Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Teil der Nevelstraße - Ausweisung als Fahrradstraße

Vorlage ansehen · 20241827 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241827

1.2 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise „Otto Wels Platz“ in Bochum

Vorlage ansehen · 20241921 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241921

1.3 Einziehung der Straße „Turmplatz“

Vorlage ansehen · 20242101 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242101

2. Anhörungen

2.1 Bebauungsplan Nr. 997 – Am Ruhrort – hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Vorlage ansehen · 20241652 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241652

2.2 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Südwest

Vorlage ansehen · 20241982 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241982

2.3 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20241674 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 1674

2.4 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20241706 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

2.5 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20241859 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241859 Enthaltungen: 3 (B90/GRÜNE) Dagegen: 2 (B90/GRÜNE, DIE LINKE.) Dafür: 13 (SPD, CDU, FDP, BD)

2.6 Beleuchtung im Freiraum / in Park- und Grünanlagen

Vorlage ansehen · 20241230 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.6.1 Änderungsantrag zur Vorlage 20241230

Vorlage ansehen · 20242308 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242308

2.7 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388

Vorlage ansehen · 20241388/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.7.1 Änderungsantrag zur Vorlage 20241388/1

Vorlage ansehen · 20242309 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

2.8 Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum (Zeitraum 2025 und 2026)

Vorlage ansehen · 20241039/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241039/1

2.9 Planungsbeschluss für Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 2

Vorlage ansehen · 20241733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241733

2.10 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"

Vorlage ansehen · 20241884 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei 1 Enthaltung (BD)

2.11 Bebauungsplan Nr. 891 – Wasserstraße / An der Holtbrügge – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20241984 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241984

2.12 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024

Vorlage ansehen · 20241140 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (CDU, BD) Dafür: 14 (SPD, B90/GRÜNE, FDP, DIE LINKE.)

2.12.1 Änderungsantrag zur Vorlage 20241140

Vorlage ansehen · 20242310 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (CDU, BD) Dafür: 14 (SPD, B90/GRÜNE, FDP, DIE LINKE.)

2.13 Haushaltssatzung für die Jahre 2025 / 2026

Vorlage ansehen · 20242062 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242062

Änderungsantrag zum Haushalt

2.14 Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum

Vorlage ansehen · 20241465/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241465/1

2.15 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Markstraße in Bochum-Südwest.

Vorlage ansehen · 20242072 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242072

2.16 Priorisierung des barrierefreien Haltestellenausbaus – TOP 100

Vorlage ansehen · 20241840 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241840

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Anregung Haltestellenausbau Hattinger Straße

Vorlage ansehen · 20242146 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 2146

3.2 Bestandsaufnahme der öffentlichen und privaten Zivilschutzräume und Ausbau der Zivilschutzmaßnahmen im Bochumer Südwesten

Vorlage ansehen · 20242167 · Anregung

Ergebnis: Die Anregung wird zurückgezogen.

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 21. August 2024

Vorlage ansehen · 20241459 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Hattinger Str./ Wuppertaler Str. – Verlegung Ableitung Radweg

Vorlage ansehen · 20240904 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Heinrich-König-Str. 125 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20241550 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Antrag auf Wiederherstellung des Graffiti an der Brückenunterführung der Springorumtrasse „An der Holtbrügge“ und Prüfung auf dauerhafte legale Freigabe und Einbeziehung in das Freiflächenprogramm

Vorlage ansehen · 20241553 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Anfrage zur optischen Ausgestaltung des Kreisverkehrs in Weitmar-Mark

Vorlage ansehen · 20241651 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Schützenstr. 181 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20241672 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Verkehrsberuhigung / Schulwegsicherung

Vorlage ansehen · 20241749 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 ÖPNV-Bedarfsplan und Landesstraßenbedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum hier: Mitteilung an die Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 20241758 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Ausgediente Telefonzellen

Vorlage ansehen · 20241723 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Energieversorgung im Südwesten

Vorlage ansehen · 20241873 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20241826 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Herr Kramwinkel (Dez. VI – Stabstelle Nachhaltigkeit und Klimaschutz) stellt die Vorlage vor und beantwortet Fragen.Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Zustand Nevelstraße

Vorlage ansehen · 20241953 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Sportplatz Hasenkampstraße, Projekt Trainingsfläche

Vorlage ansehen · 20242029 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Anfrage zum Turmhaus Lindener Straße

Vorlage ansehen · 20241903 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Erwerb von Grundstücken an der Straße "Am Ruhrort"

Vorlage ansehen · 20241715 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Errichtung einer Elternhaltestelle an der Köllerholz-Schule

Vorlage ansehen · 20242208 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Alternative ÖPNV-Anbindung des Eisenbahnmuseums bzw. Anbindung der Stadtteile Essen-Horst, -Eiberg und -Stelle an Bochum-Dahlhausen

Vorlage ansehen · 20242209 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Taktile Übergänge im Bereich Hattinger Straße/ Nevelstraße/ Am Schamberge

Vorlage ansehen · 20242289 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Taktile Übergänge an der Hattinger Straße im Lindener Zentrum

Vorlage ansehen · 20242290 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Schulhofentsiegelung

Vorlage ansehen · 20242291 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Bürgersteig an der Lindener Straße im Bereich zwischen Welperstraße und Ettersheide

Vorlage ansehen · 20242292 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Überarbeitung des Spielplatzes Idunapark

Vorlage ansehen · 20242311 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Sanierungsbedarf der Trauerhalle des städtischen Friedhofs an der Heinrich-König-Straße

Vorlage ansehen · 20242312 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Schranke zur Straße Ruhrmühle

Vorlage ansehen · 20242313 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Erwerb von Grundstücken an der Straße "Am Ruhrort"

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241716

9. Vorschläge und Anregungen

9.1 Besetzung der Stelle der Leitung der Bezirksverwaltungsstellen Süd und Südwest

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte