Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Benennung eines Platzes im Stadtpark Bochum nach Philipp Würzburger

Vorlage ansehen · 20250665 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5304 Abwasserbeseitigung des Tiefbauamts für die Kanalerneuerung Clemensstraße.

Vorlage ansehen · 20251137 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Eingabe nach § 24 GO wegen kommunalem Beitrag zur Kriminalitätsstatistik

Vorlage ansehen · 20250844 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 4201 Bereitstellung und Betrieb von Sporteinrichtungen des Referates für Sport und Bewegung für den Umbau des Tennenspielfeldes an der Hasenwinkeler Str. in ein Kunstrasenfeld

Vorlage ansehen · 20251275 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 BOGESTRA AG hier: Jahresabschluss 2024

Vorlage ansehen · 20251019 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 2 (BD/FASG)dafür: 13 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB)

2.2 Wahl der Delegierten zur 8. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes

Vorlage ansehen · 20250940 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.3 Fritz-Wortelmann-Preis der Stadt Bochum für das Puppen-, Objekt- und Figurentheater (FRITZ) 2025: Besetzung der Jurys

Vorlage ansehen · 20250887 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

2.4 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum (Wohnraumschutzsatzung)

Vorlage ansehen · 20250823 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (UWG:FB)dagegen: 4 (CDU/BD)dafür: 10 (SPD/Grüne/FASG)

2.5 Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage „Zum Schebbruch“

Vorlage ansehen · 20250787 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (UWG:FB)dafür: 14 (SPD/Grüne/CDU/BD/FASG)

2.6 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

Vorlage ansehen · 20250165 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.6.1 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO) - Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU -

Vorlage ansehen · 20251268 · Änderungsantrag

2.7 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20250534 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.8 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)

Vorlage ansehen · 20250535 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.9 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)

Vorlage ansehen · 20250538 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.10 Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr

Vorlage ansehen · 20251013 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (FASG)dafür: 14 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB)

2.11 Kulturinstitute Bochum AöR, hier: Erster Wirtschaftsplan 01.08.2025 - 31.07.2026

Vorlage ansehen · 20251016 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.12 Neugestaltung der Schulhöfe der Emil-von-Behring Schule (Teilstandort Hordeler Heide) und der Paul-Dohrmann-Schule

Vorlage ansehen · 20250718/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.13 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung „Wohnen am Hillerberg“ Hier: Auflösung des Entwicklungsträgervertrags sowie außerplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW innerhalb der Produktgruppe 5102 - Bauleit-, Entwicklungs-, Mobilitätsplanung

Vorlage ansehen · 20250449 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.14 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP) zum 01.01.2028 Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20250808 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.15 Realisierungsbeschluss denkmalgerechte Sanierung des Schlegelturmes

Vorlage ansehen · 20250795 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.16 Neubau einer Kleingartenanlage am Herrenacker in Wattenscheid Westenfeld - Realisierungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20251072 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.17 Charta Faire Metropole Ruhr 2030

Vorlage ansehen · 20251150 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.18 Erste Änderungssatzung zur Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Bochum zu wählenden Mitglieder

Vorlage ansehen · 20250667 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.19 Zensus 2022 - Vorgehen hinsichtlich der Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen und Antworten

4.1 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt GmbH – Beteiligung der NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft BMR Windenergie Wassenberg GmbH & Co. KG

Vorlage ansehen · 20250897 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.2 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Wassernetz Recklinghausen GmbH & Co. KG

Vorlage ansehen · 20250902 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.3 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schermbeck GmbH & Co. KG an der Bürgerwind Brichter Heide GmbH & Co. KG mit einem Geschäftsanteil in Höhe von 20 %

Vorlage ansehen · 20251046 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.4 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Wirtschaftsplan 2025

Vorlage ansehen · 20251135 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.5 Gründung einer Gesellschaft im Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum

Vorlage ansehen · 20251136 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.6 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Strategische Partnerschaft

Vorlage ansehen · 20251134 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.7 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2025

Vorlage ansehen · 20251117 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.8 Einstellung der Leitung des Tiefbauamtes

Vorlage ansehen · 20251153 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.9 Einräumung eines Erbbaurechts an einem städtischen Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 8)

Vorlage ansehen · 20250279 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.10 Verlängerung der Fristen zum Beginn und zur Fertigstellung eines Bauvorhabens auf einem Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 7)

Vorlage ansehen · 20250304 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.11 Bebauung von Grundstücken an der Haldenstraße und an der Lewackerstraße

Vorlage ansehen · 20250674 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.12 Bahnhof Dahlhausen / VRR-Stationsbericht 2024

Vorlage ansehen · 20251036 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.13 Förderung Ganztagsausbau

Vorlage ansehen · 20251108 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.14 Umgang der städtischen Unternehmen mit Anschuldigungen im Netz

Vorlage ansehen · 20251189 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.15 Nachfrage zum ersten Wirtschaftsplan der Kulturinstitute Bochum AÖR

Vorlage ansehen · 20251256 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.16 Zensus 2022 - Vorgehen hinsichtlich der Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl

Vorlage ansehen · 20251158 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5. Anfragen

5.1 Veloroute 1

Vorlage ansehen · 20251276 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.2 Feierabendmarkt in Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20251346 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.3 Verkehrssituation "Am Sattelgut" / Wertstoffhof

Vorlage ansehen · 20251352 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.4 Verkehrssituation "In der Provitze" / Wertstoffhof

Vorlage ansehen · 20251353 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.5 Informationsveranstaltungen der Bauverwaltung

Vorlage ansehen · 20251354 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Einstellung der Leitung des Tiefbauamtes

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (CDU/BD)

6.2 Einräumung eines Erbbaurechts an einem städtischen Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 8)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6.3 Verlängerung der Fristen zum Beginn und zur Fertigstellung eines Bauvorhabens auf einem Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 7)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6.4 Bebauung von Grundstücken an der Haldenstraße und an der Lewackerstraße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Bestellung zur Rechnungsprüferin

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7.2 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt GmbH – Beteiligung der NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft BMR Windenergie Wassenberg GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 14 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FASG)

7.3 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Wassernetz Recklinghausen GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 14 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FASG)

7.4 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schermbeck GmbH & Co. KG an der Bürgerwind Brichter Heide GmbH & Co. KG mit einem Geschäftsanteil in Höhe von 20 %

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 14 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FASG)

7.5 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Wirtschaftsplan 2025

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

7.6 Gründung einer Gesellschaft im Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7.7 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Strategische Partnerschaft

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

10.1 Nachfragen zum Umgang mit Personalvorlagen