Umbesetzung im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA)
✦ Zusammenfassung
Antrag für Dezember-Ratssitzung
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt hat einen Antrag zur Umbesetzung im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie eingereicht. Der Antrag soll in der Ratssitzung am 18. Dezember 2025 behandelt werden.
Gesetzliche Vorgaben erfordern Änderung
Nach Auskunft der Verwaltung sind im Jugendhilfeausschuss sachkundige Bürger aufgrund gesetzlicher Regelungen nicht zulässig. Dies wurde erst im Nachgang zu den Wahlen in der letzten Ratssitzung bekannt. Daher muss die bisherige Besetzung mit Diana Mattheus als sachkundiger Bürgerin geändert werden.
Neue Stellvertretung vorgeschlagen
Anstelle von Diana Mattheus soll Xenia Müller als persönlich stellvertretendes Mitglied für Cornelia Heitmann im Jugendhilfeausschuss benannt werden. Den Antrag stellte AfD-Fraktionsvorsitzender Ulrich Fuchs.
Dokumente
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Beratungsfolge
- 18.12.2025Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 49 (SPD,Grüne,Linke,BSW,Backs)
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