Portal für Barrierefreiheit in Bochum
20230620 · Anfrage · 22.03.2023
Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
▶ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch gestellt, die sich mit der Barrierefreiheit in der Stadt befasst. Hintergrund ist das Ziel, Hindernisse im öffentlichen Raum zu registrieren und deren Beseitigung zu ermöglichen, um den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention zur Inklusion und Teilhabe zu entsprechen.
Die Fraktion regt die Einrichtung eines Portals an, über das Barrieren gemeldet werden können. Dieses soll eine niedrigschwellige Mitwirkung ermöglichen und in leichter Sprache zugänglich sein. Konkret fragt die Fraktion nach der Umsetzbarkeit einer Integration einer solchen Meldefunktion in den bestehenden Mängelmelder der Stadt Bochum. Zudem wird gefragt, zu welchem Zeitpunkt die Verwaltung den zuständigen Gremien einen entsprechenden Beschlussvorschlag vorlegen wird.
Die Anfrage wurde für die 19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22. März 2023 vorbereitet. Die Antwort der Verwaltung soll zudem der Arbeitsgruppe des Haupt- und Finanzausschusses zur Umsetzung der Inklusion zugehen.
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