Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Widmung der Straße „Am Einkaufszentrum“

Vorlage ansehen · 20241499 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Dietrich-Benking-Straße - Ausweisung als Fahrradstraße

Vorlage ansehen · 20241927 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag

1.3 Widmung der Stichstraße „Auf dem Norrenberge“

Vorlage ansehen · 20241947 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Widmung eines Teilbereichs der Straße „Auf der Prinz“ als Gemeindestraße

Vorlage ansehen · 20241948 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2025 / 2026

Vorlage ansehen · 20242059 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 2 (FDP/UWG) Dagegen: 4 (CDU) Dafür: 10 (SPD, Grüne, Dr. Ciochon)

2.1.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord -

Vorlage ansehen · 20242353 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.1.2 Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord - hier: 50 Jahre Gemeindereform -

Vorlage ansehen · 20242369 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.1.3 Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord - hier: Förderung Maiabendfest 2025

Vorlage ansehen · 20242370 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.1.4 Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord - hier: Hochbausanierung

Vorlage ansehen · 20242371 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum (Zeitraum 2025 und 2026)

Vorlage ansehen · 20241039/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024

Vorlage ansehen · 20241140 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FDP/UWG)

2.4 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388

Vorlage ansehen · 20241388/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum

Vorlage ansehen · 20241465/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.6 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20241674 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei vier Enthaltungen (CDU)

2.7 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20241706 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

2.8 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20241859 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP/UWG) Dagegen: 12 (SPD, Grüne, CDU, Dr. Ciochon) Dafür: 1 (FDP/UWG)

2.9 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"

Vorlage ansehen · 20241884 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.10 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Nord

Vorlage ansehen · 20242000 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.11 Priorisierung des barrierefreien Haltestellenausbaus – TOP 100

Vorlage ansehen · 20241840 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.12 Realisierungsbeschluss zum Neubau der Radwege- und Rohrleitungsbrücke Zechenbahn „Lothringen“ über die Autobahn A43

Vorlage ansehen · 20241796 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Sachstand zur Entwicklung des Areals der ehem. Zwangsarbeitersiedlung Bergener Straße, Mitteilung der Verwaltung Nr. 20230701

Vorlage ansehen · 20241665 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Sachstand der Planungen zur Sportplatzverlagerung des BV Hiltrop

Vorlage ansehen · 20241720 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Sachstand (Planung) Vermietung Nordbad nach 2027

Vorlage ansehen · 20241741 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 ÖPNV-Bedarfsplan und Landesstraßenbedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum hier: Mitteilung an die Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 20241758 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Sanierung des ehemaligen Amtshaus Harpen (Harpener Hellweg 77)

Vorlage ansehen · 20241780 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Dauerhafte Absperrung vor dem städtischen Friedhof Hiltrop

Vorlage ansehen · 20241818 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Städtische Sportplatzanlage „Am Hillerberg“ in Bochum-Hiltrop

Vorlage ansehen · 20241824 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20241826 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Plätze für den Offenen Ganztag an der Hans-Christian-Andersen-Schule

Vorlage ansehen · 20241897 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Raumsituation in der Grundschule Frauenlobstraße - Nachfrage

Vorlage ansehen · 20241937 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Anfrage zur Neugestaltung der Fußgängerzone in Bochum-Gerthe

Vorlage ansehen · 20242026 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Sachstand Trainings-/ Multifunktionsanlage für Kinder und Jugendliche – Sportplatzanlage Hunsrückstraße

Vorlage ansehen · 20242057 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Neues Polizeipräsidium am Harpener Hellweg:Betroffenheit einer geschützten Allee

Vorlage ansehen · 20242095 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Flüchtlingsunterkunft "Am Nordbad"

Vorlage ansehen · 20242340 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Thema: Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen aus dem Haushaltsjahr 2023/24

Vorlage ansehen · 20242036 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Thema: Entschärfung der Gefährdung für Radfahrer und Kfz auf der Wiescherstraße

Vorlage ansehen · 20242037 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Thema: Umsetzung der Anregung zur Verkehrsüberwachung, BV Bochum-Nord vom 05.12.23 (Vorlage 20233175)

Vorlage ansehen · 20242039 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Unterstützung des Maiabendfestes 2025 / 2026 in Harpen

Vorlage ansehen · 20242048 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Flüchtlingsunterkunft „Am Nordbad“

Vorlage ansehen · 20242283 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen und Antworten

12. Anfragen