Nutzungsbestimmungen KAP-Bühne im Bermudadreieck
20232134 · Anfrage · 16.08.2023
Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
▶ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Partei/STADTGESTALTER hat im Rahmen einer Anfrage zur 22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Informationen über die Nutzungsbestimmungen der KAP-Bühne im Bochumer Bermudadreieck angefordert. Mit dem Schreiben an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch befasst sich die Fraktion unter der Leitung von Dr. Volker Steude mit den rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen der Bühne.
Die Anfrage umfasst mehrere Detailfragen zum Pacht- bzw. Nutzungsvertrag. Es wird nach dem genauen Umfang des öffentlichen Raums sowie der Laufzeit des Vertrages gefragt. Zudem möchte die Fraktion wissen, wer über die zeitliche Planung von Veranstaltungen entscheidet und ob hierfür spezifische Vorgaben oder Regelungen zur Anzahl der jährlichen Veranstaltungen existieren. Auch ordnungsrechtliche Bestimmungen für die Bespielung der Bühne sind Gegenstand der Anfrage.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den finanziellen Aspekten. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, welche Mittel jährlich für den Betrieb und die Instandhaltung bereitgestellt werden und wie diese Summen eingesetzt wurden. Abschließend wird darum gebeten, die Antworten im öffentlichen Teil der Sitzung zu geben und den Pachtvertrag im nicht-öffentlichen Teil vorzulegen.
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