Einziehung der Straße „Turmplatz“
20242101 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 18.09.2024 · Tiefbauamt
Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242101
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Die Verwaltung der Stadt Bochum hat einen Antrag auf Einziehung der Straße „Turmplatz“ im Stadtteil Linden vorgelegt. Ziel dieser Maßnahme ist es, im Rahmen der sogenannten Bochum-Strategie neue kleine Grünanlagen zur Naherholung zu schaffen. Die Strategie sieht vor, versiegelte Flächen oder Brachlagen in ökologisch wertvolle Grünflächen umzuwandeln, um den Bewohnerinnen und Bewohnern einen wohnortnahen Zugang zur Natur zu ermöglichen.
Die Auswahl der Fläche am Turmplatz erfolgte durch das Grünflächenamt in Zusammenarbeit mit Bürgerinnen und Bürgern. Da die betreffende Verkehrsfläche im Februar 1989 rechtskräftig als öffentliche Straße gewidmet wurde, ist für die geplante Umgestaltung ein förmliches Verfahren nach dem Straßenverkehrsgesetz (StrWG NRW) erforderlich. Die Verwaltung begründet die Einziehung damit, dass überwiegende Gründe des öffentlichen Wohls vorliegen, insbesondere im Hinblick auf die soziale, wirtschaftliche und ökologische Stadtentwicklung. Über den Vorschlag wird die Bezirksvertretung Bochum-Südwest in ihrer Sitzung am 18. September 2024 entscheiden.
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