Dreiundvierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Die Beschlussvorlage 20252506/1 des Umwelt- und Grünflächenamtes umfasst die dreiundvierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Bochum. Gegenstand der Vorlage ist die Anpassung des Straßenverzeichnisses durch Neuaufnahmen, Umstufungen und Löschungen von Straßen, Wegen und Plätzen in verschiedenen Stadtbezirken.

Zu den Neuerfassungen gehören unter anderem der Inge-Baecker-Platz, der Bereich Am Südpark sowie diverse Stichstraßen und Verbindungswege in den Bezirken Mitte, Wattenscheid, Nord, Ost und Süd. Die Vorlage sieht zudem Umstufungen von Reinigungsklassen vor, etwa in Bochum-Ost für Abschnitte der Friedrich-Engels-Straße und der Karl-Marx-Straße sowie im Bereich Wiethofweg. In Bochum-Süd und Bochum-Südwest werden Reinigungsklassen angepasst, wobei in Teilen der Laarmannstraße und Welperstraße aufgrund fehlender Gehwegreinigung die Klasse B vorgesehen ist. Weitere Korrekturen betreffen die Brünselstraße, die Stockumer Straße sowie die Ergänzung einer Sperrfläche in der Wohlfahrtstraße. Der Verbindungsweg Lohbergstraße–Wittener Straße sowie die Straße Büterhof werden aufgrund fehlender Widmung aus dem Verzeichnis gelöscht.

Die Verwaltung lehnt zudem verschiedene Anträge von Anliegern auf Änderung der Reinigungsintensität für Straßen wie die Adolfstraße oder die Parkallee ab. Als Begründung werden die vorhandene Infrastruktur, Gehwegbreiten sowie der Baumbestand angeführt. Die Vorlage wird dem Rat zur Beschlussfassung in der Sitzung am 18.12.2025 vorgelegt.