Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 5401; hier: "Infrastruktur instandhalten und erneuern" -
20222779 · Antrag · 19.10.2022
🟢 Beschlossen 19.10.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (17. Sitzung)
Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 9 (SPD, Grüne, FFB) Dafür: 6 (CDU, FDP, Linke, P&STG)
Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 9 (SPD, Grüne, FFB) Dafür: 6 (CDU, FDP, Linke, P&STG)
Beratungen
Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (17. Sitzung)
19.10.2022
Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag.
Enthaltungen: -
Dagegen: 9 (SPD, Grüne, FFB)
Dafür: 6 (CDU, FDP, Linke, P&STG)