Rat (3. Sitzung)

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18.12.2025, 13:00 – 18.12.2025, 16:34

Gremium: Rat

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Tagesordnung

Öffentlicher Teil

0 Einwohnerfragehalbestunde

01 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2 a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) - hier: Fragen zu Stadtteilentwicklungskonzepten in Bochum

Vorlage ansehen · 20252647 · Einwohnerfrage

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Wiederwahl von Stadtrat Dietmar Dieckmann

Vorlage ansehen · 20252410 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.1.1 Wiederwahl von Stadtrat Dietmar Dieckmann - Änderungsantrag von CDU, UWG:Freie Bürger, FDP -

Vorlage ansehen · 20252699 · Änderungsantrag

1.2 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2024

Vorlage ansehen · 20252332 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 13 (AfD)

1.3 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2024 - Entlastung des Oberbürgermeisters

Vorlage ansehen · 20252333 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 13 (AfD)

1.4 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 20252313 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (StG/V)dafür: 85 (SPD,CDU,AfD,Grüne,Linke,UWG:FB,FDP,BSW, Backs,OB)

1.5 GELSENWASSER AG hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags der WiN Emscher-Lippe GmbH

Vorlage ansehen · 20252476 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen)

Vorlage ansehen · 20252234 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.6.1 Benennung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Gremien - Änderungsantrag der Fraktionen im Rat zu den Tagesordnungspunkten 1.6 bis 1.20 sowie 1.22 und 1.23 -

Vorlage ansehen · 20252705 · Änderungsantrag

1.7 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen der Bereiche Versorgung / Energie und Wasser (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen)

Vorlage ansehen · 20252235 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.8 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen im Bereich Verkehr (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen)

Vorlage ansehen · 20252236 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.9 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen des Bereiches Entsorgung (mittelbare Beteiligungen)

Vorlage ansehen · 20252238 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.10 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus dem Bereich der Immobilienwirtschaft (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen)

Vorlage ansehen · 20252239 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.11 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum bei der SBO gGmbH (unmittelbare Beteiligung)

Vorlage ansehen · 20252240 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.12 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Bildung, Freizeit, Kultur und Tourismus (unmittelbare Beteiligungen)

Vorlage ansehen · 20252242 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.13 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum (unmittelbare Beteiligung) in den Verwaltungsrat der Kulturinstitute Bochum Anstalt des öffentlichen Rechts (Kulturinstitute Bochum AöR)

Vorlage ansehen · 20252252 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.14 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Zweckverbänden

Vorlage ansehen · 20252254 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.15 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in die Kuratorien der Stiftungen

Vorlage ansehen · 20252255 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.16 Polizeibeirat der Kreispolizeibehörde - Neuwahl der Mitglieder und Stellvertreterinnen / Stellvertreter

Vorlage ansehen · 20252243 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.17 Neuwahl des Verwaltungsrates der Sparkasse Bochum Anstalt öffentlichen Rechts sowie Entsendung in die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe

Vorlage ansehen · 20252257 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.18 Benennung von Ratsvertreter*innen für zusätzliche Stimmrechte in der erweiterten Trägerversammlung des Jobcenters Bochum

Vorlage ansehen · 20252394 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.19 Neuberufung von Mitgliedern des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bochum

Vorlage ansehen · 20252400 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.20 Neuberufung von Mitgliedern des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Bochum

Vorlage ansehen · 20252403 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.21 Wahl des Naturschutzbeirates bei der unteren Naturschutzbehörde

Vorlage ansehen · 20252504 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.22 Neubenennungen für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

Vorlage ansehen · 20252503 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.23 Gemeinsamer Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und persönlichen Vertreter / -innen des interkommunalen verfahrensbegleitenden Ausschusses "Gemeinsamer Flächennutzungsplan" (vbA GFNP)

Vorlage ansehen · 20252205 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.24 Erste Änderungssatzung zur Fleischuntersuchungsgebührensatzung

Vorlage ansehen · 20252386 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.25 Zweite Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bochum über die Durchführung von Bürgerentscheiden

Vorlage ansehen · 20252316 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.26 Vierzehnte Änderungssatzung zur Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20252388 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 13 (AfD)dafür: 75 (SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG:FB,StG/V,FDP,BSW,Backs,OB)

1.27 Sechsunddreißigste Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20252387 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 13 (AfD)dafür: 75 (SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG:FB,StG/V,FDP,BSW,Backs,OB)

1.28 Zweite Änderungssatzung zur Gebührensatzung für Wohnunterkünfte

Vorlage ansehen · 20252433 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 7 (Linke)dagegen: 13 (AfD)dafür: 68 (SPD,CDU,Grüne,UWG:FB,StG/V,FDP,BSW,Backs,OB)

1.29 Zehnte Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Bochum v. 21.12.1987

Vorlage ansehen · 20252488 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

1.30 Dreiundvierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Vorlage ansehen · 20252506/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.31 Dritte Änderungssatzung zur Unternehmenssatzung über die Anstalt des öffentlichen Rechts „Kulturinstitute Bochum“ und Änderungssatzungen zu den Gemeinnützigkeitssatzungen der Betriebe gewerblicher Art Bochumer Symphonikern, Planetarium und Schauspielhaus Bochum

Vorlage ansehen · 20252541 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.32 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW zur Deckung zusätzlicher Bedarfe im Budget des Jugendamts

Vorlage ansehen · 20252416 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 13 (AfD)dafür: 75 (SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG:FB,StG/V,FDP,BSW, Backs,OB)

1.33 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW zur Deckung eines Mehrbedarfs im Budget des Amtes für Bürgerservice in der Produktgruppe 1201 (Einwohnerangelegenheiten)

Vorlage ansehen · 20252439 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 13 (AfD)dafür: 75 (SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG:FB,StG/V,FDP,BSW, Backs,OB)

1.34 Abgabe neuer Patronatserklärungen gegenüber Land und Bund im Zusammenhang mit der Förderung des Breitbandausbaus in Bochum sowie die überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW zur Deckung zusätzlicher Bedarfe im Budget des Referats des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten

Vorlage ansehen · 20252492 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.35 Abschluss des Förderprogramms Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 2 (KInvFG 2 – „K-IV“)

Vorlage ansehen · 20252477 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.36 Zustimmung zur Verarbeitung von Personalaktendaten im Auftrag gemäß § 91a Landesbeamtengesetz NRW (LBG NRW) im Zusammenhang mit externem Hosting

Vorlage ansehen · 20252495 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.37 Betrauungsakt zugunsten der Tierpark Bochum gGmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI)

Vorlage ansehen · 20252530 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.38 Betrauungsakt zugunsten der Bochumer Veranstaltungs GmbH (BoVG) mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI)

Vorlage ansehen · 20252538 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.39 Abschluss öffentlich-rechtlicher Vereinbarung nach dem GkG zur Abnahme sektoraler Heilpraktikerprüfungen

Vorlage ansehen · 20252509 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.40 Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS)“- Projektaufruf 2025/2026 zur Beantragung von Fördermitteln für die Sanierung der Radsportanlage Sportpark Feldmark

Vorlage ansehen · 20252522 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Backs)dagegen. 13 (AfD)dafür: 74 (SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG:FB,StG/V,FDP, BSW,OB)

1.41 Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS)“- Projektaufruf 2025/2026 zur Beantragung von Fördermitteln für die Sanierung des Hallenfreibades Hofstede

Vorlage ansehen · 20252539 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.42 Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS)“- Projektaufruf 2025/2026 zur Beantragung von Fördermitteln für den Bau einer Großsporthalle auf dem Kirmesplatz an der Castroper Straße

Vorlage ansehen · 20252540 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (StG/V,Backs)

