Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Wirtschaftsplan 2023 der Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG

Vorlage ansehen · 20230328 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 15 (SPD,Grüne,CDU,Linke,PAR&StG,UWG:FB,OB)

2.2 Wirtschaftsplan der VBW Bauen und Wohnen GmbH für das Jahr 2023

Vorlage ansehen · 20230431 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (Linke)dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, BD, PAR&StG, UWG:FB, OB)

2.3 Wirtschaftspläne des Konzerns Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH für das Jahr 2023

Vorlage ansehen · 20230445 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

2.4 Gründung der VBW green power GmbH

Vorlage ansehen · 20230472 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 ecce - european centre for creative economy GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 20230345 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Sparkasse Bochum AöR hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Verwaltungsrat

Vorlage ansehen · 20230398 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer*innen zu dem Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 – 31.12.2028 (Schöffenwahlausschuss)

Vorlage ansehen · 20230286 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.8 Benennung von Delegierten und Gästen für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in der Messe Köln

Vorlage ansehen · 20230568 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.9 Bebauungsplan Nr. 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße – hier: Erneuter Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20221893/2 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.10 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO (Dietrich-Benking-Straße Ost) in Bochum

Vorlage ansehen · 20230182 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.11 Entwurf Regionalplan Ruhr 2023 hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20230543 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.12 Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr – Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 20223378 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 15 (SPD,Grüne,CDU,Linke,PAR&StG,UWG:FB,OB)

2.13 Übernahme der Gewässerunterhaltung für eine Teilstrecke des Marbachs in Bochum

Vorlage ansehen · 20230128 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.14 Bochumer Wochenmärkte – Entscheidung zur erneuten Vergabe

Vorlage ansehen · 20230147 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

beschlossener Änderungsantrag aus dem Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 01.03.2023

2.15 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Wattenscheid vom ___.04.2023

Vorlage ansehen · 20230188 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.16 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Südwest (Linden) vom ___.04.2023

Vorlage ansehen · 20230189 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.17 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Ost (Langendreer) vom ___.04.2023

Vorlage ansehen · 20230190 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.18 Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027

Vorlage ansehen · 20230360/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.19 Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 - 2027

Vorlage ansehen · 20230362/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.20 Sanierung des Nordflügels des Historischen Rathauses

Vorlage ansehen · 20223487 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.21 Bezeichnung des Schulzentrums in Bochum Gerthe

Vorlage ansehen · 20223255 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.22 Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband

Vorlage ansehen · 20222131 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Anträge

3.1 Umbesetzung der Arbeitsgruppe des Haupt- und Finanzausschusses zur Umsetzung der Inklusion

Vorlage ansehen · 20230184 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Deutschlandticket für städtische Beschäftigte

Vorlage ansehen · 20230596 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 15 (SPD, Grüne, CDU. BD, PAR&StG, UWG:FB, OB)dafür: 1 (Linke)

4. Mitteilungen

4.1 Nachhaltigkeit städtische Immobilien Bericht Frühjahr 2023 Zentrale Dienste

Vorlage ansehen · 20230285/1 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.2 Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20230524 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.3 Sachstand der Kernaktivität Landmarken - wir sehen Bochum hier: Fertigstellung der Machbarkeitsstudie/Abschluss der 1. Stufe der Kernaktivität

Vorlage ansehen · 20230430 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Herr Mitschke fragt nach, ob eine inhaltliche Beratung in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa vorgesehen ist. Dies ist der Fall. Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.4 Bearbeitungsstau bei Einbürgerungsanträgen

Vorlage ansehen · 20230412 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.5 Bochumer Schülerausweise digitalisieren!

Vorlage ansehen · 20230354 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5. Anfragen

5.1 Portal für Barrierefreiheit in Bochum

Vorlage ansehen · 20230620 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.2 „Viktoria-Karree“

Vorlage ansehen · 20230675 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.3 Deutsch als Fremdsprache

Vorlage ansehen · 20230757 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.4 Vergabe des Offenen Ganztags

Vorlage ansehen · 20230758 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.5 Barrierefreiheit in Wahllokalen - konkrete Umsetzungsplanungen

Vorlage ansehen · 20230771 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.6 Hintergründe zum Vergabeverfahren OGS

Vorlage ansehen · 20230777 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.7 Mittelbindungen auf Straßen des Vorbehaltsnetzes

Vorlage ansehen · 20230780 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.8 Sicherheit von Fußgängern, insbesondere mobilitätseingeschränkten Menschen in Bochum

Vorlage ansehen · 20230782 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Verleihung der Ehrenplakette

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

9.1 Stellungnahmen der Hilfsorganisationen und privaten Anbieter zum Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte