42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Süd

Das Umwelt- und Grünflächenamt hat eine Beschlussvorlage zur 42. Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung für den Bezirk Bochum-Süd vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20241935 sieht Anpassungen im Straßenverzeichnis vor, die im Rahmen einer Anhörung in der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 10. September 2024 behandelt werden sollen.

Die Änderungen umfassen sowohl Neuaufnahmen als auch Umstufungen von Straßenabschnitten. So soll die Straße „Höhmanns Siepen“ – unter Ausschluss bestimmter Stichstraßen in Höhe der Hausnummern 16 sowie 9/17 – in die Reinigungsklasse B aufgenommen werden. In der Flaßkuhlstraße ist eine Änderung vorgesehen, bei der ein Abschnitt als Verbindungsweg in die Reinigungsklasse E eingestuft wird, während ein anderer Teil in der Klasse A verbleibt. Zudem werden die Reinigungsklassen für den Melschedeweg (Stichstraße in Höhe Haus Nr. 47), die Pommerellenstraße sowie Teile der Unteren Heintzmannstraße von der Klasse B1 in die Klasse B umgestuft.

Die Anpassungen erfolgen aufgrund von Überprüfungen der örtlichen Gegebenheiten, der Infrastruktur und der Nutzung der betroffenen Wege. Das Straßenverzeichnis regelt die Reinigungsintervalle sowie die Zuständigkeiten für die Reinigung von Fahrbahnen und Gehwegen zwischen der Stadt Bochum und den Anliegern. Die letzte Aktualisierung des Verzeichnisses erfolgte im Dezember 2023.