Bochum Transparent

Die Verwaltung Bochums hat auf eine Anfrage von Sebastian Pewny (Grüne) reagiert, in der es um die Kürzung von Städtebaufördermitteln geht. Laut der Antwort wurden für das Stadterneuerungsprogramm 2023 insgesamt rund 9,8 Millionen Euro bewilligt. Davon entfallen etwa 5,5 Millionen Euro auf den südwestlichen Teilbereich des Projekts zum Umbau und zur Modernisierung des Lohrheidestadions. Für die übrigen beantragten Maßnahmen wurden jedoch lediglich rund 4,3 Millionen Euro zugesagt, was eine Reduzierung gegenüber dem ursprünglich beantragten Volumen von etwa 14,4 Millionen Euro darstellt. Das Ministerium begründete die geringeren Bewilligungen mit einer Überzeichnung des Förderprogramms.

Die Auswirkungen auf laufende Projekte sind laut Verwaltung je nach Maßnahme unterschiedlich. Für Vorhaben ohne vollständige Zusage werden alternative Finanzierungsmöglichkeiten über Haushaltsmittel oder andere Förderprogramme sowie eine mögliche Reduzierung der planerischen Inhalte geprüft. Ein Beispiel hierfür ist die Alte Bahnhofstraße im Gebiet Werne-Langendreer-Alter Bahnhof. Zudem wird auf die neue Städtebauförderungsrichtlinie NRW verwiesen, die zum 1. Januar 2024 in Kraft tritt. Angesichts steigender Baukosten und neuer Anforderungen an den Klimaschutz setzt die Stadt verstärkt auf andere Förderzugänge, wie etwa Bundesprogramme oder das Programm „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft“.