42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Südwest

Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest wird am 18. September 2024 zur 42. Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung angehört. Die vorliegende Verwaltungsvorlage umfasst Anpassungen des Straßenverzeichnisses für den Bezirk Bochum-Südwest, die auf neuen Widmungen sowie Überprüfungen der Reinigungsklassen basieren.

Der Entwurf sieht die Neuaufnahme mehrerer Straßenabschnitte vor, darunter Teile der Höhmanns Siepen, der Dr.-C.-Otto-Straße und der Axstraße sowie der Oberheitmannweg und die Sommerladstraße. Diese werden in verschiedene Reinigungsklassen eingestuft. Darüber hinaus sind Umstufungen geplant, die unter anderem die Straße „Am Sattelgut“ betreffen, da diese aus dem Vorbehaltsstraßennetz herausgenommen wurde. Auch für die Hasenwinkeler Straße, die Ahnwenne und die Hattinger Straße werden die Reinigungsintervalle oder die räumliche Abgrenzung aufgrund von Erfahrungswerten zum Verschmutzungsgrad angepasst.

Zusätzlich sind Berichtigungen an den Einträgen für Stichstraßen der „Am Holzwege“ vorgesehen, um die tatsächlichen Widmungen präzise abzubilden. Die Festlegung der Reinigungsklassen bestimmt die Verantwortlichkeit für die Reinigung von Fahrbahn und Gehweg sowie die Häufigkeit der Reinigungsleistung, basierend auf der Verkehrsbedeutung und der Nutzung der jeweiligen Wege.