Kürzung Städtebauförderungsmittel

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage eines Ratsmitglieds der Fraktion Die Grünen bezüglich der Kürzung von Städtebauförderungsmitteln reagiert. Im Rahmen des Stadterneuerungsprogramms (STEP) 2023 wurden vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung rund 9,8 Millionen Euro an Fördermitteln bewilligt. Davon entfallen etwa 5,5 Millionen Euro auf den südwestlichen Teilbereich des Projekts zur Modernisierung des Lohrheidestadions.

Für die übrigen zur Förderung angemeldeten Maßnahmen wurden rund 4,3 Millionen Euro bewilligt. Dies liegt unter dem ursprünglich beantragten Volumen von etwa 14,4 Millionen Euro und auch unter dem Durchschnitt der Bewilligungen aus den Vorjahren. Als Grund für die geringeren Bewilligungshöhen gab das Ministerium eine Überzeichnung des Programms an, insbesondere bei nicht-investiven Projekten. Eine direkte Ursache durch die Mittel für das Lohrheidestadion wurde seitens des Landes nicht benannt.

Die Auswirkungen auf laufende Stadterneuerungsprozesse werden je nach Maßnahme unterschiedlich bewertet. Für Projekte ohne vollständige Zusage prüft die Verwaltung alternative Finanzierungsmöglichkeiten über Haushaltsmittel oder andere Förderprogramme sowie mögliche Änderungen der planerischen Inhalte zur Kostensenkung. Ein Beispiel hierfür ist die Alte Bahnhofstraße im Gebiet Werne-Langendreer-Alter Bahnhof. Zudem wird auf die neue Städtebauförderungsrichtlinie NRW ab dem 1. Januar 2024 verwiesen.