Dreiundvierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
20252506/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 18.12.2025 · Umwelt- und Grünflächenamt
Einstimmig nach Beschlussvorschlag
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Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur dreiundvierzigsten Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vorgelegt. Das Umwelt- und Grünflächenamt führt die Vorlage, die eine Aktualisierung des Straßenverzeichnisses zum Ziel hat. Dabei werden die Reinigungsklassen, die Zuständigkeiten für die Reinigung von Fahrbahnen und Gehwegen sowie die Reinigungsintervalle angepasst. Die Vorlage enthält zudem Korrekturen zur Festlegung von Reinigungsklassen.
Die Vorlage umfasst die Neuaufnahme verschiedener Straßen und Wege in das Verzeichnis. Dies betrifft unter anderem die Umbenennung eines Teils der Prinzenstraße in den Inge-Baecker-Platz sowie neue Einträge in den Bezirken Bochum-Mitte, Nord, Ost, Süd und Wattenscheid. Zudem wurde ein Ergänzungsbeschluss der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid für den Aschenbruch-Verbindungsweg aufgenommen.
Neben den Neuaufnahmen sieht die Vorlage Umstufungen von Reinigungsklassen vor. In Bochum-Mitte wird die Lohbergstraße aufgrund geringerer Verkehrs- und Verschmutzungsintensität angepasst. Im Bezirk Bochum-Wattenscheid wird der Nivellesplatz als reine Fußgängerfläche neu eingestuft. In Bochum-Nord sind Anpassungen bei Straßen im Bereich des Kolpingplatzes sowie Änderungen bei Verbindungswegen vorgesehen. Der Rat wird am 18. Dezember 2025 über die Verabschiedung der Änderungssatzung entscheiden.
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