Gewerbesteuer
Anfrage ✉ Schriftliche Antwort angekündigt
Federführend Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation
- 18.12.2025 Rat (3. Sitzung) · Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
✦ Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zu den erwarteten Gewerbesteuereinnahmen und -rückzahlungen für die Jahre 2025 und 2026 gestellt. Die Fraktion möchte Transparenz über die aktuellen Schätzungen und deren Ansätze im Doppelhaushalt.
Die AfD-Fraktion unter Führung von Ulrich Fuchs hat sich mit einer schriftlichen Anfrage an Oberbürgermeister Jörg Lukat gewandt, um Klarheit über die Gewerbesteuer-Situation der Stadt zu erhalten. In der am 8. Dezember 2025 eingereichten Anfrage vergleicht die Fraktion Gewerbesteuerrückzahlungen ironisch mit "Schnee im Dezember auf die Bauhöfe" - sie kämen immer "so plötzlich und unerwartet".
Fünf konkrete Fragen zur Gewerbesteuer
Die Anfrage umfasst fünf spezifische Punkte:
- Aktuelle Schätzung der Gewerbesteuereinnahmen (ohne Rückzahlungen) für 2025
- Aktuelle Schätzung der Gewerbesteuerrückzahlungen für 2025
- Aktuelle Schätzung der Gewerbesteuereinnahmen (ohne Rückzahlungen) für 2026
- Aktuelle Schätzung der Gewerbesteuerrückzahlungen für 2026
- Die ursprünglich im Doppelhaushalt 2025/2026 angesetzten Beträge für alle vier Posten
Behandlung im Fachausschuss gewünscht
Die AfD-Fraktion bittet um eine schriftliche Beantwortung der Fragen und deren Behandlung im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss. Damit soll der Bochumer Politik ermöglicht werden, sich auf mögliche Entwicklungen bei der Gewerbesteuer vorzubereiten.
Zusammenfassung vom 28.03.2026. Verbindlich ist allein das Originaldokument.