Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Radschnellweg Ruhr RS1 im BA A3 – Entwurfsplanung für den Bau des ersten Teilstücks im 3. Bauabschnitt des RS 1 von der Stahlhauser Straße bis zur Alleestraße

Vorlage ansehen · 20221931 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages.

1.1.1 Radschnellweg Ruhr RS1 im BA A3 – Entwurfsplanung für den Bau des ersten Teilstücks im 3. Bauabschnitt des RS 1 von der Stahlhauser Straße bis zur Alleestraße - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20222890 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee

Vorlage ansehen · 20222287 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen:5 (CDU, P&STG, FBB) Dafür:10 (SPD, Grüne, FDP, Linke)

1.2.1 Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20222722 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag

1.2.2 Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee - Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20222820 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

1.3 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Kruppstraße“

Vorlage ansehen · 20222156/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Narzissenstraße“

Vorlage ansehen · 20222449 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Niederflurgerechter Ausbau von zwei Steigen der Haltestelle „Querenburger Straße“

Vorlage ansehen · 20222139 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum (Abwassersatzung)

Vorlage ansehen · 20221787 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

Fragenkatalog der CDU-Ratsfraktion zu TOP 3.1

3.2 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403

Vorlage ansehen · 20222062 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

3.2.1 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403 - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20222778 · Antrag

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten

3.2.2 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 5401; hier: "Infrastruktur instandhalten und erneuern" -

Vorlage ansehen · 20222779 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 9 (SPD, Grüne, FFB) Dafür: 6 (CDU, FDP, Linke, P&STG)

3.2.3 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 5401; hier: Mobilstationen -

Vorlage ansehen · 20222780 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.2.4 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 5401; hier: Planungskapazitäten Infrastrukturprojekte -

Vorlage ansehen · 20222781 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag. Enthaltungen: 1 (Linke) Dagegen: 8 (SPD, Grüne) Dafür: 6 (CDU, FDP, P&STG, FFB)

3.2.5 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 5401; hier: Sicherheit im Straßenverkehr durch Trixi-Spiegel erhöhen -

Vorlage ansehen · 20222782 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 9 (SPD, Grüne, Linke) Dafür: 6 (CDU, FDP, P&STG, FFB)

3.2.6 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403 - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" zur Produktgruppe 5401; hier: "Einrichtung von Pop-Up Radwegen" -

Vorlage ansehen · 20222814 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, FFB) Dafür: 2 (Linke, P&STG)

3.3 Erlass der Haushaltssatzung für den Haushalt 2023/2024, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 68 - Technischer Betrieb -

Vorlage ansehen · 20222103 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen

4. Anträge

4.1 Prüfung und möglichst Änderung der Leerungstermine des USB im Zusammenhang mit größeren Baumaßnahmen

Vorlage ansehen · 20222382 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.2 Für den Wettbewerbsvorteil E-Taxi werben!

Vorlage ansehen · 20222269 · Antrag

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.2.1 Für den Wettbewerbsvorteil E-Taxi werben! - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/ Die Grünen im Rat" und der "FDP-Ratsfraktion" -

Vorlage ansehen · 20222800 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

4.2.2 Für den Wettbewerbsvorteil E-Taxi werben! - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20222831 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

4.3 Aufleitungen des Radweges zwischen „Auf der Bochumer Landwehr“ und „Harpener Str.“ sicher gestalten

Vorlage ansehen · 20222672 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.4 Bermuda3eck direkt an Hauptbahnhof anschließen

Vorlage ansehen · 20222673 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen:9 (SPD, Grüne, FFB) Dafür:6 ( CDU, FDP, Linke, P&STG)

4.5 Schnelle und autoreduzierte RS1-Anbindung von Eppendorf

Vorlage ansehen · 20222674 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, FFB) Dafür:2 (Linke, P&STG)

5. Mitteilungen

5.1 Winterdienst hier: mündlicher Bericht

5.2 Tourenplanung des USB hier: mündlicher Bericht

5.3 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

Vorlage ansehen · 20221309 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Starkregengefahren in Altenbochum

Vorlage ansehen · 20222113 · Antwort der Verwaltung

5.5 Outsourcing des Sicherheitsdienstes bei Bogestra

Vorlage ansehen · 20222223 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Dringlichkeitsantrag Schulbus

Vorlage ansehen · 20222255 · Antwort der Verwaltung

5.7 Zustand des Gehweges vor Wasserstraße 21

Vorlage ansehen · 20222323 · Antwort der Verwaltung

5.8 Modellprojekte zur Förderung des ÖPNV – auch in Bochum und der BOGESTRA?

Vorlage ansehen · 20222401 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Dynamisierung der Taxitarife

Vorlage ansehen · 20222509 · Antwort der Verwaltung

5.10 Hordeler Str.; Rechts-vor-Links-Regelung

Vorlage ansehen · 20222422 · Antwort der Verwaltung

5.11 Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee

Vorlage ansehen · 20222567 · Antwort der Verwaltung

5.12 Radverkehr in Bochum hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in Bochum

Vorlage ansehen · 20222462 · Mitteilung der Verwaltung

5.13 NRW-Förderprogramm U 35: Machbarkeitsstudie für eine Dreifachtraktion

Vorlage ansehen · 20222638 · Antwort der Verwaltung

5.14 Einsatz der Verwaltung für Fortsetzung 9-Euro-Ticket

Vorlage ansehen · 20222214 · Antwort der Verwaltung

5.15 Wildwuchs im Gleisbett der Straßenbahn 310

Vorlage ansehen · 20222511 · Antwort der Verwaltung

5.16 Stromkastenwartung

Vorlage ansehen · 20222370 · Antwort der Verwaltung

5.17 Pilotprojekt „Laden an Beleuchtungsmasten“

Vorlage ansehen · 20222518 · Mitteilung der Verwaltung

5.18 Fortschreibung des Gewässergüteberichts 2022

Vorlage ansehen · 20222600 · Mitteilung der Verwaltung

5.19 Vergabeverfahren Gesamtkonzept ruhender Verkehr im erweiterten Innenstadtbereich hier: mündlicher Bericht

6. Anfragen

6.1 Baustellenmanagement

Vorlage ansehen · 20222721 · Anfrage

6.2 Rechtswidriges und von der Verwaltung toleriertes Parken auf Gehwegen

Vorlage ansehen · 20222747 · Anfrage

6.3 Parkraumüberwachung nach Augenmaß?

Vorlage ansehen · 20222757 · Anfrage

6.4 Per App zum barrierefreien ÖPNV für Sehbeeinträchtigte

Vorlage ansehen · 20222765 · Anfrage

6.5 Baustelle Hattinger Straße zwischen Hüttenstraße und Königsallee

Vorlage ansehen · 20222783 · Anfrage

6.6 Glasfaserleitungen im Tiefbau

Vorlage ansehen · 20222802 · Anfrage

6.7 Querungshilfen an der Tippelsberger Straße

Vorlage ansehen · 20222832 · Anfrage

6.8 Situation Weststraße in Wattenscheid zwischen den Kreuzungen Kemnastraße und Hohensteinstraße

Vorlage ansehen · 20222835 · Anfrage

6.9 Tempo-30-Abschnitte an der Propst-Hellmich-Promenade

Vorlage ansehen · 20222836 · Anfrage

6.10 Geänderte Verkehrssituation Hans-Böckler-Straße / Willy-Brandt-Platz

Vorlage ansehen · 20222889 · Anfrage

6.11 Droht der VRR mit einem Boykott des Wissing-Tickets (49-Euro-Tickets)?

Vorlage ansehen · 20222892 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen:1 (P&STG) Dafür:14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke, FFB)

8.1.1 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte