Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Hordeler Str./Klostermannstr.

Vorlage ansehen · 20221877 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221877 Enthaltungen: 0 Dagegen: 9 (SPD, Grüne, Die PARTEI) Dafür: 5 (CDU, FDP, Herr Wittbrodt)

1.2 Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vorschlag zur Umgestaltung des Friemannplatzes

Vorlage ansehen · 20220442 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220442

1.3 Widmung der Griesenbruchstraße

Vorlage ansehen · 20221360 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221360

1.4 Einziehung einer Teilfläche an der "Kohlenstrasse"

Vorlage ansehen · 20221671 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221671

1.5 Widmung der „Stettiner Straße“

Vorlage ansehen · 20221832 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221832

1.6 Widmung eines Teilbereichs der Herner Straße – Umfahrung auf Höhe Hausnummer 401

Vorlage ansehen · 20221833 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221833

1.7 Pocket-Park Am Eschenbruch

Vorlage ansehen · 20221856 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221856 Enthaltungen: 1 (Herr Wittbrodt) Dagegen: 1 (FDP) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Die PARTEI)

2. Anhörungen

2.1 Einziehung einer Teilfläche der B 226 „Südring“ (Ecke Universitätsstraße)

Vorlage ansehen · 20221489 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221489

2.2 Umbenennung von Abschnitten des Sheffield-Ring in Oviedo-Ring und Donezk-Ring, sowie des Opelring in Tsukuba-Ring

Vorlage ansehen · 20221520 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221520 Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (CDU, Herr Wittbrodt) Dafür: 11 (SPD, Grüne, Die PARTEI, FDP)

2.3 Bebauungsplan Nr. 932 - Ostpark / Feldmark Ost – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20221666 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221666

2.4 Bebauungsplan Nr. 1007 – Hofsteder Straße – hier: a) Durchführung eines ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB b) Durchführung im vereinfachten Verfahren; Verzicht auf frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung c) Auslegungsbeschluss d) Beschluss der erneuten Auslegung

Vorlage ansehen · 20221829 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221829 Enthaltungen: 1 (Die PARTEI) Dagegen: 1 (Herr Wittbrodt) Dafür: 13 (SPD, Grün, CDU, FDP)

2.5 Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des im ergänzenden Verfahren nach § 214 BauGB aufgestellten Bebauungsplans Nr. 1007 – Hofsteder Straße –

Vorlage ansehen · 20221830 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221830 Enthaltungen: 1 (Die PARTEI) Dagegen: 1 (Herr Wittbrodt) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP)

2.6 Bebauungsplan Nr. 870a – 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 870 – Südring/Universitätsstraße – hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung im vereinfachten Verfahren c) Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit d) Auslegungsbeschluss e) Beschluss der erneuten Auslegung

Vorlage ansehen · 20221831 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221831

2.7 Vierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührenssatzung Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20221834 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221834

2.8 Bebauungsplan Nr. 933 – Essener Straße / Thiemannshof – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20221868 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221868

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Schulbus - Dringlichkeitsanregung der SPD-Fraktion und Grüne Fraktion vom 10.08.2022

Vorlage ansehen · 20222089 · Anregung

4. Anträge

4.1 Konzept Tiny Forest

Vorlage ansehen · 20221924 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221924

4.2 Konzept und Strategie Müllbehälter

Vorlage ansehen · 20221925 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221925

4.3 Gedenken Josef Anton Gera

Vorlage ansehen · 20221956 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221956

4.4 Verkehrssicherheit Übergang Schulweg Vierhausstraße

Vorlage ansehen · 20221957 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221957 Enthaltungen: 1 (CDU) Dagegen: 1 (CDU) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Die PARTEI, FDP, Herr Wittbrodt)

4.5 Umgestaltung des kleinen Platzes an der Dorstener Straße 179

Vorlage ansehen · 20221958 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221958 Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (FDP) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Die PARTEI, Herr Wittbrodt)

4.6 Trauzimmer auf der Zeche Hannover ermöglichen

Vorlage ansehen · 20221959 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221959 Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Herr Wittbrodt) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Die PARTEI, FDP)