1.43 Bebauungsplan Nr. 1050 – Castroper Str./Harpener Str. – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20252413/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (StG/V)dafür: 85 (SPD,CDU,AfD,Grüne,Linke,UWG:FB,FDP,BSW, Backs,OB)

1.44 Vorkaufssatzung Nr. 1050 V – Castroper Straße/Harpener Straße – für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 1050 – Castroper Straße/Harpener Straße – hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20252415/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.45 Anregung gem. § 24 GO NRW - "Sicherstellung der mit der Verabschiedung der Vorlage 20232815 beschlossenen Bürgerbeteiligung bei außenwirkenden Planungsprozessen"

Vorlage ansehen · 20252633 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 7 (Linke)dagegen: 16 (AfD,StG/V)dafür: 65 (SPD,CDU,Grüne,UWG:FB,FDP,BSW,Backs,OB)

1.45.1 Anregung gem. § 24 GO NRW - "Sicherstellung der mit der Verabschiedung der Vorlage 20232815 beschlossenen Bürgerbeteiligung bei außenwirkenden Planungsprozessen" - Änderungsantrag der Gruppe "Die Stadtgestalter/Volt -

Vorlage ansehen · 20252745 · Änderungsantrag

2. Anträge

2.1 Umbesetzung im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA)

Vorlage ansehen · 20252592 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 49 (SPD,Grüne,Linke,BSW,Backs)

2.2 Einführung eines Demokratie-Wegweisers in Bochum

Vorlage ansehen · 20252595 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

2.2.1 Einführung eines Demokratie-Wegweisers in Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "Die Stadtgestalter/Volt" -

Vorlage ansehen · 20252712 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

2.3 Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20252615 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (StG/V)dafür: 85 (SPD,CDU,AfD,Grüne,Linke,UWG:FB,FDP,BSW, Backs,OB)

2.3.1 Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "Die Stadtgestalter/Volt" -

Vorlage ansehen · 20252713 · Änderungsantrag

2.4 Änderung der Zusammensetzung des Entscheidungsgremiums für Großprojekte des „Bochum Fonds“

Vorlage ansehen · 20252627 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

2.4.1 Änderung der Zusammensetzung des Entscheidungsgremiums für Großprojekte des "Bochum Fonds" - Änderungsantrag der Gruppe "Die Stadtgestalter/Volt" -

Vorlage ansehen · 20252715 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

2.5 Anpassung der Geschäftsordnung des Rates, der Ausschüsse und Bezirksvertretungen der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20252631 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2025

Vorlage ansehen · 20252381 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 Bürgschaft zu Gunsten einer unmittelbaren Beteiligungsgesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut

Vorlage ansehen · 20252424 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schermbeck GmbH & Co. KG an der Windenergie Overbeck GmbH & Co. KG

Vorlage ansehen · 20252500 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 Zukunft Kohlekraftwerk Trianel Lünen

Vorlage ansehen · 20252309 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.5 Ostpark - Neues Wohnen hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung

Vorlage ansehen · 20252269 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.6 Sachstand sanierungsbedürftiger städtischer Immobilien

Vorlage ansehen · 20252475 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.7 Aufträge der Stadt Bochum an die Stadtwerke

Vorlage ansehen · 20252521 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.8 Sachstandsbericht - Hundesteuer in Bochum

Vorlage ansehen · 20252494 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.9 Extremistische Verdachtsfälle im Rat

Vorlage ansehen · 20252554 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.10 Teststrecke für Tiny Home Panzer

Vorlage ansehen · 20252662 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.11 Baustellenplanung??? in Bochum – hier zeitliche Planung Surkenstraße

Vorlage ansehen · 20252599 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.12 Strom- und Gassperren bei den Stadtwerken Bochum

Vorlage ansehen · 20252706 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.13 mündlicher Sachstandsbericht zur "Villa Kunterbunt"

4. Anfragen

4.1 Teststrecke für Tiny Home Panzer

Vorlage ansehen · 20252536 · Anfrage