Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise „Finkenstraße“ in Bochum

Vorlage ansehen · 20241644 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Sanierung Pflasterflächen Alter Markt

Vorlage ansehen · 20241795 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Einzelrohrverfahren in der Isenbrockstraße

Vorlage ansehen · 20241806 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Einzelrohrverfahren in der Schützenstraße

Vorlage ansehen · 20241807 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Kinderspielplatz Steinhausstr. – Komplette Neugestaltung / Neuausstattung

Vorlage ansehen · 20241237 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Abbindung der Verkehrsverbindung Emilstraße

Vorlage ansehen · 20240528 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.6.1 Abbindung der Verkehrsverbindung Emilstraße -Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion-

Vorlage ansehen · 20241933 · Änderungsantrag

Ergebnis: Ablehnung wegen Stimmengleichheit

1.6.2 Abbindung der Verkehrsverbindung Emilstraße -Änderungsantrag der UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion-

Vorlage ansehen · 20241957 · Änderungsantrag

Ergebnis: Ablehnung wegen Stimmengleichheit

1.7 Finanzierung von Reparaturen an Wegen in der Grünanlage Mechtenberg im Stadtbezirk Wattenscheid mit bezirklichen Haushaltsmitteln

Vorlage ansehen · 20241552 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Anlage TOP 1.7 hier: Lageplan

1.8 Antrag auf Zuwendung zum Stadtteilfest „Leithe Kunterbunt 2024“ durch die Nachbarschaftsgemeinschaft „Freie Initiative Leithe Kunterbunt“

Vorlage ansehen · 20241779 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.9 Antrag auf Zuwendung der Werbegemeinschaft Wattenscheid zum Wattenscheider Weinfest 2024 in Höhe von 5.000,- EUR

Vorlage ansehen · 20241893 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.10 Antrag auf Zuwendung zum Weltkindertag am 20.09.2024 durch das Evangelische Kinder- und Jugendhaus Wattenscheid.

Vorlage ansehen · 20241890 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024

Vorlage ansehen · 20241140 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (UWG:FB) Dagegen: 5 (CDU, BD) Dafür: 11 (SPD, Grüne, FDP, Rüdiger)

2.2 Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum – hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20241036 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 5 (CDU, BD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, UWG:FB, FDP, Rüdiger)

2.3 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid hier: Beschluss städtebaulicher Rahmenplan Wilhelm-Leithe-Weg Nord

Vorlage ansehen · 20241679 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Bebauungsplan Nr. 1021 – Herrenacker – hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Veröffentlichungsbeschluss, Beschluss der erneuten Veröffentlichung

Vorlage ansehen · 20241701 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Rüdiger) Dagegen: 2 (UWG:FB) Dafür: 15 (SPD, Grüne, FDP, CDU ,BD)

2.5 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20241706 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (CDU) Dagegen: 4 (UWG:FB, FDP, BD) Dafür: 10 (SPD, Grüne, Rüdiger)

2.6 Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum

Vorlage ansehen · 20241465 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

Präsentation zu TOP 2.6

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Aufwertung Germanenviertel

Vorlage ansehen · 20241912 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

5. Mitteilungen

5.1 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 21. August 2024

Vorlage ansehen · 20241459 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Vienhovenweg o. Nr. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20241420 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Hektorstr. 2 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20241671 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Aktueller Sachstand Waldbühne

Vorlage ansehen · 20241460 · Antwort der Verwaltung

5.5 Sommerdellenstr. 23 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20241493 · Antwort der Verwaltung

5.6 Fußgängersicherheit Propst-Hellmich-Promenade

Vorlage ansehen · 20241396 · Antwort der Verwaltung

5.7 Anfrage Be- und Entladen gegenüber dem Autohaus Darmas

Vorlage ansehen · 20241336 · Antwort der Verwaltung

5.8 Farbkonzept der Sitze im Lohrheidestadion Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20241490 · Antwort der Verwaltung

5.9 Parksituation Hochstraße

Vorlage ansehen · 20241540 · Antwort der Verwaltung

5.10 Staketenzaun zur Abgrenzung des KSP Ruhrstraße zum Verbindungsweg Blumenfeldstr./Ruhrstr.

Vorlage ansehen · 20241475 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Sicherheit des Wattenscheider Bezirksbürgermeisters

Vorlage ansehen · 20241549 · Antwort der Verwaltung

5.12 Kommunikation der Stadtverwaltung zum Sportpark Lohrheide

Vorlage ansehen · 20241534 · Antwort der Verwaltung

5.13 Aktueller Sachstand der Schüttbereiche I und II der Beckerdeponie in Günnigfeld

Vorlage ansehen · 20241532 · Antwort der Verwaltung

5.14 Ampeltaktung Berliner Straße/Wattenscheider Hellweg

Vorlage ansehen · 20241485 · Antwort der Verwaltung

5.15 Sachstand Sanierung Rathaus Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20241713 · Antwort der Verwaltung

5.16 ÖPNV-Bedarfsplan und Landesstraßenbedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum hier: Mitteilung an die Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 20241758 · Mitteilung der Verwaltung

5.17 Fahrgastbegleitservice der Bogestra

Vorlage ansehen · 20241858 · Antwort der Verwaltung

5.18 Ersatzpflanzung im Friedenspark Ehrenmal

Vorlage ansehen · 20241917 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Baden im Saarlandbrunnen

Vorlage ansehen · 20241673 · Anfrage

6.2 Stand Ladeinfrastruktur für E-Autos in der Wattenscheider Innenstadt

Vorlage ansehen · 20241944 · Anfrage

6.3 Dickebank, „Rollen, Fahren und Gleiten“

Vorlage ansehen · 20241945 · Anfrage

6.4 Zustand der Krypta im Friedenspark am Ehrenmal

Vorlage ansehen · 20241946 · Anfrage

6.5 Sinnhaftigkeit der Abpollerung der Blücherstraße an der Einmündung Gewerbestraße

Vorlage ansehen · 20241990 · Anfrage

6.6 Einrichten von Parkraumbewirtschaftung auf dem Parkplatz des Stadtgartens Wattenscheid an der Parkstraße

Vorlage ansehen · 20241998 · Anfrage

6.7 Bewertung von städtischen Anlagen im Stadtbezirk Wattenscheid in der Bilanz

Vorlage ansehen · 20242054 · Anfrage

6.8 Zustand von Gräbern von ehemaligen städtischen Würdenträgern

Vorlage ansehen · 20242075 · Anfrage

6.9 Gehweg Isenbrockstraße

Vorlage ansehen · 20242113 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 "Kutscherhaus" hier: Mündlicher Sachstandsbericht

Präsentation zu TOP 11.1

11.2 Firma Aldi

11.3 Verkauf der Stadthalle Wattenscheid

11.4 Bebauungsplan Nr. 1021 – Herrenacker – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte