März 2027 als Unterkunft dienen.

Die weitere Entwicklung des Gebiets ist Teil des Bebauungsplans Nr. 822 – Freizeitgelände Rosenberg. Aufgrund der Einstufung großer Teile des Areals als Wald durch die Untere Forstbehörde konzentriert sich die künftige Planung auf die bereits versiegelten Flächen der Flüchtlagereinrichtung. Vorgesehen ist dort eine Wohnnutzung in Form einer Straßenrandbebauung sowie ein dahinterliegender Freizeitbereich für Kinder und Jugendliche.

Eine Voraussetzung für die Realisierung von Wohnraum ist jedoch der Lärmschutz an der Bundesautobahn A 43. Die Autobahn GmbH plant hierfür eine Lärmschutzwand, wobei das Planfeststellungsverfahren voraussichtlich im ersten Quartal 2027 beginnt und ein Baubeginn nicht vor 2030 vorgesehen ist.

Die Verwaltung prüft derzeit, ob der bestehende Bebauungsplan fortgeführt oder eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 153 möglich ist. Letzteres würde eine Wohnbebauung auf den versiegelten Flächen ermöglichen, sofern die Rechtslage durch die Landesverordnung zum angespannten Wohnungsmarkt weiterhin eine solche Befreiung zulässt. Diese Verordnung ist aktuell bis Ende 2026 befristet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
ÖPNV-Bedarfsplan und Landesstraßenbedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum hier: Mitteilung an die Bezirksvertretungen
Zur Vorlage · 20241758 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum hat im Rahmen der Neuaufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes Nordrhein-Westfalen ihre Stellungnahmen zum ÖPNV-Bedarfsplan und zum Landesstraßenbedarfsplan eingereicht. Für den ÖPNV-Bedarfsplan wurden auf Grundlage eines Ratsbeschlusses vom 27. Juni 2024 verschiedene Maßnahmen angemeldet. Die Meldung der Verwaltung berücksichtigte dabei auch einen im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur beschlossenen Änderungsantrag, der vorbereitende Maßnahmen für einen zukünftigen autonomen Betrieb der Linie U35 umfasst.

Im Bereich des Landesstraßenbedarfsplans hat die Stadt Bochum keine neuen Maßnahmen angemeldet. Die Verwaltung vertritt die Auffassung, dass durch den Beschluss zum Vorbehaltsnetz bereits ein ausreichend strukturiertes Straßennetz vorhanden ist. Da die Rückmeldefrist der Bezirksregierung Arnsberg sehr kurz bemessen war und ein vollständiger Gremiendurchlauf innerhalb dieser Frist nicht realisiert werden konnte, erfolgt die Information an die Bezirksvertretungen nun im Wege der Mitteilung zur Kenntnisnahme.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
27.08.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (33. Sitzung)
22.08.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (32. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Sanierung des ehemaligen Amtshaus Harpen (Harpener Hellweg 77)
Zur Vorlage · 20241780 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne zur Sanierung des ehemaligen Amtshauses Harpen reagiert. Der Bauantrag für das Objekt am Harpener Hellweg 77 wurde im Juli 2024 eingereicht, da die Planung der Brandschutzauflagen für fünf unterschiedliche Nutzungseinheiten eine komplexe Bearbeitungszeit beansprucht. Arbeiten, die nicht bauantragsrelevant sind, sollen unabhängig von der Genehmigung planmäßig beginnen.

Der Zeitplan sieht den Beginn der Maßnahmen nach den Herbstferien 2024 vor. Als erste Maßnahme ist der fachgerechte Ausbau und die Entsorgung vorhandener Schadstoffe vorgesehen. Die gesamte bauliche Umsetzung wird voraussichtlich etwa zwei Jahre in Anspruch nehmen. Die Bezirksvertretung Bochum-Nord wird weiterhin anlassbezogen über den aktuellen Sachstand informiert, während Anwohner im Zuge des Bauordnungsverfahrens nach Erfordernis einbezogen werden.

Für die Vereine, die derzeit im Amtshaus Harpen ansässig sind, werden während der Sanierungsphase Interimslösungen angestrebt. Für einen Teil der Vereine wurden bereits geeignete Lösungen gefunden. Die Gespräche mit den verbleibenden Vereinen über eine vorübergehende Unterbringung stehen laut Verwaltung kurz vor dem Abschluss.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.10.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Dauerhafte Absperrung vor dem städtischen Friedhof Hiltrop
Zur Vorlage · 20241818 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Bochum-Nord befasste sich mit der Anfrage der Fraktion FDP/UWG: Freie Bürger zur Absperrung vor dem städtischen Friedhof Hiltrop. Die Verwaltung stellte klar, dass die Schrankenzäune an der Straße Hiltroper Busch nicht vergessen wurden, sondern der Verkehrssicherung dienen. Grund für die Maßnahme ist, dass Wurzeln des Baumes die umliegenden Pflasterflächen angehoben haben, wodurch Unfallgefahren entstanden sind.

Sobald diese Gefahren beseitigt sind, soll die Absperrung wieder entfernt werden. Der Technische Betrieb prüft derzeit verschiedene Ausführungsvarianten für die Instandsetzung der Wegeflächen. Dabei muss sichergestellt werden, dass der Zugang zum Friedhof sowie zu den öffentlichen Toiletten barrierefrei bleibt. Die Umsetzung der baulichen Maßnahmen ist bis zu den Totengedenktagen vorgesehen. Hinsichtlich der Baumsicherheit gab die Verwaltung an, dass der Baum verkehrssicher ist und am Standort verbleiben kann.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Städtische Sportplatzanlage „Am Hillerberg“ in Bochum-Hiltrop
Zur Vorlage · 20241824 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die geplante Verlagerung der Sportplatzanlage „Am Hillerberg“ in Bochum-Hiltrop wird nicht weiterverfolgt. Grund für diesen Schritt sind die Ergebnisse einer Grundlagenermittlung, wonach am ursprünglich vorgesehenen Standort östlich der Sodinger Straße umfangreiche und kostenintensive Lärmschutzmaßnahmen notwendig geworden wären.

Statt der Verlagerung plant die Verwaltung eine Modernisierung der bestehenden Sportplatzanlage am aktuellen Standort. In Abstimmung mit dem Sportverein BV Hiltrop 1912 e.V. sollen ab Frühjahr 2025 Maßnahmen umgesetzt werden, die unter anderem einen Kunststoffrasenplatz, ein Jugendspielfeld inklusive Spielfeldbeleuchtung sowie neue Umkleide- und Sanitärgebäude umfassen. Die aktuelle Kostenschätzung für dieses Vorhaben beläuft sich auf rund 5,5 Millionen Euro. Eine detaillierte Kosten- und Terminplanung soll bis Ende des Jahres den politischen Gremien vorgelegt werden.

Parallel dazu prüft die Verwaltung die Realisierung von Wohnungsbau auf der Fläche östlich der Sodinger Straße, die ursprünglich für die Sportplatzverlagerung vorgesehen war. Sobald die Grundlagenermittlung abgeschlossen ist, wird eine entsprechende Beschlussvorlage eingereicht.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.10.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.09.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit - Etat - (22. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
19.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.09.2024 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie
Zur Vorlage · 20241826 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie Steckbriefe für rund 160 Aktivitäten des zugehörigen Aktivitätenprogramms vorgelegt. Dieser Schritt erfolgt auf Auftrag des Stadtrats, der bereits in seiner Sitzung vom 14. Dezember 2023 die Erstellung solcher Profile für alle Maßnahmen beauftragt hatte. Die vorliegenden Dokumente umfassen jene Aktivitäten, die bisher noch nicht in den ersten beiden Umsetzungsphasen für die Jahre 2023 und 2024 zur Umsetzungsreife entwickelt wurden.

Bei den Steckbriefen handelt es sich nach Angaben der Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit um erste Ideenskizzen und Einschätzungen. Sie dienen als Fundus mit vorläufigen gutachterlichen Schätzungen, sind jedoch weder abschließend geprüft noch rechtlich verbindlich. Ziel ist es, im Rahmen der dritten Tranche im Jahr 2025 etwa 15 bis 30 dieser Aktivitäten zur Umsetzungsreife weiterzuentwickeln. Die Auswahl der Maßnahmen soll dabei Kriterien wie die Wirksamkeit hinsichtlich der Treibhausgas-Einsparungen, die Effizienz des Mitteleinsatzes sowie die gesellschaftliche Akzeptanz und die Abdeckung der zehn Handlungsfelder berücksichtigen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.10.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (18. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.10.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
26.09.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling - Etat (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.09.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit - Etat - (22. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
19.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
18.09.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur - Etat - (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Herr Kramwinkel (Dez. VI – Stabstelle Nachhaltigkeit und Klimaschutz) stellt die Vorlage vor und beantwortet Fragen.Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.09.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - Etat (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (34. Sitzung)
30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9
Plätze für den Offenen Ganztag an der Hans-Christian-Andersen-Schule
Zur Vorlage · 20241897 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Auf eine Anfrage der SPD- und Grünen-Fraktionen der Bezirksvertretung Bochum-Nord zu den Plätzen im Offenen Ganztag (OGS) der Hans-Christian-Andersen-Schule hat die Verwaltung klargestellt, dass keine Reduzierung der Betreuungsplätze vorgesehen ist. Hintergrund für eine vorübergehende Nichtbelegung einiger Plätze war eine zeitliche Überschneidung bei der Mittagsverpflegung in den Räumlichkeiten des Kinder- und Jugendfreizeithauses U27. Um die Verpflegung am Standort Heinrichstraße dauerhaft sicherzustellen, werden derzeit bauliche Maßnahmen zur Erweiterung der Küchenkapazitäten durchgeführt.

Der Träger der Schulbetreuungsmaßnahme hat sich bereit erklärt, im Schuljahr 2024/2025 wieder 86 Kinder am Hauptstandort sowie 80 Kinder am Teilstandort zu betreuen. Dennoch wird die Verwaltung voraussichtlich nicht alle Anmeldungen für OGS-Plätze erfüllen können. Bezüglich der Platzvergabe findet kein Vorrang für Kinder der ersten Klasse statt. Die Entscheidung über die Zuweisung basiert auf einem im Jahr 2017/2018 beschlossenen Kriterienkatalog, der unter anderem die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, soziale Integration sowie Härtefallregelungen berücksichtigt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.10
Raumsituation in der Grundschule Frauenlobstraße - Nachfrage
Zur Vorlage · 20241937 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat zur Raumsituation in der Grundschule Frauenlobstraße Stellung bezüglich eines möglichen Ausbaus des Dachgeschosses genommen. Hintergrund ist eine Nachfrage eines Mitglieds der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord III vom 2. Juli 2024.

Nach einer erneuten Prüfung der Rettungswege im Hinblick auf den geplanten Ausbau der Dachbodenflächen und einer fachlichen Einschätzung durch den Brandschutzbeauftragten der Stadt Bochum wurde die aktuelle Situation bewertet. Während die Aula im Dachgeschoss über zwei unabhängige Rettungswege verfügt, weisen die für einen Ausbau in Betracht kommenden Flächen diese Eigenschaft nicht auf. Für beide Flächen besteht jeweils nur Zugang zu einem einzelnen Rettungsweg, da das Erreichen eines zweiten Weges das Durchqueren des ersten Weges erfordern würde.

Um den Ausbau dieser Flächen zu ermöglichen, wäre der Bau eines weiteren Rettungsweges für jede der beiden Flächen notwendig. Die Verwaltung hält daher an ihrer bisherigen Einschätzung fest, dass ein Ausbau des Untergeschosses gegenüber dem Ausbau des Dachgeschosses vorzuziehen ist.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.08.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.11
Anfrage zur Neugestaltung der Fußgängerzone in Bochum-Gerthe
Zur Vorlage · 20242026 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion „Die Grünen“ hat in der Bezirksvertretung Bochum-Nord eine Anfrage zur Verkehrssituation in der Fußgängerzone Gerthe gestellt. Im Fokus stehen vermehrte Autofahrten im Abschnitt zwischen dem Castroper Hellweg und der Kreuzung zur Gerther Straße sowie mögliche Rückstaus durch neue Ampelschaltungen am Castroper Hellweg. Die Fraktion erkundigte sich nach Möglichkeiten für verstärkte Kontrollen oder bauliche Maßnahmen wie Poller sowie nach den Plänen zur Neugestaltung des Bereichs und dem Prozess der Bürgerbeteiligung.

Die Verwaltung gab an, dass die Verkehrsüberwachung des Rechtsamtes und die Polizei verstärkte Kontrollen vor Ort durchführen werden. Eine vollständige Unterbindung von Fahrten in den Bereich sei jedoch aufgrund der Regelungen für die Anlieferung von Waren sowie für die Zufahrt zu privaten Garagen und Stellplätzen nicht möglich.

Hinsichtlich der Neugestaltung prüft das Tiefbauamt derzeit bauliche Lösungen, wobei der Erhalt der Bepflanzung sowie die Erreichbarkeit von Rettungswegen und Grundstückszufahrten sichergestellt werden sollen. Geplant ist unter anderem eine begrünte Dreiecksfläche im Bereich der Hegelstraße, um eine Durchfahrt vom Castroper Hellweg zur Hans-Sachs-Straße zu verhindern. Zudem ist eine Aufwertung durch zusätzliche Stadtmöblierung vorgesehen. Im Rahmen einer Sitzung des Stadtteilmanagements am 27. Juni 2024 wurden bereits Anregungen von Bürgern, Vereinen und Anliegern aufgenommen. Nach Abschluss der Planungsphase wird der Bezirksvertretung Bochum-Nord ein entsprechender Vorschlag zur Umsetzung vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.12
Sachstand Trainings-/ Multifunktionsanlage für Kinder und Jugendliche – Sportplatzanlage Hunsrückstraße
Zur Vorlage · 20242057 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Bochum-Nord hat die Schaffung einer zusätzlichen Trainings- und Multifunktionsfläche für Kinder und Jugendliche auf der Sportplatzanlage Eifelstraße (Hunsrückstraße) angeregt. Ziel dieser Anregung ist es, den Trainingsbetrieb zu entzerren und den lokalen Vereinen Möglichkeiten zur Erweiterung ihrer Angebote im Jugendbereich zu eröffnen. Die Sportverwaltung befürwortet die Schaffung zusätzlicher funktionaler Trainingsflächen, insbesondere für den Kinder- und Jugendbereich, als notwendig für eine Entlastung der bestehenden Kapazitäten.

In der im Juni verabschiedeten Sportstättenbedarfsplanung für den Zeitraum 2024 bis 2030 wurde jedoch eine Prioritätenliste erstellt, die verschiedene Standorte berücksichtigt. Diese Planung sieht vor, ein Jugendspielfeld auf der Sportplatzanlage Wattenscheider Hellweg / Auf dem Esch sowie drei FUNino-Spielfelder an den Anlagen Ruhrstraße, Engelsburger Straße und Heinrichstraße zu realisieren. Die Errichtung eines zusätzlichen Kleinspielfeldes auf der Sportanlage Eifelstraße ist nach aktuellem Stand dieser Prioritätenliste nicht vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.09.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit - Etat - (22. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.13
Neues Polizeipräsidium am Harpener Hellweg:Betroffenheit einer geschützten Allee
Zur Vorlage · 20242095 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf die Anfrage der Fraktion Die Grünen zur geplanten Ansiedlung des neuen Polizeipräsidiums am Harpener Hellweg reagiert. Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens BPlan 832 wird derzeit ein Verkehrsgutachten erstellt, das die Umgestaltung des Knotenpunktes Harpener Hellweg/Kornharpener Straße untersucht. Dabei werden neben der Variante eines Kreisverkehrs auch alternative Lösungen wie eine signalisierte Kreuzung geprüft.

Die geplante Verschiebung der Straßenachse nach Süden erfordert die Fällung von Bäumen auf der Mittelinsel sowie auf der Südseite des Harpener Hellwegs, um neue Radverkehrsanlagen und breitere Gehwege zu ermöglichen. Für diese Maßnahmen ist eine Befreiung nach dem Bundesnaturschutzgesetz erforderlich; die Anhörung des Naturschutzbeirates ist für November 2024 vorgesehen. Ein vorliegendes Baumgutachten weist auf einen schlechten Erhaltungszustand der Eschen aufgrund von Eschentriebsterben sowie auf Einschränkungen bei den Rot-Eichen hin. Als Ersatz für die entfernten Bäume sind Neupflanzungen im Verhältnis von mindestens 1:1 geplant.

Zur Kompensation der Eingriffe in das Landschaftsschutzgebiet wird ein landschaftspflegerischer Fachbeitrag erstellt. Der Ausgleich kann durch eine Durchgrünung des Plangebietes oder über das städtische Ökokonto erfolgen. Für etwaige Eingriffe in Waldbestände sind separate Ersatzaufforstungen vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.14
Flüchtlingsunterkunft "Am Nordbad"
Zur Vorlage · 20242340 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat Fragen zum Betreiberwechsel bei der Flüchtlingsunterkunft „Am Nordbad“ gestellt. Im Zentrum der Anfrage standen die Informationspolitik der Verwaltung sowie die Kriterien des Vergabeverfahrens für die Betreuungsdienstleistung. Die Fraktion erkundigte sich, weshalb die Bezirksvertretung nicht frühzeitig über den anstehenden Wechsel informiert wurde und ob ein Bezug zum lokalen Sozialraum bei der Vergabe berücksichtigt wurde.

Die Verwaltung erklärte in ihrer Antwort, dass eine Information über den Wechsel erst nach der Erteilung des Zuschlags möglich sei. Das Vergabeverfahren wurde als europaweit offenes Verfahren durchgeführt. Dabei wurden die Kriterien Qualität mit einer Gewichtung von 60 Prozent und Preis mit 40 Prozent zugrunde gelegt. Ein spezifischer Sozialraumbezug des Bieters konnte laut Verwaltung nicht als Ausschreibungskriterium berücksichtigt werden, da dies im Rahmen eines europaweiten Verfahrens unzulässig wäre, um die Neutralität der Ausschreibung zu wahren.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Thema: Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen aus dem Haushaltsjahr 2023/24
Zur Vorlage · 20242036 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen von Bündlar 90 / Die Grünen und der SPD in der Bezirksvertretung Bochum-Nord haben eine Anfrage an den Bezirksbürgermeister Heinrich Donner zur Umsetzung beschlossener Maßnahmen aus dem Haushaltsjahr 2023/24 gestellt. Hintergrund der Anfrage sind Berichte des Bezirkscontrollings, denen zufolge einige bereits verabschiedete Projekte entweder noch nicht abgeschlossen wurden oder deren Umsetzung bislang nicht begonnen hat.

Die Anfrage bezieht sich auf spezifische Maßnahmen aus den Jahren 2023 und 2024. Die Fraktionen bitten die Verwaltung um Erläuterungen zu den Gründen für die bisherige Nichtumsetzung sowie um Auskunft über den geplanten Zeitplan für die Durchführung der betreffenden Vorhaben. Um etwaige Missverständnisse zu vermeiden, haben Thomas Wedding von der Fraktion Die Grünen und Snežana Ćuruvija von der SPD zudem einen Vortrag in der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord angefordert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Thema: Entschärfung der Gefährdung für Radfahrer und Kfz auf der Wiescherstraße
Zur Vorlage · 20242037 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Anfrage an den Bezirksbürgermeister Heinrich Donner eingereicht. Gegenstand der Anfrage ist die Verkehrssituation auf der Wiescherstraße, wo ein Radweg vor einer Böschung endet und Radfahrende dazu zwingt, sich in den fließenden Verkehr einzufädeln.

Bezugnehmend auf einen Ortstermin vom 8. Mai 2024, an dem auch Jörg Ruchatz vom Tiefbauamt teilnahm, erkundigt sich Thomas Wedding nach dem Stand der Prüfung möglicher Sofortmaßnahmen. Im Rahmen des Termins wurde die Aufstellung von Schildern zur Erhöhung der Sicherheit an dieser Stelle besprochen. Die Anfrage fragt nach dem Ergebnis dieser Prüfung sowie nach dem geplanten Zeitpunkt für eine geänderte Beschilderung. Falls die Umsetzung einer bestimmten Form der Beschilderung nicht möglich sein sollte, bittet die Fraktion um einen Vorschlag zur Sicherung der betreffenden Stelle.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3
Thema: Umsetzung der Anregung zur Verkehrsüberwachung, BV Bochum-Nord vom 05.12.23 (Vorlage 20233175)
Zur Vorlage · 20242039 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Anfrage an den Bezirksbürgermeister Heinrich Donner gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Umsetzung einer im Dezember 2023 beschlossenen Anregung zur Verkehrsüberwachung auf dem Castroper Hellweg.

Die ursprüngliche Entscheidung sah vor, die Geschwindigkeitskontrollen sowie die Überwachung von Rotlichtverstößen im Abschnitt zwischen der Straße „Am Nordbad“ und der Stadtgrenze zu Castrop-Rauxel, insbesondere in den Abend- und Nachtstunden, zu intensivieren. Die aktuelle Anfrage von Thomas Wedding bezieht sich auf die Umsetzung dieser Maßnahmen im Zeitraum nach dem Beschluss.

Die Fraktion bittet um Informationen darüber, wann und wie häufig die angeforderten Kontrollen durchgeführt wurden. Darüber hinaus wird nach weiteren geplanten Aktivitäten der Verwaltung in diesem Aufgabenfeld für die verbleibenden Monate des Jahres gefragt. Als Grundlage für die ursprüngliche Anregung werden Beschwerden von Bürgern sowie Nachfragen aus der Bevölkerung angeführt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4
Unterstützung des Maiabendfestes 2025 / 2026 in Harpen
Zur Vorlage · 20242048 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Nord hat eine Anfrage zur Unterstützung des Maiabendfestes 2025 und 2026 in Harpen gestellt. Da die Sanierung des Amtshauses Harpe eine Nutzung des Gebäudes für die Veranstaltung verhindert, plant der Bürgerschützenverein Bochum-Harpe, das Fest auf dem Sportplatz des TuS Harpen auf dem Steffenhorst durchzuführen.

Mit der Anfrage, die von Christian Schnaubelt eingereicht wurde, werden verschiedene Unterstützungsoptionen erfragt. Konkret geht es um die Möglichkeiten der Verwaltung, das Fest am Übergangsstandort logistisch und finanziell zu unterstützen. Des Weiteren wird nach Fördermöglichkeiten aus dem Kulturetat der Stadt Bochum sowie nach einer möglichen Unterstützung durch die Bochum Marketing GmbH gefragt, in Anlehnung an die Förderung anderer Veranstaltungen wie des Harpener Dorffestes oder des Gerther Sommers.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.5
Flüchtlingsunterkunft „Am Nordbad“
Zur Vorlage · 20242283 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Flüchtlingsunterkunft „Am Nordbad“ Fragen zum Wechsel des Betreibers für die dortige Betreuungsdienstleistung aufgeworfen. Hintergrund der Anfrage ist ein Betreiberwechsel, der aus Bekanntmachungen vergebener Aufträge hervorgeht.

Die Fraktionsvorsitzende Snezana Curuvija erkundigt sich im Namen der SPD-Fraktion nach den Gründen für die fehlende frühzeitige Information an die Bezirksvertretung Bochum-Nord über diesen Wechsel. Zudem werden Informationen zum Ablauf des Vergabeverfahrens sowie zu den angewandten Vergabekriterien angefordert. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Frage, ob bei der Ausschreibung der Sozialraumbezug des Bieters berücksichtigt wurde oder aus welchen Gründen dieses Kriterium gegebenenfalls nicht Teil der Vergabe war.

Die Anfrage verweist zudem darauf, dass die Bezirksvertretung bereits in der Vergangenheit auf eine mangelnde Beteiligung an solchen Vorgängen hingewiesen habe und die Verwaltung zuvor Transparenz sowie Information zugesichert hatte.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden.
Ergebnis: Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8.

Anhörungen
9.

Vorschläge und Anregungen
10.

Anträge
11.

Mitteilungen und Antworten
12.

Anfragen

✉ Neue Vorlagen aus dem Bezirk Nord direkt ins Postfach

Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz