Mittelbindungen auf Straßen des Vorbehaltsnetzes

Die Fraktion Partei/Stadtgestalter hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister Informationen zu den Mittelbindungen auf Straßen des Bochumer Vorbehaltsnetzes angefordert. Die Anfrage bezieht sich auf die 19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, die am 22. März 2023 stattfand.

Im Zentrum der Fragestellung steht die Ermittlung des aktuellen Stands von Fördermittelbindungen in bestimmten Abschnitten des Vorbehaltsnetzes. Die Fraktion bittet um eine Auskunft darüber, auf welchen Straßen innerhalb dieses Netzes gegenwärtig noch konkrete Bindungen an Fördermittel bestehen. Dabei wird um die Angabe der jeweiligen Straßenabschnitte sowie der noch andauernden Zeiträume gebeten, für welche diese Mittelbindungen gelten.

Zusätzlich fordert die Fraktion eine Aufstellung der Informationen nach den Bochumer Stadtbezirken an. Ziel der Anfrage ist es, eine Übersicht über die räumliche Verteilung und die zeitliche Dauer der bestehenden Bindungen im Vorbehaltsnetz zu erhalten.