Bochum Transparent

Die Fraktion Partei/STADTGESTALTER hat im Rahmen einer Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch eine Aktualisierung der Erwartungswerte für die Gewerbesteuereinnahmen in Bochum angeregt. Die Anfrage bezieht sich auf die 22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16. August 2023.

Gemäß der aktuellen Haushaltssatzung plant die Verwaltung für das Jahr 2023 Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 214,40 Millionen Euro sowie für das Jahr 2024 mit 222,80 Millionen Euro. Die mittelfristige Finanzplanung der Kämmerei sieht bis zum Jahr 2027 eine kontinuierliche Steigerung der jährlichen Einnahmen auf 247 Millionen Euro vor.

In der Anfrage verweist die Fraktion unter dem Vorsitz von Dr. Volker Steude auf die Konjunkturprognosen des ifo Instituts, welche für Deutschland ein Sinken der Wirtschaftsleistung um 0,4 Prozent im Jahr 2023 und ein Wachstum von 1,5 Prozent für das Jahr 2024 erwarten. Zudem wird die wirtschaftliche Lage des Unternehmens Vonovia thematisiert.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine Bewertung der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung in Bochum sowie um Informationen darüber, welche Änderungen sich hinsichtlich der erwarteten Gewerbesteuererträge für die Jahre der aktuellen Haushaltssatzung ergeben könnten. Zudem wird nach geplanten Kompensationsmaßnahmen gefragt, falls Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer entstehen sollten.