Dienstliche Flugreisen

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Anzahl und zu den Kosten dienstlicher Flugreisen reagiert. Für das Jahr 2022 wurden insgesamt 22 Flugstrecken dokumentiert, die von verschiedenen Positionen wie Dezernenten, Abteilungsleitungen sowie Referenten, Projektleitungen und Sachbearbeitern durchgeführt wurden. Die damit verbundenen Kosten beliefen sich auf über 8.000 Euro. Als Gründe für diese Reisen wurden unter anderem Tagungen, Delegationsreisen, internationale Jugendbegegnungen, eine internationale Fortbildung sowie ein Konzert mit einer Partnerstadt angeführt.

Ein Rückblick auf die letzten fünf Jahre zeigt eine Schwankung der Flugzahlen zwischen sieben und 23 Flügen pro Jahr. In diesem Zusammenhang wurde darauf hingewiesen, dass der Oberbürgermeister in seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender der Wirtschaftsentwicklung und der Business Metropole Ruhr in den Jahren 2018 und 2019 drei Flugreisen unternommen hat, deren Kosten von den jeweiligen Gesellschaften getragen wurden.

Eine CO2-Kompensation für dienstliche Flugreisen findet derzeit nicht statt. Die Durchführung von Dienstreisen unterliegt dem Landesreisekostengesetz. Dieses sieht vor, dass die Nutzung von Bus und Bahn Vorrang hat. Flugreisen sind nur zulässig, wenn sie notwendig sind und digitale Kommunikationsmöglichkeiten keine sinnvolle Alternative darstellen.