Bochum Transparent

In der Bezirksvertretung Bochum-Mitte wurden Fragen zur Nutzung von LED-Werbewänden auf städtischen Flächen thematisiert. Im Rahmen einer Sitzung am 19. Oktober 2023 baten die Ratsmitglieder Herr Krömling und Herr Gräfingholt um ergänzende Informationen zu den bestehenden Abschaltzeiten der Anlagen.

Herr Krömling erkundigte sich, ob die derzeitigen Abschaltzeiten im Widerspruch zu den Vorschriften des Bundesemissionsschutzgesetzes stehen könnten. Zudem regte Herr Gräfingholt eine Prüfung an, ob alternative vertragliche Regelungen für die Betriebszeiten möglich seien.

Die Verwaltung antwortete darauf, dass die Durchführung der Genehmigungsverfahren für die Werbeanlagen beim Bauordnungsamt liege. Mit der Erteilung einer Baugenehmigung sei sichergestellt, dass die Anlagen den geltenden öffentlich-rechtlichen Vorschriften entsprechen. Bezüglich der vertraglichen Gestaltung teilte die Verwaltung mit, dass der Vertrag zur Betreibung der LED-Werbewände derzeit neu geordnet wird. In diesen Prozess werde auch eine mögliche Neugestaltung der Betriebszeiten einbezogen.