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Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum

20241465 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 10.09.2024 · Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster

🟢 Beschlossen 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung)
Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241465Enthaltungen: 0Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 14 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP)
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KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Bochum wird gebeten, die Inhalte und Ziele des Projektes „Bochums stille Örtchen“ sowie die geplante schrittweise Umsetzung zu beschließen. Das Vorhaben umfasst die Modernisierung, Sanierung und den Neubau öffentlicher Toilettenanlagen im Stadtgebiet. Ziel ist es, die Infrastruktur an die Anforderungen des demografischen Wandels und das Ziel der Inklusion anzupassen, wobei insbesondere Barrierefreiheit, Geschlechterneutralität sowie Vandalismusresistenz berücksichtigt werden sollen.

Die Umsetzung erfolgt in verschiedenen Phasen nach einem Ampelsystem. Während erste Instandsetzungen bereits durchgeführt wurden, sind für 2024 Sanierungen von Anlagen der „gelben Stufe“ und für 2025 Maßnahmen der „roten Stufe“ vorgesehen. Im Bereich der Neubauten befinden sich Projekte an Standorten wie dem Werner Markt, im Stadtpark und an der Schmechtingswiese in der Planung. Diese sollen unter anderem als genderneutrale und barrierefreie Anlagen sowie mit speziellen Standards für Menschen mit Behinderungen realisiert werden.

Die Finanzierung für den Zeitraum 2025/2026 ist mit 1,6 Millionen Euro im Haushaltsentwurf vorgesehen, wobei etwa 800.000 Euro pro Jahr für drei Neubaumaßnahmen veranschlagt sind. Die Mittel für die Anschubfinanzierung der Sanierungen in Höhe von 1,25 Millionen Euro sind durch Rückstellungen bereits gesichert.

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Beratungen

Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung)
10.09.2024
Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241465Enthaltungen: 0Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 14 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP)
Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (33. Sitzung)
27.08.2024
Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
Bezirksvertretung Bochum-Mitte (32. Sitzung)
22.08.2024
Einstimmig nach Beschlussvorschlag