Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung nach § 24 GO zur Verwendung von Sonderzeichen in Worten in der städtischen Außenkommunikation

Vorlage ansehen · 20231910 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: -dagegen: 4 (CDU, BD)dafür: 12 (SPD, Grüne, Linke, PAR&Stg, UWG:FB, OB)

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Sparkasse Bochum AöR hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2022

Vorlage ansehen · 20231750 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.2 USB Bochum GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022

Vorlage ansehen · 20231738 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.3 USB Service GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022

Vorlage ansehen · 20231739 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.4 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022

Vorlage ansehen · 20231789 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.5 Jahresabschlüsse 2022 der WasserWelten Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum

Vorlage ansehen · 20231824 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.6 EKOCity Abfallwirtschaftsverband hier: Möglicher Beitritt des Kreises Siegen-Wittgenstein

Vorlage ansehen · 20231744 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: -dagegen: 1 (BD)dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, Linke, PAR&StG, UWG:FB, OB)

2.7 USB Bochum GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Christian Kley zum Geschäftsführer

Vorlage ansehen · 20231740 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.8 Achte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20231652 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.9 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

Vorlage ansehen · 20231100 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.10 Ostpark Neues Wohnen hier: Anpassung der Vermarktungsstrategie für das Quartier Feldmark-Ost

Vorlage ansehen · 20230026 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.11 Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 888 - Gewerbepark Wattenscheid West -

Vorlage ansehen · 20231843 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen

4.1 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH – Beteiligung der WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg GmbH

Vorlage ansehen · 20231698 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.2 Sicherheit von Fußgängern, insbesondere mobilitätseingeschränkten Menschen in Bochum

Vorlage ansehen · 20231501 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.3 Mittagsverpflegung im Schuljahr 2023/24

Vorlage ansehen · 20231715/1 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.4 Gründung der VBW green power GmbH – Anzeige gem. § 115 Abs. 1 GO NRW

Vorlage ansehen · 20231742 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.5 Wie ist der Handlungsbedarf bei Heizungen in städtischen Gebäuden?

Vorlage ansehen · 20231776 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.6 Stadtgartensanierung - inklusiv?

Vorlage ansehen · 20231816 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.7 Dienstliche Flugreisen

Vorlage ansehen · 20231822 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.8 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid zu der Sanierung und den Bau von Bädern in Bochum

Vorlage ansehen · 20231857 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.9 Mitteilung zum weiteren Verfahren zum Wiederaufbau der abgebrannten 3-fach-Turnhalle Markstraße 189

Vorlage ansehen · 20231888 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.10 Kürzung Städtebauförderungsmittel

Vorlage ansehen · 20231746 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.11 Kraftsportverein Bochum 1898 e.V.

Vorlage ansehen · 20231898 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5. Anfragen

5.1 Entwicklung Innenstadt

Vorlage ansehen · 20231761 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.2 Neubau Schulzentrum Bochum-Nord – Budgeterhöhung (Vorlage 20231819)

Vorlage ansehen · 20232095 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.3 Bildungs- und Teilhabepaket

Vorlage ansehen · 20232096 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.4 Nutzungsbestimmungen KAP-Bühne im Bermudadreieck

Vorlage ansehen · 20232134 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.5 Aktualisierung Erwartungswerte Gewerbesteuereinnahmen

Vorlage ansehen · 20232135 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.6 Prozesse und Ergebnisse des zentralen Zuwendungsmanagements

Vorlage ansehen · 20232136 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.7 Missstände auf dem Platz am Hollandturm beseitigen

Vorlage ansehen · 20232137 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.8 Auslaufen des NKF-CUIG – neue Belastungen für den Haushalt möglich?

Vorlage ansehen · 20232147 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.9 Burg Kemnade

Vorlage ansehen · 20232162 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH – Beteiligung der WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg GmbH

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: -dagegen: 1 (BD)dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, Linke, PAR&StG, UWG:FB,OB)

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

9.1 Anregung nach § 24 GO zur Verwendung von Sonderzeichen in Worten in der städtischen Außenkommunikation

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte