Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß §19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) – Feldsieper Straße, Haldenstraße, u.a.)

Vorlage ansehen · 20250564 · Einwohnerfrage

Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß §19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) – Rückführung Kastenschnitt in freiwachsender Krone-

Vorlage ansehen · 20250757 · Einwohnerfrage

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Gretchenstraße Anregung nach §24 Gemeindeordnung NRW

Vorlage ansehen · 20250084 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Die Partei) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 14 (SPD, Grüne, BD, FDP, BSW, FASG)

1.2 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20250167 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Bestellung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20250201 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Zuschussantrag der Sportjugend im Stadtsportbund Bochum e.V. vom 20.01.2025

Vorlage ansehen · 20250213 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Zuschussantrag des Bürger-Schützen-Verein Bochum-Hamme e.V.

Vorlage ansehen · 20250561 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (Die Partei, Grüne, BSW) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, BD, FDP, FASG)

1.6 Projekt „Mädchen an den Ball“ im Bezirk Mitte

Vorlage ansehen · 20242608 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dagegen: Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die Partei) Dafür: 17 (SPD, Grüne, CDU,BD, FDP, BSW, FASG)

1.7 Sportanlage Feenstraße in Bochum-Mitte – Erneuerung der Kunststoffrasendecke

Vorlage ansehen · 20250173 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Die Partei)

1.8 Sportanlage Hofsteder Straße in Bochum-Mitte – Erneuerung der Kunststoffrasendecke

Vorlage ansehen · 20250174 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Die Partei)

1.9 Errichtung eines Kunststoffrasengroßspielfeldes mit LED-Spielfeldbeleuchtung auf der städtischen Sportanlage Freigrafendamm

Vorlage ansehen · 20250345 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Die Partei) Dagegen: 1 (FDP) Dafür:16 (SPD, Grüne, CDU, BD, BSW, FASG)

1.10 Unterflurcontainer (UFC), Standort Feldmark/Hildegard-von-Bingen-Weg

Vorlage ansehen · 20250415 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.11 Umsetzung der Spielleitplanung 2025 im Bezirk Mitte

Vorlage ansehen · 20250245 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

Umsetzung der Spielleitplanung 2025 im Bezirk Mitte - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD und Grüne-

Vorlage ansehen · 20250610 · Antrag

2. Anhörungen

2.1 Veloroute 2 – Trassenführung Radkreuz in der Bochumer Innenstadt bis Langendreer

Vorlage ansehen · 20250495 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FASG, Die Partei) Dagegen: 1 (BD) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, FDP, BSW)

2.1.1 Veloroute 2 – Trassenführung Radkreuz in der Bochumer Innenstadt bis Langendreer - Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte-

Vorlage ansehen · 20250716 · Antrag

Veloroute 2 -Trassenführung Rakreuz in der Bochumer innenstadt bis Langendreer- - Präsentation der Verwaltung -

2.2 Radkreuz: Herner Straße (zwischen Brückstr. und Nordring)

Vorlage ansehen · 20250552 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 17 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Die Partei, BSW, FASG)

Radkreuz: Herner Straße (zwischen Brückstraße und Nordring) - Präsentation der Verwaltung -

2.3 Radkreuz: Brückstraße und Untere Marktstraße

Vorlage ansehen · 20250546 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 5 (CDU,FDP, BD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, Die Partei, BSW, FASG)

Radkreuz: Brückstraße und Untere Markstraße - Präsentation der Verwaltung -

2.4 Radkreuz: Massenbergstraße (Bushaltestellen Bochum Hbf./Boulevard)

Vorlage ansehen · 20250550 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (CDU, FDP) Dagegen: 2 (CDU, BD) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Die Partei, BSW, FASG)

Radkreuz: Massenbergstraße (Bushaltestellen Bochum Hbf/Boulevard) - Präsentation der Verwaltung -

2.5 Projekt „Castroper Straße - Stadtpark“ Vorflut der Kanalbaumaßnahme Castroper Straße 2.BA

Vorlage ansehen · 20250470 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Gudrunstraße – Ergänzung zur Um- und Ausbaumaßnahme (Abschnitt Bergstraße bis Klinikstraße)

Vorlage ansehen · 20250542 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Umsetzung der Spielleitplanung 2025; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

Vorlage ansehen · 20250511 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.8 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20243173 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (CDU)

2.9 Ostpark - Neues Wohnen - hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung

Vorlage ansehen · 20242809 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.10 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20250211 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (CDU, FASG) Dagegen: 1 (BD) Dafür: 12 (SPD, Grüne, FDP, Die Partei, BSW)

2.11 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

Vorlage ansehen · 20250165 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FASG)

2.12 Bebauungsplan Nr. 1053 – Westring/Gustav-Heinemann-Platz – hier: -Aufstellungsbeschluss -Durchführung im beschleunigten Verfahren

Vorlage ansehen · 20250454 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP, Die Partei) Dagegen: 4 (CDU, BD) Dafür: 12 (SPD, Grüne, BSW, FASG)

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Licht und Sauberkeit für die Brückenunterführungen im Gleisdreieck

Vorlage ansehen · 20250588 · Anregung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 12 (SPD, Grüne, BSW, FDP)Dagegegn: 1 (Die Partei) Dafür: 5 (CDU,FASG, BD)

3.2 Pfandringe auf der Kortumstraße

Vorlage ansehen · 20250592 · Anregung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (FASG) Dafür: 17 (SPD, Grüne, CDU, BD, FDP, Die Partei, BSW)

4. Anträge

4.1 Pocket Park Franz-Vogt-Straße

Vorlage ansehen · 20250593 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Wegesanierung Rombacher Hütte

Vorlage ansehen · 20250594 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.3 Picknickgarnitur in der Vöde

Vorlage ansehen · 20250595 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.4 WLAN Ausstattung Kinder- und Jugendfreizeithäuser

Vorlage ansehen · 20250604 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Die Partei)

4.5 Beleuchtung Klostermannstraße

Vorlage ansehen · 20250605 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.6 Anpassung Förderrichtlinie

Vorlage ansehen · 20250607 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.7 Wegesanierung Barbara Park

Vorlage ansehen · 20250609 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Vorstellung der Ergebnisse des Jugendforums

Ergebnispräsentation

5.2 Schlaraffenband in Bochum

Vorlage ansehen · 20250277 · Antwort der Verwaltung

5.3 Soziale Stadt Hamme: Sachstandsbericht 2024

Vorlage ansehen · 20250457 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Präsentation

5.4 Erste Ergebnisse der Haushaltsbefragung zur Mobilität in Bochum – SrV 2023

Vorlage ansehen · 20250118 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

Vorlage ansehen · 20250068 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Kampagne Bochum blüht und summt – 2025 (Biologische Station östliches Ruhrgebiet)

Vorlage ansehen · 20250408 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Evaluation der im Bochumer Stadtgebiet aufgestellten stationären Geschwindigkeitsanzeigetafeln

Vorlage ansehen · 20250436 · Mitteilung der Verwaltung

Präsentation der Verwaltung zu den Geschwindigkeitstafeln

5.8 Sichere Querungsmöglichkeit an der Hiltroper Straße

Vorlage ansehen · 20250468 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Errichtung eines Verbindungsweges zwischen dem Westpark und der Klosterstraße

Vorlage ansehen · 20250324 · Antwort der Verwaltung

5.10 Sachstand bauliche Veränderungen zum Verhindern von Falschparkern in Bochum – Antrag 20231883

Vorlage ansehen · 20250156 · Antwort der Verwaltung

5.11 Ungenutztes Parkplatz-Teilstück an der Harpener Straße

Vorlage ansehen · 20250193 · Antwort der Verwaltung

5.12 Beleuchtung Zeche Hannover

Vorlage ansehen · 20250166 · Antwort der Verwaltung

5.13 Navigationssystem Am Hausacker

Vorlage ansehen · 20250278 · Antwort der Verwaltung

5.14 Sanierung, Umbau und Weiterentwicklung des Jugendtreffs Hofstede

Vorlage ansehen · 20250568 · Antwort der Verwaltung

5.15 Erneuerung der Bodenleuchten auf der Kortumstraße

Vorlage ansehen · 20250439 · Antwort der Verwaltung

5.16 Sanierung der Toiletten im Stadtbezirk Mitte

Vorlage ansehen · 20250294 · Antwort der Verwaltung

5.17 Auto-Poser im Bermuda3Eck

Vorlage ansehen · 20250472 · Antwort der Verwaltung

5.18 Umstufung des Straßenzuges Cruismann-, Brünsel- und Zillertalstraße

Vorlage ansehen · 20250303 · Antwort der Verwaltung

5.19 Fehlende Kita-Plätze in Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20250586 · Antwort der Verwaltung

5.20 ORS bei EAE?

Vorlage ansehen · 20250161 · Antwort der Verwaltung

5.21 Absacker an Schulen

Vorlage ansehen · 20250513 · Antwort der Verwaltung

5.22 "Betonschutz-Telefon"

