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Sicherheit von Fußgängern, insbesondere mobilitätseingeschränkten Menschen in Bochum

20230782 · Anfrage · 22.03.2023

↳ Antwort der Verwaltung Sicherheit von Fußgängern, insbesondere mobilitätseingeschränkten Menschen in Bochum · 16.08.2023
🟢 Beschlossen 22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung)
Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
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KI-Zusammenfassung

Die Fraktion UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch die Sicherheit von Fußgängern in Bochum thematisiert. Anlass der Anfrage ist ein Vorfall auf der Stresemannstraße in Wattenscheid, bei dem eine mobilitätseingeschränkte Seniorin aufgrund einer losen Gehwegplatte stürzte und medizinisch behandelt werden musste.

In der Anfrage bezieht sich der Fraktionsvorsitzende Jens Lücking auf die Position der Stadtverwaltung zu diesem Vorfall. Die Verwaltung hatte zuvor ausgeführt, dass Verkehrsteilnehmer insbesondere im Bereich von Baumwurzeln eine erhöhte Sorgfaltspflicht haben und eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht nur dann vorliege, wenn Mängel nicht rechtzeitig erkennbar seien.

Die UWG stellt dazu drei Fragen an den Oberbürgermeister. Zunächst wird gefragt, ob die Stadtleitung die Aussagen ihrer Mitarbeiter zu diesem Sachverhalt teilt. Des Weiteren thematisiert die Fraktion das Verhältnis zwischen der Infrastruktur für Radfahrer und der Sicherheit von Fußgängern. Abschließend regt die Anfrage die Prüfung an, ob die Einrichtung eines Fußverkehrsbeauftragten notwendig sei, um sich verstärkt um die Beseitigung solcher Gefahrenstellen zu kümmern.

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Beratungen

Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung)
22.03.2023
Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.