Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403 - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" zur Produktgruppe 5401; hier: "Einrichtung von Pop-Up Radwegen" -

Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur Haushaltsplanung 2023/2024 vorgelegt, der im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur am 19. Oktober 2022 beraten werden soll. Der Antrag mit der Nummer 20222814 bezieht sich auf die Haushaltsansätze des Tiefbauamtes (Amt 66).

Die Fraktion beantragt, die Verwaltung anzuweisen, die Maßnahme „Einrichtung von Pop-up-Radwegen“ mit einem Budget von 200.000 Euro in der Produktgruppe 5401 neu aufzunehmen. Die Mittel sollen für die Jahre 2023 und 2024 zur Verfügung stehen. Ziel des Antrags ist die Schaffung temporärer Radspuren, insbesondere auf den Radialstraßen sowie dem Innenstadtring.

In der Begründung führt der verkehrspolitische Sprecher Wolfgang Möller an, dass die bisherigen Planungen für den Ausbau der Fahrradinfrastruktur nicht ausreichen. Die Einrichtung von Pop-up-Radwegen wird als eine Möglichkeit für einen zügigen und kostengünstigen Ausbau dargestellt, wobei Kosten von etwa 9.500 Euro pro Kilometer angegeben werden. Als Beispiel für die Umsetzung solcher temporären Spuren wird die Stadt Berlin angeführt.