4.7 Antrag: Vogelsichere Abfallbehälter im „Geologischen Garten“ und „Vels-Heide-Park“

Vorlage ansehen · 20221960 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221960

4.8 Defekte Spielanlässe in der Innenstadt

Vorlage ansehen · 20221961 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (Herr Wittbrodt) gemäß Vorlage 20221961

4.9 Antrag Bodentrampolin Janusz-Korczak-Schule

Vorlage ansehen · 20221964 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221964

5. Mitteilungen

5.1 Neuregelung des städtischen Hochbausanierungsprogramms mdl. Berichterstattung

5.2 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für emotionale und soziale Entwicklung. Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroperstraße 53 und Wasserstraße 46. Mittelbereitstellung für die Erweiterung des Schulgebäudes an der Hiltroperstraße 53 Vorlage: 20221323 mdl. Berichterstattung

5.3 Sachstand zur offenen Ganztagsbetreuung in Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20221544 · Antwort der Verwaltung

5.4 Gehweg „Drusenbergstraße“

Vorlage ansehen · 20220724 · Antwort der Verwaltung

5.5 Gehweg „Freigrafendamm“

Vorlage ansehen · 20221211 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Kernaktivität „Bochumer Ehrenamtsagentur e.V.“ – Sachstand Ehrenamtskarte / Einführung Jubiläums-Ehrenamtskarte in Bochum

Vorlage ansehen · 20221227 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Illegal errichtete Mountainbike Strecken

Vorlage ansehen · 20221332 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Fremdwassersanierung, Pilotprojekt Hofstede/Riemke

Vorlage ansehen · 20221362 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Gehweg Hannoverstraße/Hüller-Bach-Straße

Vorlage ansehen · 20221399 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 Straßenzustand Hannoverstraße

Vorlage ansehen · 20221400 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Rats-TV auf Bezirksebene

Vorlage ansehen · 20221424 · Mitteilung der Verwaltung

5.12 Betrifft: Atombombensichere Bunker, Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte vom 02.12.2021 durch "Die Partei Bochum"

Vorlage ansehen · 20221437 · Antwort der Verwaltung

5.13 Baumentfernung auf dem Grundstück Altenbochumer Str. 49 a

Vorlage ansehen · 20221632 · Mitteilung der Verwaltung

5.14 Zustand der Gehwege in Riemke nach Verlegung von Glasfaser

Vorlage ansehen · 20221634 · Antwort der Verwaltung

5.15 Fehlender Abfallbehälter Friedhof Wanner Straße

Vorlage ansehen · 20221649 · Antwort der Verwaltung

5.16 Beleuchtung des Gehwegs an der Straßenbahn am Westkreuz / Wattenscheider Str.

Vorlage ansehen · 20221689 · Mitteilung der Verwaltung

5.17 Verkehrsüberwachung in Bochum

Vorlage ansehen · 20221696 · Mitteilung der Verwaltung

5.18 Beschwerden über Raser in der Kronenstraße

Vorlage ansehen · 20221697 · Antwort der Verwaltung

5.19 Ampelphasen oder Dauergrün für FußgängX

Vorlage ansehen · 20221736 · Antwort der Verwaltung

5.20 Hans-Ehrenberg-Platz (und Befahrung desselbigen)

Vorlage ansehen · 20221757 · Antwort der Verwaltung

5.21 Verkauf von zwei Grundstücken im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 4)

Vorlage ansehen · 20221759 · Mitteilung der Verwaltung

5.22 Verstärkte Kontrollen des Verkehrs auf dem Bongardboulevard

Vorlage ansehen · 20221761 · Antwort der Verwaltung

5.23 Konrad-Adenauer-Platz umbenennen

Vorlage ansehen · 20221802 · Antwort der Verwaltung

5.24 Vergabe eines Grundstücks im Quartier Feldmark im Wege des Erbbaurechts (Vermarktungsabschnitt 8)

Vorlage ansehen · 20221814 · Mitteilung der Verwaltung

5.25 Versorgung mit schnellem Internet in Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20221821 · Antwort der Verwaltung

5.26 Kreisverkehr Poststraße Kreuzung Hofsteder Straße

Vorlage ansehen · 20221836 · Antwort der Verwaltung

5.27 Gefahrensituation durch schlechte Sichtverhältnisse Ausfahrt Klostermannstraße in die Hordeler Straße

Vorlage ansehen · 20221867 · Antwort der Verwaltung

5.28 Notfall-Navigationssystem im Grünzug Nord

Vorlage ansehen · 20221884 · Antwort der Verwaltung

5.29 Kulturentwicklungsprozess Bochum (hier: Zwischenergebnis-Bericht)

Vorlage ansehen · 20221890 · Mitteilung der Verwaltung

5.30 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte – Verkehrsprobleme Hordeler Straße

Vorlage ansehen · 20221892 · Antwort der Verwaltung

5.31 ISEK Hamme kommt nicht voran

Vorlage ansehen · 20221913 · Antwort der Verwaltung

5.32 Gefahrenstelle auf der Wittener Straße, Nähe Rombergstraße

Vorlage ansehen · 20221918 · Antwort der Verwaltung

5.33 Zukunft Hallenfreibad Hofstede

Vorlage ansehen · 20221923 · Antwort der Verwaltung

5.34 Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

Vorlage ansehen · 20221928 · Mitteilung der Verwaltung

5.35 Grünzug Nord in Bochum-Hofstede

Vorlage ansehen · 20221942 · Antwort der Verwaltung

5.36 Erwerb eines Grundstücks an der Poststraße 70 – 72

Vorlage ansehen · 20221951 · Mitteilung der Verwaltung

5.37 Tiny Forest am Glockengarten

Vorlage ansehen · 20221954 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Sicherung der Freiheits- und Menschenrechte von misogyner Schlagermusik

Vorlage ansehen · 20221895 · Anfrage

6.2 Parkplätze des Stadtverband Bochum der Kleingärtner e. V.

Vorlage ansehen · 20221962 · Anfrage

6.3 Maßnahmen Hordeler Straße

Vorlage ansehen · 20221975 · Anfrage

6.4 Notwendige Personalressourcen für Bezirks-TV

Vorlage ansehen · 20222027 · Anfrage

6.5 Verkehrsprobleme an der Rensingstraße

Vorlage ansehen · 20222041 · Anfrage

6.6 Städtische Immobilien an der Rensingstraße

Vorlage ansehen · 20222042 · Anfrage

6.7 Eine grüne Hexenbrücke

Vorlage ansehen · 20222087 · Anfrage

6.8 Anfrage Verkehrskonzept Hamme-Hordel-Hofstede

Vorlage ansehen · 20222111 · Anfrage

6.9 Weggefallener Abfallbehälter an der Universitätsstraße (H Waldring)

Vorlage ansehen · 20222114 · Anfrage

6.10 Anfrage zur Prüfung des Container-/Unterflurstandorts in Nähe der Ecke Kronenstraße/Hermannshöhe

Vorlage ansehen · 20222126 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

8.1 Verkauf von zwei Grundstücken im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 4)

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221760 Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die PARTEI) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Herr Wittbrodt)

8.2 Vergabe eines Grundstücks im Quartier Feldmark im Wege des Erbbaurechts (Vermarktungsabschnitt 8)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Beschlussvorschlag 20221815

8.3 Erwerb eines Grundstücks an der Poststraße 70 – 72

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Beschlussvorschlag 20221952

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Neubauprojekt der Industrie- und Handelskammer Mittleres Ruhrgebiet (IHK) im Bereich Innenstadt-West (Gerard-Mortier-Platz/An der Jahrhunderthalle) – Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrages mit der Landesgesellschaft NRW.URBAN GmbH & Co. KG

11.2 Bebauungsplan Nr. 932 - Ostpark / Feldmark Ost – hier: Eingegangene Stellungnahme der Öffentlichkeit

11.3 Lärm- und Lichtverschmutzung Peter-Zadek-Straße

11.4 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Hordeler Str./Klostermannstr.

12. Anfragen

12.1 Grundstück an der Hezogstraße / Schmidts Kamp