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Bezirksvertretung Bochum-Nord (34. Sitzung)

02.07.2024, 13:02 – 02.07.2024, 16:45

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Nord

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Zuschussantrag Gemeinnütziger Wohnungsverein zu Bochum vom 10.06.2024

Vorlage ansehen · 20241478 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 „Tagesbruch Bernsteinweg / In den Böcken" - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -

Vorlage ansehen · 20241495 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen
2.1 Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum – hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20241036 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (FDP/UWG) Dagegen: 5 (CDU, FDP/UWG) Dafür: 7 (SPD, Grüne)

2.2 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024

Vorlage ansehen · 20241140 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.3 Beleuchtung im Freiraum / in Park- und Grünanlagen

Vorlage ansehen · 20241230 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (CDU) Dafür: 9 (SPD, Grüne, FDP/UWG)

2.4 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum

Vorlage ansehen · 20241330 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FDP/UWG)

2.5 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36)

Vorlage ansehen · 20241388 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.Siehe hierzu auch Vor Eintritt in die Tagesordnung Ziffer 1.4.

2.6 Kanalneubau Regenwasserkanal Castroper Hellweg

Vorlage ansehen · 20241479 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Umwandlung des Tennenplatzes am Sportplatz „Zur Burkuhle“ in einen Kunstrasenplatz

Vorlage ansehen · 20241506 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

4. Anträge
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Neues Polizeipräsidium am Harpener Hellweg; Betroffenheit einer geschützten Allee

Vorlage ansehen · 20241329 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Sachstand 2024: Rundwegesystem im Naturschutzgebiet Nr. 4 „Oberes Oelbachtal“ des LP Bochum Mitte/Ost

Vorlage ansehen · 20241335 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Raumsituation in der Grundschule Frauenlobstraße

Vorlage ansehen · 20241409 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 21. August 2024

Vorlage ansehen · 20241459 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Machbarkeitsstudie Dorf Hiltrop

Vorlage ansehen · 20241492 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Dauerhafte Verbreiterung des Geh- und Radweges an den Harpener Teichen prüfen

Vorlage ansehen · 20241528 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Mündlicher Bericht zum Sachstand Projekt „Am Hillerberg“
6. Anfragen
6.1 Anfrage zur Neugestaltung der Fußgängerzone in Bochum Gerthe

Vorlage ansehen · 20241520 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Sanierung des ehemaligen Amtshaus Harpen (Harpener Hellweg 77)

Vorlage ansehen · 20241536 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Gefahrenbereich Überquerung Fußgänger- und Radweg Josef-Baumann-Straße

Vorlage ansehen · 20241624 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 OGS-Situation Hans-Christian-Andersen-Schule

Vorlage ansehen · 20241643 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen und Antworten
12. Anfragen