Geänderte Verkehrssituation Hans-Böckler-Straße / Willy-Brandt-Platz

Im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister wird die veränderte Verkehrssituation in der Hans-Böckler-Straße und am Willy-Brandt-Platz thematisiert. Grundlage sind die im Jahr 2021 beschlossenen Regelungen des Verkehrskonzepts Innenstadt, welche die Verkehrsführung in diesen Bereichen angepasst haben. Ein Ratsmitglied der SPD stellt fest, dass die neuen Regelungen von den Verkehrsteilnehmenden noch nicht durchgehend verinnerlicht wurden.

Die Anfrage umfasst verschiedene Fragen zur Sicherstellung der Verkehrsregeln. Es wird nach den Möglichkeiten gefragt, wie die Verwaltung – gegebenenfalls in Abstimmung mit der Polizei Bochum – auf die Einhaltung der neuen Vorgaben achten kann. Zudem wird die Möglichkeit von weiteren Maßnahmen erfragt, etwa provisorische Baumaßnahmen oder großflächige Piktogramme zum Durchfahrtverbot am Wendehammer des Willy-Brandt-Platzes, wobei bestehende Ausnahmen für den öffentlichen Personennahverkehr und den Radverkehr zu berücksichtigen sind. Schließlich wird nach der Anzahl der Verkehrsverstöße gegen die neuen Regelungen gefragt, die der Stadtverwaltung und der Polizei Bochum bislang bekannt sind.