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Anfrage

Bildungs- und Teilhabepaket

20232096 16.08.2023

↳ Antwort der Verwaltung Bildung und Teilhabe · 20.09.2023
🟢 Beschlossen 16.08.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (22. Sitzung) · Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsfraktion Bündnis Deutschland hat im Rahmen einer Anfrage an den Haupt- und Finanzausschuss Informationen zum Bildungs- und Teilhabepaket in Bochum angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die finanzielle Situation von Familien mit geringem Einkommen zu Beginn des neuen Schuljahres, insbesondere im Hinblick auf die Anschaffung von Schulmaterialien und Büchern.

Die Ratsfraktion thematisiert dabei die Problematik, dass Leistungen nach ihrem Kenntnisstand in mehreren Fällen nicht rechtzeitig zum Schulbeginn ausgezahlt wurden, wodurch betroffene Familien zur Vorleistung verpflichtet sind. Zur Klärung des Sachverhalts stellt die Fraktion vier Fragen an den Oberbürgermeister.

Es wird nach der Anzahl der Anträge zum Bildungs- und Teilhabepaket in den vergangenen fünf Jahren gefragt, wobei eine Aufschlüsselung nach Jahren gewünscht ist. Des Weiteren sollen die Anzahl der bewilligten Anträge sowie die durchschnittliche Bearbeitungsdauer in Bochum angegeben werden. Zudem bittet die Ratsfraktion um Auskunft darüber, wie viele Antragsteller für das Schuljahr 2023/2024 zum aktuellen Zeitpunkt noch keine Zuwendung erhalten haben und welche Gründe für den Verzug vorliegen.

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