42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Südwest

Die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20241982 des Umwelt- und Grünflächenamtes befasst sich mit der 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung im Bochumer Bezirk Südwest. Kern der Vorlage ist die Anpassung des Straßenverzeichnisses durch Neuaufnahmen, Umstufungen sowie Berichtigungen.

Im Rahmen der Neuaufnahmen werden verschiedene Straßenabschnitte, darunter der Höhmanns Siepen, die Dr.-C.-Otto-Straße, die Axstraße, der Oberheitmannweg und die Sommerladstraße, in die Reinigungsklassen B, B1 oder B2 eingestuft. Die Vorlage sieht zudem Umstufungen für Teile der Straßen Am Sattelgut, Hasenwinkeler Straße, Ahnwenne sowie der Hattinger Straße vor. Des Weiteren sind allgemeine Berichtigungen an Stichstraßen der Am Holzwege vorgesehen. Diese Anpassungen dienen dazu, Widmungen, Überprüfungen des Vorbehaltsstraßennetzes sowie vorhandene Erfahrungswerte zu berücksichtigen. Eine Anhörung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest ist für den 18. September 2024 geplant.

Hinsichtlich der klimarelevanten Auswirkungen wird auf die variierende wöchentliche Reinigungshäufigkeit der Straßen hingewiesen. Die Vorlage führt an, dass durch den Einsatz von dieselbetriebenen Reinigungsfahrzeugen Emissionen entstehen können, während die Feuchtreinigung der Fahrbahnen zur Bindung und Entfernung von Feinstaub beiträgt. Ein entsprechender Planausschnitt für den Bezirk VI Bochum-Südwest ist der Vorlage beigefügt.