Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß § 19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20240055 · Einwohnerfrage

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Metzstraße

Vorlage ansehen · 20233141 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Die Partei)

1.2 Riemker Straße - Fußgängerüberweg (Antrag gem. § 24 GO NRW)

Vorlage ansehen · 20233155 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Provisorischer Weg über den Hüller Bach und Hüller-Bach-Straße in Hordel

Vorlage ansehen · 20233012 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP)

1.3.1 Provisorischer Weg über den Hüller Bach und Hüller-Bach-Straße in Hordel - Ergänzungsantrag der Bezirksfraktionen Mitte SPD und Grüne-

Vorlage ansehen · 20240180 · Antrag

Präsentation der Maßnahme

1.4 Kinderspiel- und Bolzplatz Tilsiterstraße: Mehr Sicherheit für spielende Kinder

Vorlage ansehen · 20233254 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.5 Zuschussantrag der Sportjugend im Stadtsportbund Bochum e.V. vom 13.12.2023

Vorlage ansehen · 20233362 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Die Partei)

1.6 Anregung gemäß §24 der Gemeindeordnung NRW, Bezugnahme auf die Beschlussvorlage der Verwaltung 20232312 zur Sitzung am 25.01.2024 der Bezirksvertretung Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20240139 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP)

2. Anhörungen

2.1 Betrachtungsraum Innenstadt Dibergbach im Rahmen der Förderinitiative „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft – KRIS“

Vorlage ansehen · 20233201 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Namensgebung Hildegardis-Schule

Vorlage ansehen · 20232904 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Die Partei)

2.3 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025

Vorlage ansehen · 20232879 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz

Vorlage ansehen · 20232532 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (FDP, BD) Dafür: 16(SPD, Grüne, CDU, Die Partei, BSW, FASG)

2.4.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20233237 · Antrag

2.4.2 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen Bochum-Mitte SPD und Grüne-

Vorlage ansehen · 20240166 · Antrag

2.5 Kanalbau „Anschluss Marbach bis Hüttenstraße“ auf der Hattinger Straße

Vorlage ansehen · 20233208 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Castroper Straße zwischen Klinikstraße und Ruhrstadion

Vorlage ansehen · 20233430 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.7 Veloroute 1 – Trassenführung Radkreuz bis Riemke

Vorlage ansehen · 20233414 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

Präsentation Veloroute 1 Trassenführung Radkreuz bis Riemke

2.8 Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20233331 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.9 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Gb - Innenstadt Bochum – hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20233330 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 17 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Die Partei, BSW, FASG) Dagegen: 1 (BD)

2.10 Anpassung und Austausch der Anlage 1 der Hauptsatzung – Grenzen der Stadtbezirke im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 20233440 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Anpassung und Austausch der Anlage 1 der Hauptsatzung – Grenzen der Stadtbezirke im Stadtgebiet- - Detailkarte -

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Anpassung Stellplatzsatzung

Vorlage ansehen · 20233076 · Anregung

4. Anträge

4.1 Volksfest an den Grummer Teichen 2024

Vorlage ansehen · 20233421 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Instandsetzung Wegeverbindung

Vorlage ansehen · 20240038 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.3 Bank zum Hordeler Friedhof

Vorlage ansehen · 20240039 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.4 Mülleimer Bücherschrank Hordel

Vorlage ansehen · 20240040 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.5 Prüfung von Querungsmöglichkeiten über die Riemker Straße

Vorlage ansehen · 20240225 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen

5.1 Mündliche Berichterstattung der VBW Bochum

Präsentation VBW Bochum

5.2 Oasen der Vielfalt - der Friedhof Grumme - Mündliche Berichterstattung-

5.3 Soziale Stadt Hamme: Zwischenbericht

Vorlage ansehen · 20233410 · Mitteilung der Verwaltung

Präsentation Soziale Stadt Hamme

5.4 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum -Zwischenmitteilung

Vorlage ansehen · 20233044 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 LED-Werbewände auf städtischen Flächen

Vorlage ansehen · 20233166 · Antwort der Verwaltung

5.6 Instandsetzung Dachbereich Friedhofskapelle Friedhof Hamme

Vorlage ansehen · 20233264 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Auf der Heide

Vorlage ansehen · 20233270 · Antwort der Verwaltung

5.8 Mehr Verkehrssicherheit auf der Feldsieper Straße

Vorlage ansehen · 20231866 · Antwort der Verwaltung

5.9 Ausweichverkehr und Tempotafeln am Springerplatz

Vorlage ansehen · 20233275 · Antwort der Verwaltung

5.10 Beisingstr./Am Hausacker - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20233300 · Antwort der Verwaltung

5.11 Beisingstr./Am Hausacker - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20233301 · Antwort der Verwaltung

5.12 Verkehrsspiegelanlage Robertstraße

Vorlage ansehen · 20233348 · Antwort der Verwaltung

5.13 Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Emilstraße, Ostfeldmark und Ahbachstraße

Vorlage ansehen · 20222178/1 · Mitteilung der Verwaltung

5.14 Gesamtkonzept ruhender Verkehr

Vorlage ansehen · 20233396 · Antwort der Verwaltung

5.15 Wielandstraße – Fahrradweg?

Vorlage ansehen · 20231733 · Antwort der Verwaltung

5.16 Aufwertung des Straßendreiecks Wanner/ Dorstener/ Feldsieper Straße

Vorlage ansehen · 20233411 · Antwort der Verwaltung

5.17 Bäume Lakenbruch in Hordel

Vorlage ansehen · 20233375 · Antwort der Verwaltung

5.18 Nachpflanzung von Straßenbäumen

Vorlage ansehen · 20233373 · Antwort der Verwaltung

5.19 Ersatzpflanzungen Franz-Werfel-Str.

Vorlage ansehen · 20233379 · Antwort der Verwaltung

5.20 Windmühlen und Zeppeline

Vorlage ansehen · 20233397 · Antwort der Verwaltung

5.21 Fehlende Kitaplätze in Bochum-Mitte 2024/2025

Vorlage ansehen · 20240013 · Antwort der Verwaltung

5.22 Kioskruine auf der Uhlandstraße

Vorlage ansehen · 20240018 · Antwort der Verwaltung

5.23 Ausfälle auf der Linie 316

Vorlage ansehen · 20233386 · Antwort der Verwaltung

5.24 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20232913/1 · Mitteilung der Verwaltung

5.25 Fußweg Wielandstraße

Vorlage ansehen · 20231734 · Antwort der Verwaltung

5.26 Baumscheibe Drusenbergstraße

Vorlage ansehen · 20233377 · Antwort der Verwaltung

5.27 Beton-Ausgleichsflächen in Bochum-Mitte schaffen

Vorlage ansehen · 20233387 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Baumbestand Paul-Dohrmann-Schule

Vorlage ansehen · 20240057 · Anfrage

6.2 Bauprojekt „Markscheide“ in Bochum-Riemke

Vorlage ansehen · 20240059 · Anfrage

6.3 Toilettenanlage Riemke Markt

Vorlage ansehen · 20240060 · Anfrage

6.4 Aktuelle Verkehrssituation im Bereich Riemker Markt – Problematik der Poller auf der Eduardstraße respektive Am Hausacker

Vorlage ansehen · 20240061 · Anfrage

6.5 Veränderungen auf den Wochenmärkten im Stadtbezirk Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20240062 · Anfrage

6.6 Grünpflege auf dem Gelände Gesamtschule Mitte

Vorlage ansehen · 20240084 · Anfrage

6.7 Sanierungsarbeiten im Hallenfreibad Hofstede

Vorlage ansehen · 20240085 · Anfrage

6.8 Antifaschistischer Lärmschutzwall

Vorlage ansehen · 20240155 · Anfrage

6.9 Fertigstellung Brünselstraße

Vorlage ansehen · 20240196 · Anfrage

6.10 Beleuchtung A-43-Brücke Cruismannstraße

Vorlage ansehen · 20240197 · Anfrage

6.11 Straßenschäden an der Oskar-Hoffmann-Str

Vorlage ansehen · 20240249 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Metzstraße

11.2 Verfasser des Antrags gem. § 24 GO NRW (Riemker Straße - Fußgängerüberweg)

11.3 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Mitte -

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte