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Haupt- und Finanzausschuss (38. Sitzung)
02.10.2025, 13:00 – 02.10.2025, 13:25
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Realisierungsbeschluss Wegebau Carolinenglückbahn
Vorlage ansehen · 20251084 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2. Beschlussvorschläge für den Rat
2.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH
hier: Jahresabschluss 2024
Vorlage ansehen · 20251988 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
2.2 Sparkasse Bochum AöR;
hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2024
Vorlage ansehen · 20251990 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
2.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH
hier: Jahresabschluss 2024
Vorlage ansehen · 20251993 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.4 Jahresabschlüsse 2024 der WasserWelten Bochum GmbH, der Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der GLASFASER RUHR GmbH & Co. KG, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum
Vorlage ansehen · 20252027 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
2.5 USB Bochum GmbH
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024
Vorlage ansehen · 20252061 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
2.6 USB Service GmbH
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024
Vorlage ansehen · 20252064 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
2.7 VBW Bauen und Wohnen GmbH
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024
Vorlage ansehen · 20252067 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
2.8 Jahresabschluss 2024 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)
Vorlage ansehen · 20252111 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
2.9 Jahresabschluss 2024 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH
Vorlage ansehen · 20252113 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
2.10 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH
hier: Jahresabschluss 2024
Vorlage ansehen · 20251874 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
2.11 Bochum Marketing GmbH;
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024
Vorlage ansehen · 20252115 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
2.12 Wasser und Gas Westfalen Gesellschaften
hier: Änderung der Gesellschaftsverträge - Anwendung der Erleichterungen des 3. NKF-WG NRW
Vorlage ansehen · 20252076 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.13 GELSENWASSER AG
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wasserbeschaffung Niederrhein Westfalen GmbH
Vorlage ansehen · 20252093 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 14 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/OB)
2.14 Generalmusikdirektorin/Intendantin bzw. Generalmusikdirektor/Intendant der Bochumer Symphoniker und des Anneliese Brost Musikforum Ruhr in der Kulturinstitute Bochum AöR
hier: Genehmigung von Beschlüssen des Verwaltungsrates der Kulturinstitute Bochum AöR
Vorlage ansehen · 20252048/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 1 (BD)
2.15 Wiederbestellung eines Mitglieds des Umlegungsausschusses - Sachverständiger für die Ermittlung von Grundstückswerten
Vorlage ansehen · 20251908 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.16 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) – Bochumer Sportstätten Besitzgesellschaft mbH
Vorlage ansehen · 20252029 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.17 Erste Änderungssatzung zur Abfallsatzung
Vorlage ansehen · 20251816 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.18 3. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West – Erweiterung des Naturschutzgebietes Nr.1 „Blumenkamp“
hier: Satzungsbeschluss gem. 20 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)
Vorlage ansehen · 20251559 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.19 3. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost – Erweiterung des Naturschutzgebietes Nr.1 „Blumenkamp“
hier: Satzungsbeschluss gem. 20 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)
Vorlage ansehen · 20251361 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.20 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 67 BO: Wilhelm-Leithe-Weg Nord in Bochum
Vorlage ansehen · 20251341 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
2.21 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 65 OB Grünzug Neue Mitte in Oberhausen
Vorlage ansehen · 20251786 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
2.22 Bebauungsplan Nr. 1035 - Hüttenstraße / An der Landwehr Ost -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
Vorlage ansehen · 20251965 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.23 Bebauungsplan Nr. 1038 – Industriestraße / Frenkingstraße –
hier: - Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
- Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 762 – Industriestraße / Coloniastraße –
Vorlage ansehen · 20251974 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.24 Sparkasse Bochum; hier: Wiederbestellung eines Mitglieds des Vorstandes der Sparkasse Bochum
Vorlage ansehen · 20252178 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
4. Mitteilungen und Antworten
4.1 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2025 (Halbjahresprognose)
Vorlage ansehen · 20251941 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.2 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01. - 31.07.2025
Vorlage ansehen · 20251947 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.3 GELSENWASSER AG
hier: Anteilserwerb und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Windpark Hünxe GmbH
Vorlage ansehen · 20252046 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.4 GELSENWASSER AG
hier: Auflösung Beteiligung der NEW Re GmbH an der Biogas Wassenberg GmbH & Co. KG und der Biogas Wassenberg Verwaltungs GmbH
Vorlage ansehen · 20252069 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.5 Vorkaufsrecht und Schutz der Mieter*innen in der Siedlung "Am Röderschacht"
Vorlage ansehen · 20251950 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.6 Situation Am Röderschacht
Vorlage ansehen · 20251951 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.7 Sachstand Bebauungsplan Nr. 987 Hunscheidtstraße / Waldring
Vorlage ansehen · 20252096 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.8 Erwerb einer stillgelegten Bahntrasse für den Geh- und Radwegeausbau
Vorlage ansehen · 20251185 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.9 Erwerb eines Flächenpakets von Grundstücken in Bochum
Vorlage ansehen · 20251978 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.10 Verkauf und Erwerb von Grundstücken am Glockengarten/Am Dornbusch
Vorlage ansehen · 20252035 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.11 Einstellung der Leitung des Ordnungs- und Veterinäramtes
Vorlage ansehen · 20252066 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.12 Verkehrssituation „In der Provitze“ / Wertstoffhof
Vorlage ansehen · 20251685 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.13 Feierabendmarkt in Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20251811 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.14 Verkehrssituation „Am Sattelgut“/Wertstoffhof
Vorlage ansehen · 20251820 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.15 Kampfhund beißt Kind in den Rücken
Vorlage ansehen · 20251848 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.16 Busverkehr auf dem Boulevard?
Vorlage ansehen · 20251971 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.17 Land kürzt Mittel für Kultur / Auswirkungen auf städtischen Einrichtungen und freie Kulturszene
Vorlage ansehen · 20252088 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.18 Energetische Standards für Planung, Bau und Bewirtschaftung städtischer Gebäude
hier: Fortschreibung der Leitlinie aus dem Jahr 2021
Vorlage ansehen · 20252132 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5. Anfragen
5.1 Kostenentwicklung Projekt Husemannplatz
Vorlage ansehen · 20252180 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
5.2 Mindestbeförderungsentgelt für Mietwagen
Vorlage ansehen · 20252191 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
5.3 Einladung der Oval Office Bar zu einer Veranstaltung „Deutschland muss sterben; Tresen gegen den Nationalfeiertag“
Vorlage ansehen · 20252226 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
6.1 Erwerb einer stillgelegten Bahntrasse für den Geh- und Radwegeausbau
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
6.2 Erwerb eines Flächenpakets von Grundstücken in Bochum
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
6.3 Verkauf und Erwerb von Grundstücken am Glockengarten/Am Dornbusch
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
6.4 Einstellung der Leitung des Ordnungs- und Veterinäramtes
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
7. Beschlussvorschläge für den Rat
7.1 GELSENWASSER AG
hier: Anteilserwerb und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Windpark Hünxe GmbH
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 15 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FASG/OB)
7.2 GELSENWASSER AG
hier: Auflösung Beteiligung der NEW Re GmbH an der Biogas Wassenberg GmbH & Co. KG und der Biogas Wassenberg Verwaltungs GmbH
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 15 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FASG/OB)
8. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
9. Mitteilungen und Antworten
9.1 Bebauungsplan Nr. 1035 - Hüttenstraße / An der Landwehr Ost -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
9.2 Bebauungsplan 1038 – Industriestraße / Frenkingstraße –
hier: Zuordnung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit zu Namen und Adressen
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
9.3 Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete im Bochumer Süden
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte