Bochum Transparent

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Jörg Lukat gestellt, die sich mit der Situation von EU-Bürgern aus Rumänien und Bulgarni befasst. Die von Maik Klaus eingereichte Vorlage thematisiert mögliche Entwicklungen bei der Zuwanderung aus Südosteuropa und zieht Vergleiche zu den Situationen in den Nachbarstädten Gelsenkirchen und Duisburg.

Die Fraktion bittet um detaillierte statistische Daten für den Zeitraum seit 2020. Erfragt werden unter anderem die aktuelle Anzahl sowie die Entwicklung der Einwohnerzahlen der rumänischen und bulgarischen Staatsangehörigen in Bochum und deren Anteil an der Gesamtbevölkerung. Zudem werden Informationen zur Nutzung von Sozialleistungen wie dem Bürgergeld sowie zur Quote der Leistungsberechtigten innerhalb dieser Gruppen angefordert.

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Überprüfung der Arbeitnehmerfreizügigkeit. Die Fraktion möchte wissen, wie viele Verlustfeststellungen wegen fehlender Beschäftigung ausgesprochen wurden, wie viele Fälle von Scheinbeschäftigung vorliegen und wie hoch die Zahl der Abmeldungen von Amts wegen ist. Darüber hinaus werden die Kosten für die Stadt im Zusammenhang mit dieser Zuwanderungsgruppe sowie die von der Verwaltung ergriffenen Maßnahmen zur Vermeidung von Missbrauch angefragt. Abschließend bittet die Fraktion um eine Einschätzung zu möglichen strukturellen Entwicklungen sowie um Prognosen für die kommenden fünf bis zehn Jahre.