Bochum Transparent

Die Grüne Fraktion in Bochum-Mitte hat eine Anfrage zur Parkraumbewirtschaftung auf bezirklichen Straßen eingereicht. Grundlage der Anfrage ist die jüngste Entscheidung der Bezirksvertretung über die Novelle des Parkraumkonzepts sowie einen zugehörigen Änderungsantrag. In diesem Zusammenhang wurden im Ausschuss für Mobiliät und Infrastruktur Teile der Änderungswünsche der Bezirksvertretung übernommen, jedoch auch modifiziert oder gestrichen.

Die von Fabian Krömling verfasste Anfrage befasst sich mit der Klärung von Zuständigkeiten innerhalb der Gremien und der Verwaltung bei der Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung. Konkret wird gefragt, welche Instanzen über die Einführung von Parkscheiben-Regelungen auf bezirklichen Straßen sowie über die entsprechende Parkdauer entscheiden. Zudem wird die Entscheidungskompetenz für die Einführung von Parkschein-Regelungen in diesen Straßenbereichen thematisiert.

Ein weiterer Bestandteil der Anfrage betrifft die Verteilung der Bewirtschaftung von städtischen Flächen. Es wird um Auskunft gebeten, welche Flächen der WEG (Parken-in-Bochum) unterliegen und welche Flächen durch die Stadtämter verwaltet werden. Ziel der Anfrage ist die Feststellung der genauen Regelungen für die Umsetzung der Parkraummaßnahmen.