Bochum Transparent

Die AfD-Fraktion im Bochumer Rat hat unter der Leitung von Maik Klaus eine Anfrage an Oberbürgermeister Jörg Lukat eingereicht, die die Kostenübernahme für Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen bei städtischen Veranstaltungen seit 2020 zum Gegenstand hat. Die Fraktion bittet um eine detaillierte Auflistung der Veranstaltungen, für die die Stadt Kosten für Verkehrsabsicherungen oder Sicherheitsauflagen getragen hat, unterteilt nach Jahr, Stadtbezirk und Art der Veranstaltung.

Zudem werden Informationen zu den jährlichen Kosten für die Stadt und die Bezirksvertretungen sowie eine Aufschlüsselung der Kostenarten angefordert, darunter etwa mobile Absperrungen, Pöller, Verkehrsposten oder Sicherheitsdienste. Die Anfrage umfasst auch die Benennung der beauftragten Dienstleister und die Klärung, ob die Finanzierung aus zentralen oder bezirklichen Haushalten erfolgt. Darüber hinaus möchte die Fraktion die Kriterien für die Bewilligung solcher Maßnahmen, die Anzahl abgelehnter Anträge sowie die jährlichen Gesamtausgaben seit 2020 kennen. Abschließend wird nach der Planung für das Jahr 2026 und möglichen Anpassungen der Richtlinien oder der organisatorischen Umsetzung gefragt. Der Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt soll bei der Beantwortung dieser Fragen nicht berücksichtigt werden.