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Mitteilung der Verwaltung

Modellprojekte zur Förderung des ÖPNV – auch in Bochum und der BOGESTRA?

20222401 19.10.2022 Tiefbauamt

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung von Bochum hat auf eine Anfrage der SPD im Rat geantwortet, ob sich die Stadt und die BOGESTRA für das Bundesförderprogramm „Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV“ bewerben werden. Eine Bewerbung wird nicht angestrebt. Als wesentlicher Grund wird die finanzielle Grenze von 15 Millionen Euro genannt, da bisherige Projektansätze der Stadt mit etwa 3 Millionen Euro deutlich unter dieser Schwelle lagen und eine entsprechende Vergrößerung der Projekte schwierig sei. Zudem bestehe das Risiko einer Doppelförderung durch bereits bestehende Klimaschutz- und SmartCity-Programme.

Die Verwaltung führt weiter aus, dass die personellen Kapazitäten für die Erarbeitung qualifizierter Bewerbungsunterlagen sowohl in der Stadt als auch bei der BOGESTRA begrenzt seien. Viele relevante Themen zur Angebotsqualität und Digitalisierung werden bereits durch andere Strategien wie das „Netz 2020+“ oder Projekte zur Vernetzung von Vertriebssystemen bearbeitet. So befinden sich Ansätze zur Digitalisierung des SchokoTickets in einer Machbarkeitsanalyse, während andere Maßnahmen bereits umgesetzt wurden. Ein weiterer Aspekt ist die Notwendigkeit, die dauerhafte Finanzierung der Projekte über den Förderzeitraum hinaus sicherzustellen.

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