Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Sportanlage Am Hillerberg – Verlagerung der Sportanlage zur Sodinger Straße hier: Anregung nach § 24 GO NRW

Vorlage ansehen · 20220921 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Bebauungsplan Nr. 868 a - 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 868 - Viktoriaquartier - hier: a) Auslegungsbeschluss b) Beschluss der erneuten Auslegung

Vorlage ansehen · 20220990 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., FFB, UWG: FB) Dagegen: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER) Enthaltungen: 0

1.3 Bebauungsplan Nr. 576 ab – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 a – Fußgängerzonen/Innenstadt – hier: a) Auslegungsbeschluss b) Beschluss der erneuten Auslegung

Vorlage ansehen · 20220992 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., FFB, UWG: FB) Dagegen: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER) Enthaltungen: 0

1.4 Bebauungsplan Nr. 576 bIb – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 bI – Innenstadt/Gleisdreieck – hier: a) Auslegungsbeschluss b) Beschluss der erneuten Auslegung

Vorlage ansehen · 20220994 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., FFB, UWG: FB) Dagegen: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER) Enthaltungen: 0

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Ga - Innenstadt Bochum - i. d. F. der Ersten Änderungssatzung hier: Nichtanwendungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20220679 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid hier: Geänderte Zusammensetzung Begleit- und Empfehlungsgremium

Vorlage ansehen · 20220811 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig bei zwei Enthaltungen der Fraktionen „Die LINKE. im Rat“ und „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ nach Beschlussvorschlag

3.3 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20220874 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.3.1 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20221418 · Antrag

Ergebnis: Der Änderungsantrag wird ohne Votum weitergeleitet.

3.4 Bebauungsplan Nr. 984 - Charlottenstraße - hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20221105 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, FFB, Die PARTEI/STADT- GESTALTER, UWG: FB) Dagegen: 1 (Die LINKE.) Enthaltungen: 0

3.5 Evaluation und Fortschreibung Handlungskonzept Wohnen Bochum: Einrichtung eines Begleitgremiums

Vorlage ansehen · 20221134 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.5.1 Änderungsantrag zu TOP 3.5 - Evaluation und Fortschreibung Handlungskonzept Wohnen Bochum: Einrichtung eines Begleitgremiums - der Fraktion "Die PARTEI & STADTGESTALTER"

Vorlage ansehen · 20221419 · Antrag

Ergebnis: Der Änderungsantrag wird ohne Votum weiterleitet.

3.6 Wiederbestellung eines stellvertretenden Mitglieds des Umlegungsausschusses - stellvertretender Sachverständiger für die Ermittlung von Grundstückswerten

Vorlage ansehen · 20221114 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Kommunales Modernisierungsprogramm: Sachstand und Modifizierung

Vorlage ansehen · 20220867 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Geändertes städtebauliches Konzept hier: Bebauungsplan Nr. 417 b – Hauptstraße / In der Schornau -

Vorlage ansehen · 20221012 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Aktueller Sachstand zum GMU-Gelände, In der Provitze

Vorlage ansehen · 20221060 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Kooperative Baulandentwicklung Gerthe-West hier: Anpassung der Zusammensetzung des Begleit- und Empfehlungsgremiums

Vorlage ansehen · 20221104 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mittteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Quartiersgarage in Hamme

Vorlage ansehen · 20221137 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Offene Fragen zum Wohnungsmarkt in Bochum

Vorlage ansehen · 20221146 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Prognose zum Auslaufen der Mietpreisbindung

Vorlage ansehen · 20221185 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Neufassung des Denkmalschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW) Information über die Änderungen im DSchG NRW und Auswirkungen für die Untere Denkmalbehörde der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20221233 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wurde zurückgezogen!

5.9 Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks an der Josef-Baumann-Straße und Befreiung von der Festsetzung „Grünfläche“ des Bebauungsplanes Nr. 337

Vorlage ansehen · 20220859 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Ehemalige Zwangsarbeitersiedlung Bergener Straße

Vorlage ansehen · 20220879 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Verkauf des städtischen Grundstücks „Wasserstraße 444“

Ergebnis: Die Mitteilung wurde zurückgezogen!

5.12 Grundstückstausch von Teilflächen in der Haarstraße, Höhe Hausnummer 21, zur Umsetzung der Planung einer Gehwegverbreiterung

Vorlage ansehen · 20221135 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Grundstückserwerb und kostenneutrale Übertragung zwischen Dertmanns Feld und Hagen-Hof-Weg

Vorlage ansehen · 20221142 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Einräumung eines Erbbaurechts an einem städtischen Grundstück an der „Weststraße 38“

Vorlage ansehen · 20221218 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Brelohstr. 2 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20220395 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mittteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Nachfragen zur Antwort der Verwaltung (Vorlage 20214076) Meesmannstr. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20220417 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Am Hochschulcampus - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20220848 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mittteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Hülsbergstraße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20220899 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mittteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 Dibergstraße/Bessemer Straße/Ehrenfeldstraße

Vorlage ansehen · 20220931 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.20 Dorstener Straße 376 c - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20221076 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.21 Fahrendeller Straße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20221110 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mittteilung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Abriss der Häuser Emilstraße 46-48

Vorlage ansehen · 20221386 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Gestaltungssatzung Dahlhauser Heide

Vorlage ansehen · 20221433 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Bebauungsplan in Weitmar-Mark hier: Bau eines neuen Lebensmittelmarktes

Vorlage ansehen · 20221476 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks an der Josef-Baumann-Straße und Befreiung von der Festsetzung „Grünfläche“ des Bebauungsplanes Nr. 337

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Verkauf des städtischen Grundstücks „Wasserstraße 444“

Ergebnis: Die Beschlussvorlage wurde zurückgezogen!

8.2 Grundstückstausch von Teilflächen in der Haarstraße, Höhe Hausnummer 21, zur Umsetzung der Planung einer Gehwegverbreiterung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.3 Grundstückserwerb Dertmanns Feld und kostenneutrale Übertragung von Flächen Hagen-Hof-Weg

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.4 Einräumung eines Erbbaurechts an einem städtischen Grundstück an der „Weststraße 38“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Bebauungsplan Nr. 984 - Charlottenstraße hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mittteilung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Sachstand Grundstückssuche Kinder- und Jugendpsychiatrie

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Sportanlage Am Hillerberg – Verlagerung der Sportanlage zur Sodinger Straße hier: Anregung nach § 24 GO NRW

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte