Erlass der Haushaltssatzung für den Haushalt 2023/2024, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 68 - Technischer Betrieb -
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20222103 den Erlass der Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2023/2024 vorgelegt. Gegenstand der Beratung sind die Haushaltsansätze des Amtes 68, dem Technischen Betrieb.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Ausschüsse für Mobilität und Infrastruktur sowie für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung der Haushaltssatzung zustimmen. Die Gremien empfehlen zudem dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, diesem Vorschlag zu folgen. Die inhaltliche Ausgestaltung bezieht sich auf verschiedene Produktgruppen des Technischen Betriebs, darunter die Sportstättenunterhaltung, das Friedhofs- und Bestattungswesen sowie das Krematorium.
Der zeitliche Ablauf der Beratung ist für das Ende des Jahres 2022 festgesetzt. Nach den Vorberatungen in den Fachausschüssen im Oktober 2022 ist eine Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 7. Dezember 2022 vorgesehen. Die abschließende Entscheidung durch den Rat ist für den 15. Dezember 2022 geplant.
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Dokumente
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Beratungsfolge
- 20.10.2022Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 (FDP, FFB, Linke, Partei/Stadtgestalter)Dagegen:3 (CDU)Dafür: 8 (SPD, Grüne)
- 19.10.2022Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen
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