Vorlage ansehen · 20250388 · Antwort der Verwaltung

5.23 Anfrage 100 Jahre Eingemeindung

Vorlage ansehen · 20250512 · Antwort der Verwaltung

5.24 Baumfällungen

Vorlage ansehen · 20250451 · Antwort der Verwaltung

5.25 Denkmalförderprogramm 2024

Vorlage ansehen · 20250441 · Mitteilung der Verwaltung

5.26 Denkmalschutz Versöhnungskirche Hordel

Vorlage ansehen · 20250523 · Antwort der Verwaltung

5.27 Kunstmuseum Bochum Unterschutzstellung nach § 5 DSchG NRW

Vorlage ansehen · 20250401 · Mitteilung der Verwaltung

5.28 Tausch von Grundstücken in Bochum-Grumme und in Bochum-Hiltrop

Vorlage ansehen · 20250139 · Mitteilung der Verwaltung

5.29 Verlängerung der Fristen zum Beginn und zur Fertigstellung eines Bauvorhabens auf einem Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 7)

Vorlage ansehen · 20250304 · Mitteilung der Verwaltung

5.30 Einräumung eines Erbbaurechts an einem städtischen Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 8)

Vorlage ansehen · 20250279 · Mitteilung der Verwaltung

5.31 Vision Innenstadt 2030 Sachstand Innenstadtentwicklung und ISEK Innenstadt 2024

Vorlage ansehen · 20250311 · Mitteilung der Verwaltung

5.32 Parken im Grünstreifen Herderallee

Vorlage ansehen · 20250532 · Antwort der Verwaltung

5.33 Entwicklung Polizeipräsidium entlang Uhlandstraße

Vorlage ansehen · 20250565 · Antwort der Verwaltung

5.34 Poststr. 100 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20250524 · Antwort der Verwaltung

5.35 Emil-von-Behring-Schule Rastenburger Str. 11; Sozialindex/Schulhofgestaltung/Fördermöglichkeiten

Vorlage ansehen · 20250543 · Antwort der Verwaltung

5.36 Beantwortung von Fragen aus der Einwohnerfragestunde

Vorlage ansehen · 20250656 · Mitteilung der Verwaltung

5.37 Baumnachpflanzung Annastraße, Dorotheenstraße, Metzstraße, Elsaßstraße

Vorlage ansehen · 20250670 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Selbstversorgung durch clevere und weniger smarte Grünanlagen

Vorlage ansehen · 20250545 · Anfrage

6.2 Nahversorgungszentrum Riemke

Vorlage ansehen · 20250612 · Anfrage

6.3 Vorm Gruthoff

Vorlage ansehen · 20250613 · Anfrage

6.4 Brücke Herzogstraße – Freifläche für Graffitis

Vorlage ansehen · 20250614 · Anfrage

6.5 Weihnachtsbaum für Hofstede

Vorlage ansehen · 20250615 · Anfrage

6.6 Anfrage zur Mitteilung Nr.: 20250457 Soziale Stadt Hamme: Sachstandsbericht 2024

Vorlage ansehen · 20250697 · Anfrage

6.7 Nutzung der Meesmannstraße als LKW-Rastplatz

Vorlage ansehen · 20250705 · Anfrage

6.8 Parkraum Heidellerstraße

Vorlage ansehen · 20250708 · Anfrage

6.9 Dauerbaustelle im U-Bahn-Zugang auf der Hans-Böckler- Straße

Vorlage ansehen · 20250710 · Anfrage

6.10 Sicherheit für Radfahrende auf der Tippelsberger Straße

Vorlage ansehen · 20250711 · Anfrage

6.11 Kaugummi und Pflasterschäden auf der Kortumstraße

Vorlage ansehen · 20250712 · Anfrage

6.12 Parkraumbewirtschaftung auf bezirklichen Straßen

Vorlage ansehen · 20250726 · Anfrage

6.13 Friemannplatz

Vorlage ansehen · 20250727 · Anfrage

6.14 Hugo-Schultz-Straße: Erhöhung der Verkehrssicherheit und mehr

Vorlage ansehen · 20250740 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Tausch von Grundstücken in Bochum-Grumme und in Bochum-Hiltrop

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Anhörungen

8.1 Verlängerung der Fristen zum Beginn und zur Fertigstellung eines Bauvorhabens auf einem Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 7)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.2 Einräumung eines Erbbaurechts an einem städtischen Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 8)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Gretchenstraße Anregung nach §24 Gemeindeordnung NRW

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte